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fascism is not an opinion - fascism is a crime!
Updated: 21 hours 18 min ago

Parteiaustritt – Mitbegründer verlässt die AfD

Tue, 11/30/2021 - 13:05

Der Grünwalder Ulrich Riediger sieht wegen der “Stigmatisierung” und wegen “rhetorischer Krawallmacher” keine politischen Einflussmöglichkeiten mehr. Er gehörte 2013 zu den Gründern des AfD-Kreisverbands München-Land, war Gründungsmitglied des AfD-Mittelstandsforums sowie Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2013 und der bayerischen Landtagswahl 2018 im Landkreis München. Nun tritt der Grünwalder Ulrich Riediger aus der Partei aus. “Ich verlasse die AfD nicht aus Verdruss oder Resignation, sondern weil ich in meiner Mitgliedschaft in einer politischen Vereinigung, die seit Jahren von allen Seiten niedergemacht wird, für mich persönlich keinen Sinn mehr sehe”, begründet er seinen Schritt. “Mit meinem ehrenamtlichen Engagement in der Anfangszeit der AfD habe ich mir persönlich, beruflich und privat mehr geschadet, als dass ich mit der AfD dazu beitragen konnte, den demokratisch verfassten Rechtsstaat in unserem Land zu stärken”, so sein Fazit. Der größte organisatorische Erfolg der AfD ist nach Ansicht Riedigers zweifellos, dass sie heute in allen Parlamenten vertreten ist. Ihr Ruf aber sei ruiniert. Einen Grund sieht Riediger in der “Stigmatisierung der Partei durch den politischen Wettbewerb”, aber auch “in der zum Teil ungeschickten Rhetorik der eigenen Protagonisten”. Von “rhetorischen Krawallmachern” sollte man sich distanzieren. Das Ergebnis der Partei bei der jüngsten Bundestagswahl sei acht Jahre nach der Gründung enttäuschend und das, so Riediger, “trotz der politischen Zuspitzungen im Land”.

via sz: Parteiaustritt – Mitbegründer verlässt die AfD

Nach Schließung von Bäckerei – Querdenker bedroht Erbachs Bürgermeister und seine Familie

Tue, 11/30/2021 - 12:59

Die Situation rund um die Schließung einer Bäckerei in Erbach eskaliert: Jetzt werden Bürgermeister Traub und seine Familie aus den Reihen der Querdenker bedroht. Die Polizei nimmt die Lage ernst. Seit Montagabend steht Erbachs Bürgermeister Peter Traub (unabhängig) in Kontakt mit der Polizei. In regelmäßigen Abständen fahren Beamte in Streifenwagen an seinem Haus vorbei, um zu schauen, ob noch alles in Ordnung ist. Denn Traub hat Angst um seine Familie. Nur wenige Stunden zuvor hatte ihn eine Drohung aus der Querdenker-Szene erreicht. “Er muss bedrängt werden”, schrieb ein Nutzer unter dem Namen “Jörg Löw” am Montagmittag über den Nachrichtendienst Telegram in eine Chatgruppe. Er rief zudem zu einer Demo vor Traubs Haustür auf. “Die Familie fühlt sich dann nicht mehr sicher”, heißt es dort weiter. Eine gezielte Androhung von Gewalt gegen Traub und seine Familie. Die Nachricht wurde inzwischen gelöscht, Traub hat dem hr aber einen Screenshot zukommen lassen. Drohung in Querdenker-Chat Die Gruppe, in der “Jörg Löw” seine Drohung aussprach, ist frei zugänglich und klar der Querdenker- und Impfgegner-Szene zuzuordnen. Daran lassen andere Beiträge keinen Zweifel. Traub ist in den vergangenen Tagen vermehrt zur Zielscheibe von Kritik aus dem Querdenker-Lager geworden. Auslöser war die vorübergehende Schließung der Bäckerei “Zeitlos”, deren Inhaber Alexander K. ebenfalls dem Querdenker-Milieu zuzuordnen ist.
K. hatte in seinem Laden mehrfach gegen Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen und vor allem die Maskenpflicht missachtet. Nach der Schließung erfuhr K. großen Zuspruch aus der Querdenker-Szene, an mehreren Tagen demonstrierten teilweise bis zu 100 Menschen vor dem Geschäft für eine Wiedereröffnung. Im Internet tauchte sogar eine an Traub adressierte Petition auf, in der er aufgefordert wurde, sich gegen die Corona-Maßnahmen zu stellen und sich bei K. zu entschuldigen. Traub: “Das ist bedrohlich” Durch die jüngste Nachricht hat der Konflikt allerdings eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Und Traub nimmt die Situation durchaus ernst. “Das ist bedrohlich”, sagt er dem hr. Dass die Drohung auch explizit gegen seine Familie gerichtet ist, findet er “perfide”. Trotz der angespannten Lage will sich Traub aber nicht von seinem Weg abbringen lassen. “Nicht einschüchtern lassen”, ist seine Devise. Mit der Veröffentlichung der Nachricht geht der Bürgermeister selbst in die Offensive. Als erste Konsequenz strebt er zusammen mit der Polizei eine Strafverfolgung an, er will auf alle Fälle Anzeige stellen. Traub ist sich sogar sicher, die Person zu kennen, die ihn und seine Familie bedroht. Auch andere Handelnde in der Chatgruppe seien ihm gut bekannt. Die Polizei bestätigt den Vorfall und nimmt die Lage ebenfalls sehr ernst. Konkrete Ermittlungen gegen eine bestimmte Person gebe es aktuell aber noch nicht. Dazu sei es noch zu früh, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag dem hr. Viel Zuspruch für Traub Nach der Aufregung der vergangenen Tage ist dem Bürgermeister aber auch daran gelegen, dem Eindruck entgegenzuwirken, Erbach sei fest in der Hand von gewaltbereiten Querdenkern. “Die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger denkt nicht so”, erklärt Traub. Im Alltag bekomme er viel Zuspruch für seine Arbeit. Allerdingst wünscht er sich, dass noch mehr Menschen dem Treiben der Querdenker auch öffentlich und laut entgegentreten: “Wir müssen alle Flagge zeigen!”
Café “Zeitlos” bleibt geschlossen. Wie es unterdessen mit dem Café “Zeitlos” weitergeht, ist noch immer unklar. Das Gesundheitsamt verlangt von Inhaber Alexander K. die Vorlage eines Hygienekonzepts, das der Corona-Schutzverordnung entspricht. Zudem müssten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die 3G-Regel befolgen, also geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet sein. Kunden müssten auf 2G kontrolliert werden. So lange bleibt der Laden geschlossen. Wie lange das dauern wird, hängt somit vom Einlenken des Inhabers ab.

via hessenschau: Nach Schließung von Bäckerei – Querdenker bedroht Erbachs Bürgermeister und seine Familie

#Erbach im #Odenwald – Café nach Verstoß gegen #Corona-Regeln geschlossen: Jetzt pilgern #Querdenker hin

Tue, 11/30/2021 - 12:56

In Erbach im Odenwald schließt die Polizei ein Café wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht. Die Stadt spricht von Verbindungen zur Querdenker-Szene. Nach der Schließung eines Cafés und zweier Bäckereien zieht die Stadt Erbach (Odenwaldkreis) offenbar Personen aus der Querdenker-Szene an. Der Inhaber hatte mit wiederholten Verstößen gegen die geltende Maskenpflicht auf die Lokale aufmerksam gemacht. Weil er sie trotz Verbots öffnete, zog das Gesundheitsamt Konsequenzen und ließ die Verfügung mithilfe von Polizei und Ordnungsamt durchsetzen. Nun versammeln sich vor dem „Café Zeitlos“ in Erbach (rund 50 Kilometer südöstlich von Darmstadt) immer wieder Leute, um gegen die Entscheidung des Gesundheitsamts zu demonstrieren. Am Abend nach der Schließung waren es 100 Leute gewesen, berichtet die Hessenschau. Sowohl Attila Hildmann als auch Michael Wendler und Bodo Schiffmann zeigten sich mit Beiträgen im Netz solidarisch mit dem Inhaber. Auch der als Querdenker-Anwalt bekannte Ralf Ludwig erschien bei einer Kundgebung vor dem nun bekannten „Café Zeitlos“, berichtet t-online.de. Erbach: Inhaber von geschlossenem Café soll Querdenker- und Reichsbürger-Szene angehören
Nach Angaben von Erbachs Bürgermeister Peter Traub (FDP) soll der Inhaber zur Querdenker- und Reichsbürger-Szene gehören. Dafür gebe es „eindeutige Hinweise“. Im Internet ist nun ein offenes Schreiben an Traub aufgetaucht, in Verbindung mit einer Petition. Demnach fordert der Autor Traub auf, die „diktatorischen Zeichen“ endlich zu erkennen und die Lokale wieder zu öffnen, zitiert die Hessenschau aus dem Schreiben.

via op online: Erbach im Odenwald – Café nach Verstoß gegen Corona-Regeln geschlossen: Jetzt pilgern Querdenker hin

AfD-Abgeordneter Josef Seidl tritt aus der Partei aus

Tue, 11/30/2021 - 12:51

Der Grund für den Rückzug des Niederbayern sollen gesundheitliche Probleme sein. Mit dem Ausscheiden auch aus der Fraktion bekommen die internen Konflikte womöglich Auftrieb. Die AfD im Landtag schrumpft weiter, der niederbayerische Abgeordnete Josef Seidl ist aus der Partei ausgetreten und wird damit demnächst auch formal die Fraktion verlassen. Dies erfuhr die SZ übereinstimmend aus AfD-Kreisen. Demnach sollen gesundheitliche Gründe den Rückzug ausgelöst haben. Seidl selbst war am Dienstag nicht zu erreichen. Der 58-Jährige war gerade in jüngster Zeit, aber auch zuvor schon häufig krankheitsbedingt absent. Mit dem Ausscheiden des Heizungs- und Lüftungsbaumeisters aus dem Stimmkreis Dingolfing wird das AfD-interne Bündnis, das sich vor etwa zwei Monaten alle Posten des Fraktionsvorstands sicherte, einen Mitstreiter verlieren. Die AfD-Fraktion ist lange schon in zwei Lager gespalten. Automatisch muss man mit dem Austritt aus der AfD auch die Fraktion verlassen. Der Vorstand will jetzt den Austritt in einer Sitzung zur Kenntnis nehmen, dann ergeht die offizielle Meldung an das Landtagsamt. Dort lag die Entscheidung am Dienstagmittag noch nicht vor, jedoch schon ein Antrag Seidls auf Änderung der Mailadresse. Ein Sprecher der Fraktion sagte auf Nachfrage, es handele sich um eine “persönliche Entscheidung”. Der Vorstand werde diese nicht kommentieren, zumal nicht vor einer Äußerung des Abgeordneten selbst. Seidl gehört dem Bauausschuss an und arbeitet auch zur Energiepolitik, medial trat er seit 2018 kaum in Erscheinung. Er hatte bei Fraktionsgründung die damalige Chefin Katrin Ebner-Steiner unterstützt, war dann später aber zur bis vor Kurzem inneroppositionellen Gruppe gewechselt.

via sz: AfD-Abgeordneter Josef Seidl tritt aus der Partei aus

#HOLOCAUST VERHARMLOST. #Faschistengruss und «Sieg Heil!»-Rufe: #Tessiner Ex-S#VP-Politikerin wegen #Rassendiskriminierung verurteilt

Mon, 11/29/2021 - 14:33

Im vergangenen März sympathisierte Jessica Tami in einem Fernsehinterview offen mit dem Faschismus. Die damalige SVP-Kandidatin stellte die Zahl von sechs Millionen im Zweiten Weltkrieg ermordeten Juden als übertrieben dar. Jetzt hat sie von der Tessiner Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl erhalten. «Hitler ist die Judenfrage sehr am Herzen gelegen», sagte Jessica Tami am 3. März 2021 in einem Liveinterview mit Teleticino. Der millionenfache Mord an den europäischen Juden durch die Nazis sei eine Folge kriegerischer Ereignisse. Die Zahl von sechs Millionen im Holocaust ermordeter Juden sei grundsätzlich überhöht und lediglich eine «symbolische Zahl». Schliesslich sei der Geschichtsunterricht zum Zweiten Weltkrieg in den Schulen «durchdrungen von antinationalsozialistischen und antifaschistischen Idealen», weswegen «wir zwangsläufig nur die Siegerstimme hören». Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG), der Dachverband der jüdischen Gemeinden der Schweiz, reichte in der Folge Strafanzeige gegen Tami ein wegen Leugnung und gröblicher Verharmlosung des Holocausts gemäss Rassismusstrafnorm. Der SIG zeigte sich schockiert von den «äusserst fragwürdigen und verstörenden Aussagen» Tamis.
«Ein unmissverständliches Verdikt». Gut neun Monate später hat die Tessiner Staatsanwaltschaft nun einen Strafbefehl gegen die ehemalige SVP-Kandidatin erlassen. Das Dokument liegt CH Media vor. In den Augen der Staatsanwaltschaft hat Tami gegen Artikel 261 des Strafgesetzbuchs (Diskriminierung und Aufruf zu Hass) verstossen. Dieser verbietet auch die Leugnung, gröbliche Verharmlosung oder Rechtfertigung von Völ­kermord oder anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Tami wird per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 30 Franken, also insgesamt 1500 Franken, verurteilt. Die Bewährungsfrist beträgt zwei Jahre. Ausserdem werden ihr Bussen und Verfahrenskosten von 600 Franken in Rechnung gestellt.

via tagblatt: HOLOCAUST VERHARMLOST. Faschistengruss und «Sieg Heil!»-Rufe: Tessiner Ex-SVP-Politikerin wegen Rassendiskriminierung verurteilt

Holocaust verharmlost – Faschistengruss und «Sieg Heil!»-Rufe: Tessiner Ex-SVP-Politikerin wegen Rassendiskriminierung verurteilt https://t.co/bQUeu0bV8f via @tagblatt_ch

— Hanspeter Mathys (@hapemathys) November 19, 2021

Widerstand gegen Polizei – Reichsbürger vergleicht sich mit George Floyd

Mon, 11/29/2021 - 13:46

Einen Anwalt mit ausländischem Namen lehnt er ab, er sei Staatsangehöriger des Königreichs Sachsen: Vor dem Amtsgericht Waiblingen hat ein Berglener einen skurrilen Auftritt hingelegt. Rene J. steht aufrecht und stolz mitten im Gerichtssaal. „Sind Sie der Treuhänder dieses Gerichts?“, herrscht er den Amtsrichter Steffen Kärcher an. Dass ebendieser ihn schon öfters gebeten hat, sich hinzusetzen, damit die Verhandlung losgehen kann, ignoriert er ebenso wie das Flehen seines Anwalts. Lautstark doziert er weiter – gleich darauf klicken Handschellen. Unterbrechung in einer Zelle des Amtsgerichts Waiblingen. Dann kann der Prozess gegen den Mann weitergehen, der die Rechtmäßigkeit dessen, was da vor sich geht, leugnet. Was war passiert? Kurz vor Weihnachten 2020 waren Polizisten zu einem Haus in den Berglen ausgerückt. Dessen 50 Jahre alter Bewohner sollte bei einem Gerichtsverfahren vorgeführt werden – da die Beamten fürchteten, es könne Ärger geben, kamen sie zu sechst. Nachdem es nach einer Weile des Zuredens so ausgesehen hatte, als komme der Mann mit, schickten sie sich an, mit ihm die steile, schmale Treppe hinabzugehen. Rene J. sagte vor Gericht, er sei gestürzt, die Polizisten erinnern sich eher an einen regelrechten Sprung nach vorne, wobei zwei Beamte mitgerissen wurden. Eine der Polizistinnen war wegen der dabei erlittenen Verletzungen neun Tage krankgeschrieben.
Keiner der Polizisten schaltete die Bodycam ein. Daraufhin brach im Treppenhaus ein Tumult aus, bei dem vier Polizisten, teilweise mit Helmen ausgerüstet, den Reichsbürger am Boden fixierten. Darüber, wie das ablief, gibt es verschiedene Angaben. Eine Bodycam hatte keiner der Beamten eingeschaltet. Die Glastür einer Nachbarin ging zu Bruch, auch Rene J. hat einige Blessuren erlitten. Er sagt, ihm sei medizinische Hilfe verweigert worden. Später kommt heraus, dass ein Arzt ihn nur oberflächlich untersuchte, nachdem er sich geweigert hatte, einen Corona-Abstrich nehmen zu lassen. Einen Anwalt, den er kontaktieren durfte, lehnte er ab – die Polizisten sagen, er habe den Juristen wegen dessen ausländischen Namens nicht akzeptiert, er habe „von einem anständigen deutschen Rechtsanwalt“ vertreten werden wollen. Er sieht sich dennoch als Opfer von Polizeigewalt, er habe überall geblutet und wochenlang Schmerzen gelitten: „George Floyd in Amerika ist von einem Spargel gemütlich behandelt worden. Da ist die ganze Welt aufgebracht. Aber mit einem Reichsbürger kann man das ja machen“, sagt er. Dass er noch lebt, George Floyd dagegen nicht, übergeht er. Wobei: Ohnehin sei er ja gar nicht der Angeklagte, sondern eine „natürliche Person, die nicht Ihrer Jurisdiktion unterliegt“, wie er dem Richter Kärcher erklärt. Er habe sich aus der Bundesrepublik, „diesem privatrechtlichen Ding“, abgemeldet. „Schreiben Sie: Staatsangehörigkeit Königreich Sachsen“, sagt er. In Berglen ging er eine Rathausmitarbeiterin an. An jenem Morgen vor einem Jahr sollte er vor Gericht gebracht werden, weil er in Berglen bei einer Bürgerversammlung eine Assistentin des Bürgermeisters am Arm gepackt und verletzt hatte. Diese hatte ihm das Mikrofon abgenommen, als er angebliche Menschenrechtsverletzungen der Gemeinde anprangern wollte.

viaStN: Widerstand gegen Polizei – Reichsbürger vergleicht sich mit George Floyd

Mann in #Lichtenberg beleidigt und bespuckt – #Rassistische #Attacke in #Berlin auf Twitter dokumentiert – #Polizei findet #Frau – #pack

Mon, 11/29/2021 - 13:02

Balogun Adegbayi wird häufig rassistisch angegriffen, sagt er. An diesem Tag stellt er das Video eines Vorfalls ins Netz. Die Polizei findet die Verdächtige. Es ist ein unerträglicher Moment, der hier für die Öffentlichkeit festgehalten wurde: Der Lichtenberger Balogun Adegbayi hat am Freitag auf Twitter ein Video gepostet, das zeigt, wie er von einer Frau rassistisch beleidigt und bespuckt wird. Darüber schreibt er: “Das habe ich heute in Lichtenberg erlebt, Polizei Berlin wäre eine Anzeige hier möglich oder bringt nichts.”  Wie die Berliner Polizei am Montagmittag in einer Mitteilung schrieb, konnte die Tatverdächtige ermittelt werden. “Die aggressive Frau konnte als eine 38-Jährige identifiziert werden. Sie ist der Polizei wegen ähnlicher Delikte bereits bekannt. Sie hat sich nun wegen ihres Verhaltens zu verantworten.” (…) Adegbayi berichtet, die Frau noch nie zuvor gesehen zu haben. Als er sie filmte, habe sie ihn noch mehr beleidigt. Sie geht schließlich durch die Tür der Volkshochschule Lichtenberg, kommt aber nochmal zurück, um Adegbayi erneut rassistisch zu beschimpfen und zu bespucken. “Du Krüppel du, du Kanake, verpiss dich hier,” rief die Frau unter anderem. 

via tagesspiegel: Mann in Lichtenberg beleidigt und bespuckt – Rassistische Attacke in Berlin auf Twitter dokumentiert – Polizei findet Frau

Resterampe für heimatlose Neonazis

Mon, 11/29/2021 - 12:46

Mitglieder eines Erfurter Neonazivereins haben eine rechtsextreme Partei gegründet. Ihre Kader sind politisch bedeutungslos – aber ideologisch gefestigt und gewaltbereit. Breit gebaute Männer mit kahl rasierten Glatzen sitzen in bierzeltseliger Stimmung beieinander. Sie rauchen, schwingen Reden und Flaggen. Was auf Fotos aussieht wie ein Umtrunk freundschaftlich verbundener Hooligans, soll der Bundesparteitag einer neuen Neonazipartei sein, der Neue Stärke Partei (NSP). Ihre Symbole, Fahnen und Uniformen sehen jenen der Kleinstpartei Der Dritte Weg zum Verwechseln ähnlich. Dort liegen auch ihre Wurzeln. Die Gründer der NSP, die Thüringer Neonazis Michel Fischer und Enrico Biczysko, haben sich im Streit vom Dritten Weg getrennt. Nun machen die erfolglosen Außenseiter ihr eigenes Ding – ausgerechnet mit dem Ziel, die “nationalen Kräfte” zu bündeln. Das aber dürfte nicht leicht werden. Nach eigenen Angaben verfügt die neue Partei über eine dreistellige Mitgliederzahl. Bislang war die Gruppe als Verein im thüringischen Erfurt aktiv. Nimmt man dessen Demonstrationen als Maßstab, wären schon 200 Mitglieder eine hoch gegriffene Schätzung. Ob es beim Parteitag im sachsen-anhaltischen Magdeburg überhaupt zu einer formellen Parteigründung gekommen ist, ist fraglich: Im Parteienregister des Bundesinnenministeriums taucht die NSP bislang noch nicht auf. Immerhin haben die Mitglieder ein siebenseitiges Parteiprogramm formuliert. Wie ihr Vorbild Dritter Weg setzen sie auf eine Kombination aus Militanz, Kampfsport und rechter Sozialromantik. Man wünscht sich weniger einsame Rentner, eine Stärkung der deutschen Familie “bestehend aus Mann, Frau und Kindern” und eine Schulausbildung im Sinne preußischer Tugenden. So gut wie nichts in diesem Programm ist ernst zu nehmen – bis auf einen Punkt: “Wir installieren in jeder deutschen Stadt und Region eine Gemeinschaft der Tat, bestehend aus Jung und Alt.” Das erklärte Ziel sei, “die eigene Heimat zurückzuerobern”. Wie ein solcher Kampf aussieht, zeigt sich in Erfurt. Dort hat sich die Gruppe Neue Stärke vor allem durch brutale Übergriffe einen Namen gemacht, zuletzt im August 2020, als Mitglieder drei Männer aus Guinea verprügelten. Auch Parteichef Michel Fischer ist einschlägig vorbestraft. 2012 verprügelte er ein 13-jähriges Kind – dabei half ihm sein Vater, der ebenfalls ein umtriebiger Neonazi ist. Man kann davon ausgehen, dass solche Übergriffe Vorbildcharakter haben sollen: “Was Erfurt schafft, das schafft ihr auch”, tönen die Neonazis auf ihrer Website. Garant dafür könnte der Neonazi Patrick Schmidt aus dem Raum Magdeburg sein, der in der Partei den Posten des stellvertretenden Bundesvorsitzenden bekleidet. Der mehrfach vorbestrafte Gewalttäter kann zwar auf keine politische Erfahrung zurückblicken, hat dafür aber Jugendliche mit Holzlatten durch seinen Heimatort gejagt. Auch der nach Parteiangaben aus Gera stammende Rechtsextreme Bryan Kahdes, der sich mit Michel Fischer den Vorsitz teilt, ist bislang kaum in Erscheinung getreten. Florian Grabowski, ebenfalls einer der stellvertretenden Vorsitzenden, stammt aus dem Umfeld freier Kameradschaften. Er agitierte in Rheinland-Pfalz vor einigen Jahren erfolglos für die Partei Die Rechte.

via zeit: Resterampe für heimatlose Neonazis

#NSU-#Terror: Neue Verbindungen führen von #Sachsen nach #Nürnberg

Mon, 11/29/2021 - 12:40

André Eminger gilt als einer der wichtigsten Unterstützer der NSU-Terrorzelle. Der Neonazi aus Sachsen pflegte jahrelang Kontakt zu den untergetauchten Terroristen. Recherchen von BR und NN zeigen Verbindungen Emingers nach Nürnberg. Am 4. November vor zehn Jahren fliegt die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) auf. Nach einem Banküberfall in Thüringen erschießen sich die beiden NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im Fluchtfahrzeug, einem Wohnmobil. Kurz danach sprengt Beate Zschäpe die konspirative NSU-Wohnung in Zwickau in die Luft, um Beweise zu vernichten. Wenige Minuten später ruft sie mehrmals hintereinander André Eminger auf seinem Handy an. Der heute 42-Jährige gehörte damals zu den engsten Kontaktpersonen von Zschäpe. Das Rechercheteam von Bayerischem Rundfunk und Nürnberger Nachrichten hat aufgedeckt: Es gab Verbindungen von Eminger nach Nürnberg. In dieser Stadt hat der NSU drei Menschen ermordet. Doch wer ist André Eminger? André Eminger als viertes NSU-Mitglied? Der Neonazi aus Sachsen gilt als einer der wichtigsten Unterstützer des NSU-Kerntrios, mietete Fahrzeuge und eine Wohnung für die untergetauchte Gruppe. Als sich Zschäpe 2011 stellte, trug sie Kleidung seiner Ehefrau. Die Ermittler gehen davon aus, dass das Ehepaar Zschäpe nach dem Auffliegen des NSU mit frischen Sachen ausgestattet hat. Eminger wird später wegen Unterstützung einer Terrororganisation im NSU-Prozess in München angeklagt. “André Eminger war sicherlich der langjährigste Unterstützer des sogenannten Kerntrios, wir gehen aber davon aus, dass der NSU ein Netzwerk ist und noch viele weitere Mitglieder hatte. So eng wie André Eminger an diesen drei Personen war, kann man davon ausgehen, dass er – und das hat auch der Generalbundesanwalt gesagt – quasi als viertes Mitglied des NSU gehandelt werden kann”, meint der Berliner Rechtsanwalt Sebastian Scharmer, der im NSU-Prozess Hinterbliebene der Mordopfer vertreten hat. (…) Das Verfahren gegen Emingers Frau läuft noch. Ob es je zu einer Anklage kommt, bezweifeln viele Experten. Der Bombenanschlag auf die Pilsbar in Nürnberg war im NSU-Prozess kein Thema. Aus “verfahrensökonomischen Gründen” wurde das Attentat ausgeklammert. Auch im ersten und einzigen bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss war der Anschlag kein Thema, denn damals waren viele Einzelheiten und Vorgänge wie der Bombenanschlag noch gar nicht bekannt. Auch die Rolle André Emingers und seine Verbindungen nach Bayern wurden kaum behandelt. Mit dem Urteil im Dezember könnte noch einmal Fahrt in die Geschichte kommen. André Eminger drohen weiterhin mehrere Jahre Haft. Bislang unbekanntes NSU-Mitglied in Nürnberg? Das NSU-Kerntrio konnte sich insgesamt bei der Mordserie auf etliche Unterstützer aus der Neonazi-Szene stützen. Das Umfeld des NSU wird auf bis zu 200 Personen geschätzt. Mindestens eine Person aus dem direkten Umfeld des Kerntrios wurde jedoch bis heute nicht ausfindig gemacht. Nach der Selbstenttarnung der rechtsextremen Terrorzelle warf eine bislang unbekannte Person das Bekennervideo unfrankiert in den Briefkasten der “Nürnberger Nachrichten”. Beate Zschäpe kann es nicht gewesen sein. Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt waren zu diesem Zeitpunkt bereits tot.

via br: NSU-Terror: Neue Verbindungen führen von Sachsen nach Nürnberg

Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung – Keiner mag mit Erika spielen

Mon, 11/29/2021 - 12:18

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab. Die Zivilgesellschaft macht weiter mobil gegen eine mögliche Finanzierung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES): Über eine Viertelmillion Menschen haben den Appell der Kampagnenplattform Campact an die Ampelkoalition mittlerweile unterschrieben, damit die parteinahe Stiftung der extrem rechten AfD keine staatliche Förderung bekommt. Auch haben insbesondere junge Studierende gegen die mögliche Förderung von AfD-Stipendiaten an den Unis mobilisiert: DefunDES nennt sich der Zusammenschluss junger Sti­pen­dia­t*in­nen aus 13 Begabtenförderungswerken, die mit dem Stiftungsgesetz eine gesetzliche Grundlage für Fördermittel fordern – auch um die AfD-Stiftung auszuschließen. Nach bisheriger Praxis stehen der von der früheren CDU-Parlamentarierin Erika Steinbach geführten Erasmus-Stiftung nach dem Wiedereinzug der AfD in den Bundestag Gelder in Millionenhöhe zu. Im ersten Jahr rechnet die Stiftung mit circa 8 Millionen Euro, der Betrag könnte sich in den Folgejahren noch steigern. Dabei gibt es für die Finanzierung der parteinahen Stiftungen keine klare gesetzliche Grundlage – bisher entscheidet der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Förderungen. Am eher intransparenten Verfahren gibt es schon länger Kritik – mit der AfD-Parteistiftung fällt die bisherige Praxis den demokratischen Parteien allerdings auf die Füße. Der von der Ampel vereinbarte Koalitionsvertrag bleibt dazu eher vage: „Die Arbeit und Finanzierung der politischen Stiftungen wollen wir rechtlich besser absichern“, heißt es eher schmallippig. (…) Eine Umfrage der taz zeigt nun: Die parteinahen Stiftungen von CSU bis Linkspartei schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung grundsätzlich aus. Während normalerweise Kooperationen und auch gemeinsame Gespräche oder Bildungsangebote bestehen, lehnen alle Stiftungen eine Zusammenarbeit mit der Steinbach-Stiftung mit Verweis auf die Ausrichtung der AfD ab. Die Abfrage der taz ergibt dabei allerdings nur Einigkeit in dieser Frage. Uneinheitlich sind etwa Positionen zum geforderten Stiftungsgesetz. Einige der Stiftungen sind gegenüber einer gesetzlichen Regelung durchaus aufgeschlossen, andere lehnen dies eher ab. Offen bleibt auch, wie eine gesetzliche Regelung ausgestaltet sein könnte.

via taz: Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung – Keiner mag mit Erika spielen

#Klinik-#Überlastung durch #Corona – Wie andere Patienten leiden – #covidiotenTöten

Sun, 11/28/2021 - 15:02

Die steigende Zahl an Covid-Patienten verschärft die Lage auf den Intensivstationen. Laut Krankenhausgesellschaft müssen deshalb inzwischen rund 75 Prozent der Kliniken planbare OPs verschieben – mit teils schweren Folgen für die Patienten.Wegen der angespannten Lage auf den Intensivstationen können viele Kliniken in Deutschland den normalen Betrieb nicht mehr aufrechterhalten. Das bedeutet auch: Immer mehr Krankenhäuser müssen planbare Operationen verschieben. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist das inzwischen in mehr als drei Viertel der Kliniken der Fall.Die Lage sei wirklich zunehmend dramatisch und führe teilweise “auch zu körperlichen und psychischen Belastungen bei den betroffenen Patienten”, teilte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, mit. Für die Krankenhäuser sei die Verschiebung planbarer Operationen derzeit das Mittel der Wahl, um die Versorgung akuter Fälle weiter leisten zu können. (…) Die langen Wartezeiten hängen auch mit Operationen zusammen, die in der letzten schweren Corona-Welle verschoben werden mussten und noch immer nicht durchgeführt werden konnten. Von Oktober 2020 bis Februar 2021 wurden laut Krankenhausgesellschaft 22 Prozent weniger Hüftprothesen operiert. Doch auch bei Krebsbehandlungen mussten und müssten weiter Einschränkungen gemacht werden, hieß es. Auswertungen zeigten, dass die Zahlen bei Brustkrebs-OPs um sechs, bei Darmkrebs-OPs sogar um 18 Prozent zurückgegangen seien. Man wisse inzwischen um die gravierenden Folgen für die Patienten, sagt Krankenhausgesellschaftschef Gaß. Laut Medizinern zeigen Untersuchungen, dass spätere OP-Termine Auswirkungen auf den Befund oder die Erfolgsaussichten eines Patienten haben können, vor allem bei Krebspatienten.

via tagesschau: Klinik-Überlastung durch Corona – Wie andere Patienten leiden

Klinik-Überlastung durch Corona: Wie andere Patienten leiden https://t.co/NdwaYufC1H #CoronaPandemie #Kliniken

— tagesschau (@tagesschau) November 28, 2021

STAATSSCHUTZ IST EINGESCHALTET – Mutmaßlicher Brandanschlag auf Gesundheitsamt Altenkirchen

Sun, 11/28/2021 - 07:12

Auf das Gesundheitsamt in Altenkirchen im Westerwald ist vermutlich ein Brandanschlag verübt worden. Wer es war, ist bisher nicht bekannt. Menschen seien nicht verletzt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es gebe aber erheblichen Sachschaden. Nach ersten Schätzungen liegt er im hohen vierstelligen Bereich. Die Glastür des Eingangsbereichs ist zerborsten, auch Fassade und Überdachung haben gelitten. Nach den Angaben der Polizei wurde der Staatsschutz eingeschaltet. Brennbare Flüssigkeit vor der Tür ausgegossen und angezündet? In einer Meldung der Deutschen Presseagentur heißt es, dass die Polizei davon ausgeht, dass Unbekannte eine brennbare Flüssigkeit vor der Tür ausgegossen und angezündet haben. Auf SWR-Anfrage konnten das die zuständigen Ermittler der Kriminalpolizei Betzdorf jedoch nicht bestätigen. Die Ermittlungen zur Brandursache würden noch laufen. Diese würden in alle Richtungen geführt, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Brandstiftung.
Die Tat ereignete sich laut Polizei in der Nacht auf Samstag. Gegen zwei Uhr morgens hätten Zeugen ein Feuer vor dem Haus bemerkt, in dem das Gesundheitsamt des Kreises Altenkirchen seinen Sitz hat. Nach Angaben der Feuerwehr sei man zunächst von einem Mülltonnenbrand ausgegangen. Das konnte vor Ort jedoch nicht bestätigt werden.

via swr: STAATSSCHUTZ IST EINGESCHALTET – Mutmaßlicher Brandanschlag auf Gesundheitsamt Altenkirchen

Auf das Gesundheitsamt in #Altenkirchen ist ein #Brandanschlag verübt worden. Wer es war, ist bisher nicht bekannt. Menschen seien nicht verletzt worden, teilte die #Polizei mit. Der #Staatsschutz ermittelt.https://t.co/NZHymx53Sx

— SWR Aktuell RP (@SWRAktuellRP) November 28, 2021

Police assessing ‘despicable’ racist rant on TikTok by white supremacist

Sun, 11/28/2021 - 06:57

TikTok user Kody Tree posted a video calling for help to identify a possible white supremacist. A TikTok user is calling for help to identify a man behind a “despicable” racist rant on the social media platform, and police are assessing the case. In the offensive post, a young man in a cap and black T-shirt says he is white and claims his superiority is a “given”. “Believe it or not, there are a lot more people out there exactly like me,” he said before performing a Nazi salute. The man made other highly disparaging remarks about TikTok user Kody Tree’s viewers – which the Herald has chosen not to report. Tree, who called out the video on social media, said the white supremacist was talking about Māori and called on other users to help name and shame him. His post had received more than 328,000 likes and some 28,400 comments by Sunday afternoon.

via nzherald: Police assessing ‘despicable’ racist rant on TikTok by white supremacist

Jugendliche in #Gera rassistisch beleidigt in geschlagen – #kaltland #schläger

Sun, 11/28/2021 - 06:51

Auf dem Klinikgelände in Gera wurden zwei Jugendliche von einem 36-Jährigen rassistisch beleidigt und geschlagen. Am Samstagabend wurden auf dem Klinikgelände in Gera zwei Jugendliche (16 und 20 Jahre) von einem Mann rassistisch beleidigt und geschlagen. Die beiden blieben dabei unverletzt. Der Mann entfernte sich anschließend in unerkannte Richtung. Im Rahmen der aufgenommenen Ermittlungen konnte die Polizei einen 36-Jährigen als Tatverdächtigen ausfindig machen.

via otz: Jugendliche in Gera rassistisch beleidigt in geschlagen

#Haftstrafe für Droh-SMS an impfenden Hausarzt aus Neu-Ulm – #covidioten

Sun, 11/28/2021 - 06:40

Weil er offensiv fürs Impfen gegen Corona eintritt, ist der Neu-Ulmer Hausarzt Christian Kröner immer wieder Ziel von Drohungen und Beleidigungen. Er stellte Hunderte Strafanzeigen. Wegen einer SMS muss ein 58-Jähriger nun drei Monate in Haft. Das Amtsgericht Günzburg hat am Donnerstag einen Mann zu einer Haftstrafe von drei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der Angeklagte hatte den Neu-Ulmer Hausarzt Christian Kröner in einer SMS unter anderem als “Mörder” beleidigt und gedroht, dass die US-Army ihn “einkassieren” werde. Kröner tritt in den Medien und in sozialen Netzwerken immer wieder als entschiedener Befürworter von Corona-Impfungen auf. Der Angeklagte wollte sich während des Verfahrens nicht zur Sache äußern.
Impfgegner und Corona-Leugner hatten den Neu-Ulmer Arzt vor allem über soziale Medien massiv bedroht und beleidigt, zeitweise stand die Praxis unter Polizeischutz. Kröner hatte in den Medien unter anderem die Impfung von Kindern ab zwölf Jahren befürwortet und war mit einem Infoblatt über Vakzine und Impfungen viral gegangen. Das Resultat waren neben viel Zuspruch auch Hunderte Beleidigungen über Social-Media Plattformen wie Facebook. In 280 Fällen hat Kröner Strafanzeige gestellt, die Staatsanwaltschaften verfolgen derzeit noch viele Fälle. Der Angeklagte in Günzburg ließ kurz vor dem Prozess über seinen Anwalt ausrichten, dass ihm die SMS “leid tue” und er sich in aller Form dafür entschuldigen wolle. Kröner wiederum teilte dem Amtsgericht mit, er könne keine Reue erkennen. Vielmehr versuche der Mann, über die Erklärung seine Strafe abzumildern.

via br: Haftstrafe für Droh-SMS an impfenden Hausarzt aus Neu-Ulm

#Würzburg: #Schulleiter wird von #Impf-Gegnern bedroht – #covidioten

Sun, 11/28/2021 - 06:37

Eine Impf-Aktion am Matthias-Grünewald-Gymnasium in Würzburg schlägt hohe Wellen. Für die Aktion hat der Schulleiter von Schülern, Lehrern und Eltern viel Lob bekommen, doch mittlerweile sammeln sich bei ihm auch Droh-Briefe von Impf-Gegnern an. Gefährliche Körperverletzung, Misshandlung Schutzbefohlener und Totschlag – so lauten die jüngsten Vorwürfe von Eltern aus der Coronaleugner- und Impfgegner-Szene an einen Schulleiter in Würzburg. Hintergrund ist vermutlich eine freiwillige Impfaktion, die Martin Sachse-Weinert, der Leiter des Matthias-Grünewald-Gymnasiums in Würzburg, bereits zweimal an seiner Schule angeboten hat.
Die Resonanz auf die Aktion sei beide Male sehr positiv und groß gewesen, sagt der Schulleiter am Freitag (26.11.21) gegenüber BR24. Alle minderjährigen Impfwilligen mussten dafür die Einwilligung der Eltern vorlegen. Man habe die Aktion nicht nur für Schülerinnen, Schüler und Lehrer, sondern auch für weitere Eltern und Verwandte geöffnet und großen Zuspruch erhalten. “Wir sehen die Aktion als absoluten Erfolg”, sagt Sachse-Weinert. Kollege des Schulleiters erhielt ebenfalls Briefe. Einige Eltern sehen das offenbar anders. Sie haben dem Schulleiter Briefe geschickt und werfen ihm vor, Kinder ohne Erlaubnis der Eltern zu impfen. In diesem Fall stehe der Vorwurfe der schweren Körperverletzung und der Misshandlung Schutzbefohlener oder sogar “Totschlag mit einem Strafmaß nicht unter fünf Jahren Freiheitsstrafe” im Raum, heißt es in den Schreiben. Ein weiterer Kollege habe ähnliche Briefe bekommen.

via br: Würzburg: Schulleiter wird von Impf-Gegnern bedroht

Homophobic gang attack gay couple with hammer in terrifying street robbery: ‘I’m lost for words’

Sun, 11/28/2021 - 06:33

A gay couple say they were “violently attacked” while walking down the street in Radcliffe, Bury, on Tuesday. Ryan Winnard, 21, was walking with his boyfriend Max Green, 18, on Coronation Road when a group of men in balaclavas stole their belongings and assaulted them. Uploading bloody photos to Facebook, Winnard said the group attacked him with a hammer, leaving him with injuries to his face and knees. Winnard stated that the group shouted homophobic abuse and stole his coat, bag, phone, house keys, bank cards and shoes, while also stealing his boyfriend’s belongings. Calling the attack “surreal”, Winnard wrote on Facebook: “Me and my boyfriend was violently attacked yesterday at around 8.15pm in Radcliffe on the way home from his grandparents.” (…) Greater Manchester Police said in a statement: “Enquiries established that a group of around five to six people, wearing balaclavas, approached two males before assaulting them and stealing property from them including a phone. “The men were also subject to verbal abuse from the group. “No arrests have been made and enquiries are ongoing.” The attack comes just weeks after a woman was left with a broken jaw after a homophobic attack in London’s West End. The 21-year-old was punched and called homophobic slurs after a “very flirty” man approached the woman and her girlfriend and she told him that they were a couple, according to the Metropolitan Police.

via pinknews: Homophobic gang attack gay couple with hammer in terrifying street robbery: ‘I’m lost for words’

Homophobic gang attack gay couple with hammer in terrifying street robbery: 'I'm lost for words' https://t.co/aq0EvWX3jU

— PinkNews (@PinkNews) November 28, 2021

Reportage aus Sachsen – Die einen sterben, die anderen tanzen Polonaise

Sat, 11/27/2021 - 13:27

Nirgendwo sind die Corona-Inzidenzen zurzeit höher als in Sachsen. Die Krankenhäuser sind voll, Pfleger und Ärzte am Ende ihrer Kräfte. Doch Teile von Politik und Bevölkerung haben andere Prioritäten. Eine Reportage aus Bautzen. Das Pumpen der Sauerstoffgeräte klingt bis auf den Flur der Bautzener Intensivstation. Mechanisch, kalt, lebensrettend. In einem unbelegten Zimmer steht Intensivpflegerin Elli im Halbdunkel und desinfiziert Arbeitsmaterial. Sie trägt Schutzbrille, Maske, Handschuhe, Kittel. Nur ihre Augenpartie ist zu sehen. Die drei Betten sind gerade frei geworden, die Covid-Patienten darin wurden nach Dresden verlegt. Drei neue Patienten, die die Betten benötigen, wurden bereits aufgenommen. (…) Die Inzidenz im Landkreis liegt laut Landratsamt bei 1.700, kein Intensivbett in der Bautzener Klinik steht lange frei. In keinem Bundesland haben sich bisher so wenige Menschen impfen lassen wie in Sachsen – und kein Bundesland verzeichnet derzeit mehr Neuinfektionen. Die Folgen für die Krankenhäuser sind gravierend. 278 Patienten liegen insgesamt im Bautzener Krankenhaus*. 41 davon sind Covid-Patienten auf der Normalstation – 60 Prozent sind ungeimpft. Covid-Patienten belegen außerdem neun der 20 Intensivbetten. Bis auf einen sind alle ungeimpft. (…) Nur neun Covid-Intensivpatienten! Das muss ein Krankenhaus doch schaffen! Solche Sätze hört Manja Hollmann immer wieder. Sie sitzt zwei Stockwerke über der Intensivstation im Bautzener Krankenhaus, in einem hellgelb gestrichenen Büro. Die 43-Jährige ist Pflegedirektorin im Klinikum und sowohl für das Wohl der Patienten als auch für das der Pflegenden zuständig. (…) Jeden Tag erhält Hollmann die neuen Statistiken zur Belegung, muss neue Dienstpläne erstellen, umschichten und umorganisieren. Zwei Stationen – die Urologie und eine chirurgische Station – hat das Bautzener Klinikum gerade schließen müssen, um die Covid-Stationen zu betreiben. Patienten und Angestellte wurden umverteilt. Von den eigentlich sechs Operationssälen können derzeit nur drei benutzt werden. “Die Menschen müssen verstehen: Ein Corona-Patient ist in der Betreuung sehr viel aufwendiger als andere Patienten”, sagt Hollmann.
Schon die Covid-Patienten auf Normalstation könnten sich oft nicht mal mehr die Zähne selbst putzen. Oft verschlechtere sich ihr Zustand von einem auf den anderen Tag drastisch. “Viele, auch Junge, japsen nach kurzer Zeit nach Luft, müssen beatmet werden”, sagt sie und fügt hinzu: “Das ist Wahnsinn.” Auf der Intensivstation wächst der Mehraufwand für die Pfleger weiter: Mindestens fünf Angestellte sind nötig, um die Schwerkranken täglich von der Rücken- in die Bauchlage und wieder zurück zu drehen. Hinzu kommt das Bedienen der Beatmungsgeräte, ein hochspezialisierter Job, für den Pfleger eine zweijährige Ausbildung durchlaufen. (…) “Das ist die längste Infektionskette in Sachsen!”, ruft ein Sänger begeistert von der Bühne herab, während er auf der Gitarre klimpert. Vor ihm schlängelt sich eine Polonaise von Menschen ohne Masken, ohne Abstand, die Hände auf die Schultern gelegt, fröhlich singend und lachend. Es ist ein Protest gegen eine 2G-Veranstaltung vor dem Bautzener Theater Mitte November. Das Video der Szene teilen die “Freien Sachsen” später auf Telegram. Die “Freien Sachsen” werden vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistische Gruppe beobachtet. Dem Video geben sie den Titel: “Ungeimpft und frei: Volksfeststimmung in Bautzen!” und schreiben dazu: “Ganz stark, so geht kreativer Widerstand!”

via t-online: Reportage aus Sachsen – Die einen sterben, die anderen tanzen Polonaise

Ich war in #Sachsen. Wo harte Triage droht, in Kliniken viel Personal ausfällt, wo Ärzte und Pfleger sagen: "Wir sind durch!" Und wo andere Polonaise tanzen, zögern – und der CDU-Landrat ganz andere Prioritäten hat. Meine Repo aus #Bautzen @tonline #Coronahttps://t.co/Vu2fNwfWN0

— Annika Leister (@AnnLei1) November 27, 2021

Landespolizei verhindert Fußmarsch von „Querdenkern“ in Saarbrücken – Ermittlungsverfahren eingeleitet

Sat, 11/27/2021 - 13:03

Am heutigen Nachmittag (27.11.2021) verhinderten Einsatzkräfte einen nicht angemeldeten Fußmarsch der sogenannten „Querdenken“-Szene durch die Innenstadt Saarbrücken. Gegen 14:00 Uhr des heutigen Samstags stellten Beamtinnen und Beamte der PI Saarbrücken-Stadt eine ca. 90-köpfige Personengruppe, die der „Querdenken“-Szene zuzuordnen war, vor dem Rathaus in Saarbrücken fest. Die Gruppierung wollte unter dem Motto „Spaziergang für die Freiheit“ gemeinsam zur Europagalerie gehen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage dürfen Versammlungen jedoch nur unter strengen Auflagen durchgeführt werden, u.a. dürfen diese nur stationär unter Einhaltung des Mindestabstandes und tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung stattfinden. Mehr als dreißig Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt und der Operativen Einheit Saarland verhinderten durch schnelles und konsequentes Einschreiten, dass sich die Ansammlung in Bewegung setzte. Eine Vielzahl der Teilnehmenden missachtete trotz mehrfacher Aufforderung die Auflagen der Versammlung.

via blaulichreport saarland: Landespolizei verhindert Fußmarsch von „Querdenkern“ in Saarbrücken – Ermittlungsverfahren eingeleitet

#Gedenkstättenverein schließt #AfD-Abgeordneten #Brandner aus – #KickHimOut

Sat, 11/27/2021 - 12:59

Der Verein für die Gedenkstätte im früheren Untersuchungsgefängnis Amthordurchgang in Gera hat den Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner als Vereinsmitglied ausgeschlossen. Brandner sagte der Deutschen Presse-Agentur, begründet worden sei der Ausschluss am Samstag mit der Vereinssatzung und seiner Parteizugehörigkeit. Demnach könne ein Mitglied ausgeschlossen werden, wenn es rassistische, antisemitische oder andere menschenverachtende Haltungen äußert oder Mitglied einer Partei ist, die diese Positionen vertritt. Durch Brandners Mitgliedschaft in der AfD sei dies gegeben. Der Vereinsvorsitzende Frank Karbstein sagte, der Verein wolle außerdem nicht mit Brandners ständigen provokanten Äußerungen in Verbindung gebracht werden.

via mdr: Gedenkstättenverein schließt AfD-Abgeordneten Brandner aus

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