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fascism is not an opinion - fascism is a crime!
Updated: 9 hours 54 min ago

#Staatsschutz ermittelt – #Diebe stehlen sensible Daten aus #AfD-Wahlkreisbüro

Fri, 03/26/2021 - 14:47

Bei einem Einbruch ins Büro des Bundestagsabgeordneten Andreas Mrosek sind sensible Mitgliederakten verschwunden. Obwohl die Ermittlungen der Polizei am Anfang stehen, hat der Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek eine Vermutung, wer hinter der Tat steckt. Die Partei fürchtet nun eine Enttarnungswelle von Mitgliedern und Spendern der Partei. Unterstützer der „Alternative für Deutschland“ im Raum Anhalt, die bislang anonym geblieben sind, müssen damit rechnen, dass ihr Engagement für die Partei nun öffentlich wird. In der Nacht zu Freitag haben bislang unbekannte Einbrecher Akten mit hochsensiblen Daten aus dem Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und Stadtrates Andreas Mrosek gestohlen.

via mz eb: Staatsschutz ermittelt Diebe stehlen sensible Daten aus AfD-Wahlkreisbüro

Demo in #Nürnberg: “#Querdenker” erringen Teilsieg vor #Gericht

Fri, 03/26/2021 - 13:57

Die Kundgebung der Gegner der Corona-Maßnahmen findet am morgigen Samstag in Nürnberg statt. Die Veranstalter haben vor dem Verwaltungsgericht Ansbach einen Teilsieg errungen. Doch ein Marsch durch die Innenstadt bleibt nach jetzigem Stand tabu. Seit einem Jahr rufen Gegner der Corona-Maßnahmen in Nürnberg immer wieder zu Kundgebungen auf, wie im Oktober 2020 im Nürnberger Westpark (Bild). Dabei verstoßen Teilnehmer oft gegen Infektionsschutz-Auflagen. Am morgigen Samstag findet in Nürnberg wieder eine solche Demo statt. Für den morgigen Samstag haben sich Gegner der Corona-Maßnahmen wieder Nürnberg als Versammlungsort ausgesucht. Die Stadtspitze hat der Gruppe von “Querdenken 911” aber Vorgaben gemacht. Streitpunkte waren das Wie und das Wo. Weil es keine Einigung gab, zogen die Organisatoren der Demo per Eilantrag vor das Verwaltungsgericht Ansbach, der Beschluss der Richter liegt jetzt vor.
“Sieg vor Gericht”, jubelt die Querdenker-Szene auf ihrer Facebook-Seite. Doch von Sieg kann keine Rede sein, eher von einem Teilsieg. Zwar müssen die von den Veranstaltern angegebenen 850 Teilnehmer nicht an die Peripherie Nürnbergs – die Stadt erlaubte die Kundgebung nur an der Meistersingerhalle – sondern können die Demo wie gewünscht in der Innenstadt abhalten. Allerdings machte das Gericht den Veranstaltern beim Wie einen Strich durch die Rechnung: Die Gegner der Corona-Maßnahmen meldeten einen Aufzug durch die Innenstadt an, vom Hauptmarkt bis zum Kornmarkt. An diesem Punkt folgte das Gericht der Argumentation der Stadt Nürnberg, die Kundgebung bleibt am Kornmarkt ortsfest. Von einem Marsch durch das Zentrum mit erwarteten 850 Teilnehmern würden “voraussichtlich infektionsschutzrechtlich nicht mehr vertretbare Gefahren ausgehen”, heißt es am heutigen Freitag in einer Pressemitteilung des Gerichts.

via nordbayern: Demo in Nürnberg: “Querdenker” erringen Teilsieg vor Gericht

KRIEGSGRÄBERSTÄTTE GOLM – NPD-Mitglieder bei unangemeldeter Versammlung auf Usedom

Fri, 03/26/2021 - 13:55

Mitglieder der NPD-Jugendorganistation “Junge Nationalisten” hatten sich auf der Kriegsopfer-Ruhestätte Golm bei Kamminke auf der Insel Usedom unangemeldet versammelt. Der Golm, ein nahe gelegenes Waldgebiet, ist die größte Kriegsgräberstätte Mecklenburg-Vorpommerns. Am 12. März 1945 wurde die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Swinemünde (heute Swinoujscie) bombardiert. Viele Opfer sind hier beerdigt. NPD-Mitglieder in Mecklenburg-Vorpommern haben offenbar die Corona-Maßnahmen missachtet und die Kriegsgräberstätte auf dem Golm auf Usedom in einer unangemeldeten Versammlung besucht. Der Träger der Gedenkstätte, der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, ist wenig begeistert von der Aktion der Rechtsradikalen. Auf der Webseite der Jugendorganisation der NPD, Junge Nationalisten (JN), ist zu sehen, wie mehrere Menschen, darunter auch mindestens zwei Kinder, mit Fackeln, einer JN-Fahne und einem Kranz im Dunkeln zur Kriegsgräberstätte laufen und dort posieren. Dies geschah wohl am 12. März. An diesem Tag wurde vor 76 Jahren zum Kriegsende Swinemünde durch einen amerikanischen Luftangriff schwer getroffen.
Aktion und Opfer-Zahl ist „Propaganda” Karsten Richter, MV-Landesgeschäftsführer des Volksbundes, ist nicht erfreut. „Das ist in erster Linie Propaganda“, sagt er über die Aktion und die Behauptung der JN, dass „23.000“ Menschen bei dem Angriff ums Leben kamen. „Die Zahlen sind Blödsinn. Die aktuelle Forschungslage, die sich an Schätzzahlen orientiert, besagt, dass etwa 4.500 bis 6.000 Menschen starben. Die ‘23.000’ wurde damals in DDR-Zeiten propagiert, um den Angriff der Amerikaner als besonderes Kriegsverbrechen herauszustellen.“

via nordkurier: KRIEGSGRÄBERSTÄTTE GOLM – NPD-Mitglieder bei unangemeldeter Versammlung auf Usedom

#AFD-#SPENDENSKANDAL – #Pretzell im #NRW-#Landtag: Neue Vorwürfe gegen AfD-Chef #Meuthen in #Spendenaffäre

Fri, 03/26/2021 - 13:17

In einer Rede im Landtag von Nordrhein-Westfalen belastet der ehemalige AfD-Landeschef Marcus Pretzell den AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und mehrere AfD-Funktionäre. Meuthen weist die Vorwürfe umgehend zurück. Neue Vorwürfe in der AfD-Spendenaffäre bringen mehrere AfD-Politiker in Erklärungsnot: Der ehemalige Landeschef der AfD in NRW, Marcus Pretzell, äußerte am Freitag pikante Details zu mehreren AfD-Politikern und fragwürdigen Spenden, darunter Meuthen, der einen Verdacht gegen ihn als „frei erfunden“ bezeichnet. Pretzell nutzte hierzu eine aktuelle Stunde des Landtages in Düsseldorf, in der es eigentlich um die Masken-Affäre ging. Er nannte insbesondere Einzelheiten zur Rolle von Jörg Meuthen und sprach über Verbindungen von anderen AfD-Politikern zu Wahlkampagnen, die anonyme Spender zur Unterstützung der Partei organisiert hatten. Bei den Spendenaffären der AfD könnte es um Strafzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe gehen. „Jörg Meuthen fährt am 7. 12. 2015 nach Küssnacht. Dort wird ihm ein voluminöser Umschlag überreicht“, sagte Pretzell im Plenum, der bis zu seinem Parteiaustritt 2017 den Landesverband der AfD in NRW geführt hat und als fraktionsloser Abgeordneter im Landesparlament sitzt. Für diese Übergabe hat Pretzell keine Belege angeboten. Er ist mit der früheren Parteichefin Frauke Petry verheiratet, die an dem Treffen auch teilgenommen habe. „Mich interessiert, was war in dem Umschlag?“, sagte Pretzell vor dem Landtag. Meuthen antwortete auf Nachfrage von CORRECTIV, dass die Aussagen Pretzells „definitiv unzutreffend und frei erfunden“ seien.

via correctiv: AFD-SPENDENSKANDAL – Pretzell im NRW-Landtag: Neue Vorwürfe gegen AfD-Chef Meuthen in Spendenaffäre

via GIPHY

U.S. Man Deported From #Ukraine Was Marine Dropout Linked to Neo-Nazi #Terror Group

Thu, 03/25/2021 - 15:53


VICE World News has identified an ex-Marine recruit that Ukraine’s intelligence service allegedly booted in October for what they said were links to neo-Nazi terrorism. In October 2020, Ukrainian intelligence released a video of what it claimed was two American men in baseball caps carrying camouflage-patterned duffle bags as an agent escorted them to the baggage counter at the Kyiv airport. The video was likely choreographed by the authorities: Ukraine’s security services alleged the Americans were members of a violent U.S.-based hate group and among a growing number of men from around the world trying to fight illegally in the still-raging war in the country’s eastern Donbass region against Kremlin-backed separatists. But as quickly as they made headlines in the U.S. and in Ukraine, the men disappeared and neither was ever identified publicly—until now. VICE World News has learned that Ryan Burchfield, 21, is one of the men in the video. Burchfield is a Virginia native, a Marine Corps dropout, and a former member of the Base, one of the most violent American-born terror groups in recent decades, and one under the ongoing specter of an FBI counterterrorism probe. According to information from inside Ukraine obtained and reviewed by VICE World News, Burchfield, who by his own admission traveled to the country for a taste of war and to prepare for a future career as a mercenary, was one of the men deported by the Security Service of Ukraine (SBU)—Ukraine’s main intelligence agency—for “illegal activities.” (The deportation was detailed in a public release where Burchfield went unnamed.) The SBU accused the Americans of trying to join military units on the front lines and promoting terrorism in the country. Both, according to the release, were banned entry into Ukraine for three years. The SBU asserted that the Americans operated in the cities of Kyiv, Lviv, and Kharkiv, three major cities in Ukraine, the latter being one of the closest to the fighting in Donbass. At one point Burchfield used a unique photo of a nationalist lion statue in Lviv, a symbol some claim is linked to the Galician division of the Einsatzgruppen (SS) death squads, as his personal display picture on Instagram.

via vice: U.S. Man Deported From Ukraine Was Marine Dropout Linked to Neo-Nazi Terror Group

Facebook has been autogenerating pages for white supremacists

Thu, 03/25/2021 - 15:42

Facebook’s efforts to combat extremism remain at odds with engagement goals. Facebook CEO Mark Zuckerberg is testifying before Congress today, and he may have a few more uncomfortable questions to answer. Among them, why is Facebook autogenerating pages for white supremacist groups? Researchers at the Tech Transparency Project found that Facebook created dozens of pages for groups like the “Universal Aryan Brotherhood Movement” when a user did something as simple as listing it as their employer. Some of the autogenerated pages garnered thousands of likes by the time they were discovered by researchers. TTP also discovered four Facebook groups that had been created by users. The researchers shared their findings with Facebook, which removed most of the pages. Yet, two of the autogenerated pages and all four Facebook groups remained active when the group published its findings. Facebook reportedly banned “white nationalist” content following the 2019 mass shooting at a New Zealand mosque, expanding on an earlier ban of white supremacist content. 
It wasn’t hard for the researchers to find offending pages and groups. They simply searched Facebook for the names of neo-Nazi and white supremacist groups identified by the Anti-Defamation League and the Southern Poverty Law Center. More than half of the groups in their query of 221 names returned results. A total of 113 white supremacist organizations and groups had a presence on Facebook, sometimes more than one. One user-generated page that has been active for over a decade had 42,000 likes. Ten other pages and one group had more than 1,000 likes each. Much of Facebook’s moderation system relies on artificial intelligence to flag potential violations for human moderators, a system that appears to be easily thwarted. Simple misspellings of words—whether by adding vowels or using $ in place of S, for example—have been enough to foil algorithmic moderation.  Facebook’s own user-interfacing algorithms have also been coming up short. TTP found that on a page for an organization called the “Nazi Low Riders,” Facebook recommended that users also like a page for the “Aryanbrotherhood.”  The company’s tactic for combatting rising extremism on the site also appears to be failing. Searches for known hate groups are supposed to direct users to the page for Life After Hate, a nonprofit group that seeks to deradicalize right-wing extremists. But that only worked in 14 of the 221 searches the researchers performed.

via arstechnica: Facebook has been autogenerating pages for white supremacists

#TheBase tapes – #terror

Thu, 03/25/2021 - 15:37

Secret recordings reveal how a global white supremacist terror group actively targeted young Australian men for recruitment, including a One Nation candidate for federal parliament. On a highway south of Perth, an Australian man known only by his online moniker “Volkskrieger” hops onto a group call while driving towards Bunbury. He connects with three other men spread across Western Australia, California and Russia through an encrypted messaging app called Wire. Warning: This article contains content that may offend some readers. The group is uneasy. One remarks they might be in “deep shit” with law enforcement. One of their US associates has been arrested by the FBI and rumours are swirling he was running his mouth off to federal agents. Volkskrieger’s mentor, Rinaldo Nazzaro, warns them to be on their guard. (…) The recordings, which have never been heard in public before, reveal how the neo-Nazi terror network conducted a methodical search for Australian recruits with access to firearms, security licences, combat training and a commitment to racial purity.

via abc.net.au: The Base tapes

siehe auch: US neo-Nazi group recruits young Australians, secret recordings reveal. American white supremacist group, The Base, which encourages the collapse of liberal democratic governments, is recruiting neo-Nazis in Australia and has appointed a local leader who planned to launch a propaganda campaign in front of Federal Parliament House. A cache of leaked audio recordings and internal files gives an unprecedented insight into the white supremacist group’s nascent Australian operation. The recordings are of interviews in which local applicants are vetted for membership, and they include at least three men expressing support for the New Zealand mosque massacres.


By <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:John_Banks_Trent&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:John Banks Trent (page does not exist)”>John Banks Trent</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link

On Google Podcasts, a Buffet of Hate

Thu, 03/25/2021 - 15:32

The platform’s tolerance of white supremacist, pro-Nazi and conspiracy theory content pushes the boundaries of the medium. He had already been banned from Twitter, but on his podcast he could give full voice to his hateful conspiracy theories. The podcaster argued that the man in Atlanta who had confessed to killing eight people at massage parlors last week, including six women of Asian descent, was the one who had truly been victimized — the casualty of a supposed Jewish plot. “Your heart goes out to the guy,” he said. The remarks, emblematic of a longstanding online network of white supremacists and pro-Nazi groups, weren’t hidden in some dark corner of the internet, but could be found on Google Podcasts, the search giant’s official podcast app that was released for Android in 2018 and expanded to Apple devices last year. As leading social networks like Facebook and Twitter have taken some steps to limit hate speech, misinformation and incitements to violence in recent months, podcasts — historically fueled by a spirit of good-natured anarchy — stand as one of the last remaining platforms for the de-platformed. After Twitter last November suspended the account of Steve Bannon, the onetime adviser to former President Donald J. Trump, for suggesting that several officials be beheaded, he continued to enjoy large audiences with his podcast, available on both Apple and Google’s services.
But even in the world of podcasting, Google Podcasts — whose app has been downloaded more than 19 million times, according to Apptopia — stands alone among major platforms in its tolerance of hate speech and other extremist content. A recent nonexhaustive search turned up more than two dozen podcasts from white supremacists and pro-Nazi groups, offering a buffet of slurs and conspiracy theories. None of the podcasts appeared on Apple Podcasts, Spotify or Stitcher. Google Podcasts is also one of the few remaining homes of Alex Jones, the “Infowars” broadcaster, who was banned in 2018 from Apple, Spotify and Stitcher for repeated violations of their policies on hate speech and harassment. Google, citing its own policies, terminated Mr. Jones’s YouTube account. Last year, it removed the Infowars app from the Google Play store for spreading misinformation about the coronavirus. But Mr. Jones’s programs are still available on Google Podcasts

via nytimes: On Google Podcasts, a Buffet of Hate

#Swastika, and other Nazi symbols spray-painted over SHINE mural at Rays Tunnel in St. Pete

Thu, 03/25/2021 - 15:26

“As of now, it’s being investigated as criminal mischief, unless we receive more information.”. A St. Petersburg mural located inside the Ray’s Tunnel between Ferg’s Sports Bar and Tropicana Field was vandalized with swastikas, and the other Nazi symbols last weekend. According to the police report from the St. Petersburg Police Department, investigators believe the incident happened sometime between March 20 and when the graffiti was first discovered on March 21.  Besides a giant swastika and the phrase “Heil Hitler,” photos requested by Creative Loafing Tampa Bay from SPPD show a variety of Nazi symbols spray-painted on the walls, including “NSDAP,” which is the acronym for the German Nazi Party, the Nazi Secret Service symbol “SS,” and the Sturmabteilung emblem, a symbol commonly used by white supremacists and neo-Nazis that originated from Adolf Hitler’s “brownshirts” paramilitary group.  Also tagged on the walls was “Liberal Ass Town Disgusting,” and a crude depiction of a crossed out Hammer and Sickle symbol, which is used by the Communist Party of China, among other groups. The graffiti has since been removed, and investigators say there are no suspects.   Yolanda Fernandez, a spokesperson for SPPD, told CL that while the graffiti is certainly hateful it’s currently being investigated as criminal mischief, and doesn’t yet qualify as a hate crime. “We can’t call it a hate crime because there isn’t a direct victim, even though it’s something we’ll keep on our radar,” said Fernandez. “As of now, it’s being investigated as criminal mischief, unless we receive more information.”

via citampa: Swastika, and other Nazi symbols spray-painted over SHINE mural at Rays Tunnel in St. Pete

Oath Keepers’ Best New Hope Is a Lawyer Who Cites ‘Lord of the Rings’

Wed, 03/24/2021 - 15:16

Prosecutors are said to be considering sedition charges against members of the far-right militia. Now an attorney with a bizarre past is raising cash for them. The Oath Keepers militia has seen better days. Members of the far-right group’s leadership are facing conspiracy charges for their alleged role in the Jan. 6 attack on the Capitol. Prosecutors are reportedly considering rare sedition charges against those members, and Oath Keepers’ fundraising efforts have stalled after companies like Amazon banned the group from their charity programs. But they have one great, shining hope: a crowd-funding effort spearheaded by a lawyer who recently tried to dissolve Congress and reinstall Donald Trump using a lawsuit that cited politics from Lord of the Rings, the fantasy trilogy about elves.

via daily beast: Oath Keepers’ Best New Hope Is a Lawyer Who Cites ‘Lord of the Rings’

Why #QAnon Followers Are Suddenly Saying There’s No Such Thing as QAnon

Wed, 03/24/2021 - 15:10

Unraveling viral disinformation and explaining where it came from, the harm it’s causing, and what we should do about it. The conspiracy movement QAnon has been around for nearly four years, and it’s never been more popular. But QAnon influencers and their followers now appear to be disavowing the group, telling anyone who’ll listen that “there is no QAnon.” At first glance, this might seem like members of QAnon are finally coming to their senses and realizing that former President Donald Trump will not return to power any minute to unmask a Satanic, child sex-trafficking ring run by liberal elites. But the reality is that surface-level QAnon disavowal is an effort by high-profile influencers to distance the conspiracy theory  from the past few months of negative media coverage. “After January 6, the QAnon brand was badly tarnished,” the anonymous founder of the Q Origins Project, which seeks to document how the movement came about, told VICE News. He added that by “claiming that QAnon was never really a thing,” believers were trying to get rid of their bad reputation. But QAnon members seem to have forgotten that they’ve been referring to themselves both in name and ideology as “QAnon” for years, before the label became toxic. The name “QAnon” has been used since the anonymous leader “Q” first appeared on the message board 4chan. “Q” was the poster, and the “anons” were the anonymous 4chan users who followed the posts. Since then, the name has been used to describe not just the person posting the cryptic messages but also the wider movement, which relies on followers’ interpretations of Q’s clues, something previously unseen in conspiracy movements.

via vice: Why QAnon Followers Are Suddenly Saying There’s No Such Thing as QAnon

Schon 1000 Festnahmen beim Springbreak in Miami Beach – Frau nach Vergewaltigung gestorben

Wed, 03/24/2021 - 14:55

Trotz Corona-Pandemie sind die Feiern zu den US-Semesterferien vor allem in Florida außer Kontrolle geraten. Allein in Miami Beach gab es seit Beginn des Springbreak im Februar mehr als 1000 Festnahmen. Dort beschäftigt auch ein schrecklicher Todesfall die Ermittler. Notstand, nächtliche Ausgangssperre, mehr als 1000 Festnahmen und erste Tote: Die als Springbreak bezeichneten Frühjahrsferien der US-Studenten laufen inmitten der Corona-Pandemie völlig aus dem Ruder. Wie die „Washington Post“ berichtet, ist an dem Partyhotspot Miami Beach in Florida eine 24-jährige Frau unter Drogen gesetzt und vergewaltigt worden. Anschließend stahlen die beiden mutmaßlichen Täter (21 und 24 Jahre alt) aus dem Bundesstaat North Carolina ihrem Opfer die Kreditkarte, um weiter feiern zu können, und ließen die Frau in ihrem Zimmer zurück, wo sie starb. Die genaue Todesursache wird dem Bericht zufolge noch ermittelt.
Nach eskalierten Spring-Break-Partys: Miami Beach verlängert den Notstand Die Polizei fand die 24-Jährige am vergangenen Donnerstag halb entkleidet in ihrem Hotelbett, wie die Zeitung „Miami Herald“ schreibt. Die Männer konnten wenige Tage später festgenommen werden, als sie immer noch feiernd in der Stadt unterwegs waren. Einer der beiden hatte die Kreditkarte der Frau genutzt, um unter anderem Alkohol zu kaufen. Außerdem fand die Polizei das Telefon des Opfers und weitere Tabletten bei ihm, bei denen es sich um Drogen handeln könnte. Am Montag wurde Anklage gegen die Männer erhoben. Bürgermeister von Miami Beach kann nachts kaum noch schlafen Allein in Miami Beach hat es seit Beginn der Frühjahrssemesterferien Anfang Februar mehr als 1000 Festnahmen gegeben, 400 davon für sogenannte „felony charges“, für schwerwiegende Verbrechen. Nach Angaben der US-Nachrichtenseite The Hill wurden in dieser Zeit 80 Schusswaffen sichergestellt. Um der feiernden Menschenmassen Herr zu werden, mussten neben Polizeikräften aus Nachbarorten auch die Spezialeinsatzkräfte eingesetzt werden. Am Wochenende hatte Miami Beach den Notstand ausgerufen und eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

via rnd: Schon 1000 Festnahmen beim Springbreak in Miami Beach – Frau nach Vergewaltigung gestorben

#Ministerium: #KSK-Soldat Philipp S. besonders gefährlicher Rechtsextremist

Wed, 03/24/2021 - 14:43

Das Bundesverteidigungsministerium hält den ehemaligen Elitekämpfer des Kommando Spezialkräfte, Philipp S., für besonders gefährlich. Das geht aus einem aktuellen internen Bundeswehr-Bericht hervor, der dem MDR vorliegt. Bei S. waren im vergangenen Jahr Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden worden. Der ehemalige Elitekämpfer des KSK, Philipp S., wurde zwar vor zwei Wochen vom Landgericht Leipzig zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt, der Prozess ist abgeschlossen – doch bei der Bundeswehr ist man mit dem Ergebnis ganz offensichtlich unzufrieden. So schreiben die Verfasser eines internen Berichtes, der dem MDR vorliegt, die politische Einstellung von S. habe bei diesem Prozess eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Bundeswehr selbst, beziehungsweise der Militärische Abschirmdienst (MAD), komme dahingehend zu einer ganz anderen Bewertung. So ließen alle vorliegenden Erkenntnisse “keinen Zweifel daran aufkommen, dass es sich bei S. um einen seit langer Zeit ideologisch überzeugten und aufgrund seiner Spezialisierung besonders gefährlichen Rechtsextremisten handelt.” Laut einem Schreiben des KSK, das im Prozess gegen S. verlesen wurde, sei der ehemalige Elite-Soldat in der Lage, auch ohne Waffen anderen Menschen tödliche Verletzungen zuzufügen.
Philipp S. bewaffnet und gefährlich Im Mai vergangenen Jahres hatten Polizeibeamte das Grundstück des damals 45-jährigen Philipp S. im sächsischen Collm durchsucht und dabei Waffen, Sprengstoff und Nazi-Devotionalien gefunden. Ausgangspunkt war demnach ein Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes vom 11. Februar 2020. Die Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz hatte später mithilfe einer Kleinen Anfrage im Landtag herausgefunden, was genau beim KSK-Soldaten gefunden worden war. Demnach wurden bei ihm unter anderem zwei Kilogramm des Sprengstoffes PETN, neun Blendgranaten, eine Kalaschnikow, mehrere tausend Schuss Munition und Zeitschriften mit rechtsextremem Gedankengut gefunden. Neue Erkenntnisse liefert der aktuelle Bericht der Bundeswehr auch dazu, wie Philipp S. an die bei ihm gefundene Munition gekommen sein könnte. So hätten Ermittlungen ergeben, dass S. in insgesamt 17 Fällen die Möglichkeit gehabt hätte, Munition oder Sprengstoff zu erwerben. Woher S. die bei ihm gefundene Kalaschnikow hat, bleibt damit weiter ungeklärt. Neben seinen illegalen Waffen besaß S. laut seiner Waffenbesitzkarte zwei legale Waffen. Darunter war ein halbautomatisches Gewehr der Marke Heckler und Koch, das technisch mit Munition der Bundeswehr gefüllt werden kann. Außerdem besaß S. eine Handfeuerwaffe der gleichen Marke.

via mdr: Ministerium: KSK-Soldat Philipp S. besonders gefährlicher Rechtsextremist


By <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Huyphuc1981_nb&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Huyphuc1981 nb (page does not exist)”>Huyphuc1981 nb</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY 3.0, Link – symbolbild

Rechte Symbole im Chat: Polizei beschlagnahmt Smartphones

Wed, 03/24/2021 - 14:39

In Neu-Ulm und im Landkreis Günzburg hat die Polizei bei Razzien mehrere Smartphones wegen der Verbreitung rechter Inhalte sichergestellt. Die Beamten machten in diesem Zusammenhang deutlich, dass auch Ersttätern Durchsuchungen drohen können. Wegen der Verbreitung von rechter Hetze in Messengerdiensten hat die Kripo am Dienstag in Schwaben bei fünf Beschuldigten Durchsuchungsbefehle vollstreckt. Vier Männer im Alter von 18 bis 56 Jahren und eine 56-jährige Frau stehen im Verdacht, in Chatgruppen auf ihren Handys Symbole verfassungswidriger Organisationen wie beispielsweise Hakenkreuze verschickt und Volksverhetzung betrieben zu haben. Die fünf Smartphones wurden bei den Durchsuchungen in Neu-Ulm, Günzburg und Offingen sichergestellt und sollen jetzt ausgewertet werden, wie die Polizei mitteilte.

via br: Rechte Symbole im Chat: Polizei beschlagnahmt Smartphones


By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Cjp24″ title=”User:Cjp24″>Cjp24</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link

#Schüsse bei #Festnahme in #Chemnitz: War es ein #Rechtsextremer?

Wed, 03/24/2021 - 14:35

Antifa-Recherchen legen nahe, dass es sich bei dem Mann um ein Mitglied von »Pro Chemnitz« handelte. Nach einem Schusswechsel bei einer Festnahme eines 33jährigen Mannes am Samstag in Chemnitz legen Antifa-Recherchen nahe, dass es sich um einen Mann aus der rechtsextremen Szene handelt, der sich auch bei »Pro Chemnitz« – eine Bürgerbewegung und rechtspopulistische Wählervereinigung – engagierte. Nach Informationen des Magazins »Der rechte Rand« gibt es glaubwürdige, langjährige Recherchen von zwei Gruppen, die den Mann anhand veröffentlichter Details über die Festnahme identifizieren könnten. Dies bestätigte ein Redaktionsmitglied des Magazins gegenüber »nd«. (…) Die Polizei bestätigte auch gegenüber »nd«, dass der Mann wegen eines Haftbefehls aufgesucht wurde. Dabei soll er aus der Wohnung heraus auf die Beamten geschossen haben, die Beamten erwiderten das Feuer. Die Waffe des Mannes sei dem Landeskriminalamt übergeben worden. Den Spezialisten zufolge soll es sich um eine Schreckschusswaffe handeln.

via nd: Schüsse bei Festnahme in Chemnitz: War es ein Rechtsextremer?

Laut Antifa Recherche könnte es sich bei dem Pro Chemnitz Kandidaten und Schützen um den Neonazi Martin W. handeln.

»Er meint, Deutschland sei eine GmbH und bekennt sich sowohl zur AfD als auch zur NPD.« #Chemnitzhttps://t.co/lMk6eHcmvD https://t.co/fxj282CGZ4

— #AntifaMagazin @derrechterand (@derrechterand) March 23, 2021

Inside neo-Nazi’s terrifying lair with weapons on walls and stash of Hitler memorabilia

Tue, 03/23/2021 - 15:22

Police discovered a room full with Nazi memorabilia, guns, knives, and a certificate from the Ku Klux Klan when they raided the home of Nicholas Brock – who claimed to be just a “military collector” Twisted Nicholas Brock, 53, is facing jail after being convicted of deliberately downloading a stash of far-right terrorism manuals. He was charged last July with three counts of possession of materials likely to be useful to a person committing or preparing an act of terrorism contrary to Section 58 of the Terrorism Act 2000. Kingston Crown Court that police uncovered the sickening stash when they raided his home on an unrelated investigation for which he was never charged. Once inside the three-bed property, where he lives with his mother, they discovered a grotto of Nazi memorabilia including flags and eagle symbols, weapons. Neo-Nazis are using Instagram to radicalise teenagers and recruit them, report says They also found a letter to him from the National Front addressed: “Dear Patriot, Many thanks for your enquiry and interest in the National Front.” Other items including a framed “certificate of recognition” from the Ku Klux Klan, a DVD called SS Experiment Camp, a collection of Nazi-era daggers and a racist book about owning a black slave. There was also a copy of Adolf Hitler’s Mein Kampf, The Klansman by William Bradford Huie and White Riot: The Violent Story Of Combat 18. But it was when police looked through his electronic devices and old phones that they found three extremist documents that can be used to plan terrorist attacks stored in a folder on a hard drive labelled “military files”. It is the possession of these documents that will now see him jailed when he is sentenced in May. Despite having tattoos of prominent Nazis from the 1930s and 1940s, white supremacy symbols and runes, he told investigators he had “no interest” in far-right groups, as he “didn’t go out much” due to his social anxieties.

via dailystar: Inside neo-Nazi’s terrifying lair with weapons on walls and stash of Hitler memorabilia

NACH REDE BEI „#QUERDENKERN“: #Frankfurter #CDU will #Heipertz ausschließen – #covidioten #MartinHeipertz

Tue, 03/23/2021 - 14:33

Nachdem Martin Heipertz bei der umstrittenen „Querdenker“-Demonstration in Kassel gesprochen hat, reagiert die Frankfurter CDU: Sie beantragt ein Parteiausschlussverfahren. Der Kreisvorstand der Frankfurter CDU hat der Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Martin Heipertz einstimmig zugestimmt. Das CDU-Mitglied, das sich im Februar erfolglos um eine Bundestagskandidatur in Frankfurt bemüht hatte, war am Samstag bei der „Querdenker“-Demonstration in Kassel aufgetreten. Er hatte dort die Corona-Politik seiner Partei kritisiert und sich gegen Impfungen ausgesprochen, „weil alle derzeit verfügbaren Impfstoffe auf Abtreibungen beruhen“, wie er im Nachgang auf seiner Internetseite schrieb. „Die CDU missbraucht den Namen des Herrn, aber der Herrgott wird ihr das nicht länger erlauben.“ Der Frankfurter Parteivorsitzende Jan Schneider hatte Heipertz schon am Montag den Parteiaustritt nahegelegt. Die CDU setze sich „seit Beginn der Pandemie auf allen Ebenen dafür ein, diese gefährliche Krankheit mit allen Mitteln zu bekämpfen“, sagte der Stadtrat. Heipertz konterkariere diese Bemühungen, „indem er krude Theorien verbreitet“. So jemand gehöre nicht in die Partei. Nach Schneiders Darstellung hat Heipertz einen freiwilligen Austritt zunächst abgelehnt. Dieser verwies am Dienstag auf die Meinungsfreiheit, ein Parteiausschlussverfahren hält er für „unklug“. Er wolle über die Fastentage überlegen, wie es für ihn weitergehe.

via faz: NACH REDE BEI „QUERDENKERN“: Frankfurter CDU will Heipertz ausschließen

siehe auch: Neues Problem für die Union – #CDU-Redner warnt auf “#Querdenken”-Demo vor Impfungen – #covidioten #ks2003 #spreaderevent @ArminLaschet. Bei der “Querdenken”-Demo in Kassel hat ein CDU-Mitglied für Aufsehen gesorgt. Der frühere Vertraute von Wolfgang Schäuble machte mit einer religiös-fundamentalistischen Rede Stimmung gegen das Impfen. Die CDU hat ein neues Problem. Ihr Frankfurter Parteimitglied Martin Heipertz vom rechten Rand hat bei der Kundgebung von Corona-Leugnern in Kassel gesprochen. Der Politiker selbst verbreitete ein Foto und den Inhalt seiner Rede. Darin erklärte er, dass er gegen Covid-19-Impfungen sei. Begründung: Die Impfstoffe beruhten letztlich auf Abtreibungen. Heipertz ist kein Unbekannter: Einst Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU, leitete er unter anderem ein Netzwerk hessischer CDU-Mitglieder und war stellvertretender Büroleiter des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble und im Ministerium bis 2020 Referatsleiter.

Wegen #Corona-Verstößen – #Bußgeldverfahren gegen #AfD-Mitglied #Straten – #schauhin #covidioten #verantwortungslos #spreader

Tue, 03/23/2021 - 14:29

Der Landkreis Goslar leitet ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen das AfD-Kreistagsmitglied Dirk Straten ein. Ihm drohe ein Bußgeld, das mehrere Tausend Euro umfassen könne, berichtet der Landkreis auf Nachfrage. Straten war am Montag zu einer Kreistagssitzung erschienen, obwohl er sich in Quarantäne hätte befinden müssen, erklärt der Landkreis. 

via goslarsche: Wegen #Corona-Verstößen – #Bußgeldverfahren gegen #AfD-Mitglied #Straten

Nena dankt Xavier Naidoo und “Querdenken”-Bewegung – #covidioten

Tue, 03/23/2021 - 14:23

Sängerin Nena hat auf Instagram ihre Unterstützung für die “Querdenken”-Bewegung gezeigt. Sie dankte einem prominenten Reichsbürger. Sängerin Nena hat in einer Instragram-Story ihre Unterstützung für die Anti-Corona-Demonstrationen geäußert. Sie postete das Video der illegalen “Querdenken”-Demonstration in Kassel, bei der am Samstag etwa 20.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstrierten. Nena beschriftete das Video mit der Botschaft “Danke Kassel” und fügte noch ein Herz hinzu. Hinterlegt war das Video mit einem Lied des verschwörungsideologischen Sängers Jan und des Reichsbürgers Xavier Naidoo. Beiden dankte Nena in ihrer Story.
Nena bezeichnete Corona-Pandemie als “Panikmache”. Es ist nicht das erste Mal, dass Nena mit der Unterstützung für Verschwörungsideologen auffällt. Im Oktober bezeichnete sie die Corona-Pandemie in einem Instagram-Post als “Wahnsinn” und “Panikmache” – schon damals gab es dafür ein Like von Reichsbürger Xavier Naidoo. Nenas Management hatte ihre Nähe zu Verschwörungsideologen im Oktober vehement bestritten und betont, die Sängerin würde nur ihren Gefühlen Ausdruck verleihen.

via morgenpost: Nena dankt Xavier Naidoo und “Querdenken”-Bewegung

Angreifer auf Journalisten identifiziert – „#Querdenker“ streckte Fotografen mit gezieltem #Faustschlag nieder – #MarcoKurz #schläger #intensivtäter #covidioten

Tue, 03/23/2021 - 14:19

In Kassel attackieren „Querdenker“ zahlreiche Pressevertreter. Die ersten Täter sind jetzt namentlich bekannt. Ihre Hintergründe sind unterschiedlich. Der Mann, der sich dem Kamerateam des Hessischen Rundfunks von hinten nähert, ist kein schwarz vermummter Hooligan. Vielmehr sieht er aus wie ein Durchschnittsdeutscher beim Wanderurlaub in irgendeinem Mittelgebirge. Gelbe Regenjacke, blaue Mütze, buntes Tuch und auf dem Rücken ein Rucksack. Urplötzlich taucht er aus der Menschenmasse auf dem Kasseler Friedrichplatz auf, um offenbar gezielt auf den Kameramann des Hessischen Rundfunks loszugehen. Dieser wird vom Angreifer in der gelben Regenjacke geschubst, fast fällt die teure Fernseh-Kamera von der Schulter. Ein paar Sekunden später ist der Täter wieder in der “Querdenken”-Menschenmenge auf dem Kasseler Friedrichsplatz verschwunden. Umstehende rufen “Lügenpresse”. Die Szene wird von einem freien Journalisten gefilmt und später auf Twitter geteilt. (…) Laut Reichel habe es am vergangenen Sonnabend in Kassel insgesamt 17 Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen gegeben, drei davon aus Reihen der Polizei. Die Dunkelziffer dürfte hoch sein, sagt Reichel. Darunter teilweise brutale körperliche Gewalt gegen Fotografen oder freie Journalisten, die nicht die Möglichkeit besitzen mit einem Security-Team auf die regelmäßig eskalierenden Proteste, um Relativierer und Leugner der Pandemie zu gehen (…) Nach etwa 250 Metern stellen sich auf Höhe der Kasseler Du-Ry-Straße rund zehn Gegendemonstranten dem illegalen Aufzug mit einem Transparent in den Weg. Die Situation eskaliert als einige “Querdenker” an der Spitze des Aufzuges versuchen, den Gegendemonstranten das Transparent zu klauen. Ein Mann mit Kamerastativ in der Hand und Rucksack auf dem Rücken tritt mehrmals auf die Gegendemonstranten ein.
Gesichtsprellung und ein Schleudertrauma. Felix Dressler steht daneben und fotografiert. Auch diese Szene ist in einem Video festgehalten. Plötzlich wird der tretende “Querdenker” auf Dressler aufmerksam, realisiert offenbar, dass seine Attacken dokumentiert worden sind. Blitzschnell geht er auf den Fotografen los und streckt ihn mit einem gezielten Faustschlag ins Gesicht nieder. Dressler geht sofort zu Boden, hat ein Blackout. Das nächste, woran er sich erinnern kann? Er liegt vor einer Hecke auf dem Boden, mehrere Journalisten-Kollegen versorgen ihn. So erzählt er es dem Tagesspiegel. In der Notaufnahme stellen die Ärzte eine Gesichtsprellung und ein Schleudertrauma fest. Auch am Montag hat Dressler noch Schmerzen am Unterkiefer.  Der Angreifer zieht sich kurz nach der Attacke um. Auf einmal hat er keine Jacke mehr an und trägt stattdessen eine Mütze. Dennoch konnte der Tagesspiegel den Schläger identifizieren. Es ist Marco Kurz, Gründer des rechten „Frauenbündnisses Kandel“, welches sich nach dem Mord eines afghanischen Geflüchteten an einer 15-jährigen Deutschen gründete.

via tagesspiegel: „Querdenker“ streckte Fotografen mit gezieltem Faustschlag nieder

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