international

#WOHNUNGSDURCHSUCHUNG – 16-Jähriger aus der #Seenplatte gesteht rechtsextreme #Hasskommentare – #RizzeRazze #surprise

Wegen Hetze und Häme im Internet kann schnell auch mal die Polizei vor der Tür stehen. Das bekam jetzt ein Jugendlicher in der Seenplatte zu spüren nach rechtsextremen Äußerungen. Ein 16-Jähriger steht in Verdacht, über einen Messenger-Dienst rechtsextremistische und fremdenfeindliche Inhalte verbreitet zu haben. Die Polizei durchsuchte seine Wohnung. Nach einer Wohnungsdurchsuchung im Zuge einer bundesweiten Razzia gegen Hass im Internet hat ein Tatverdächtiger aus der Seenplatte Vorwürfe eingeräumt, wonach er rechtsextreme und fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben soll. Der junge Mann sei geständig, sagte eine Sprecherin des Neubrandenburger Polizeipräsidiums dem Nordkurier. Wohnungsdurchsuchung. Die Polizei hatte am Mittwoch die Wohnung des 16-jährigen Deutschen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte durchsucht und dabei dessen Mobiltelefon beschlagnahmt. Er steht im Verdacht, über einen Messenger-Dienst rechtsextremistische und fremdenfeindliche Inhalte verbreitet zu haben.

via nordkurier: WOHNUNGSDURCHSUCHUNG – 16-Jähriger aus der Seenplatte gesteht rechtsextreme Hasskommentare

Landtag – Schwerin – Corona-Verdachtsfall in AfD-Landtagsfraktion

Ein privat gemachter Corona-Schnelltest ist bei einem Mitglied der Schweriner AfD-Fraktion nach eigenen Angaben positiv ausgefallen. “Das betroffene Landtagsmitglied versucht derzeit, einen PCR-Test zu machen und hat sich bis dahin in häusliche Quarantäne begeben”, teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Aus Sicherheitsgründen wollten die Abgeordneten der AfD daher nicht an der Konstituierung der Landtagsausschüsse am selben Tag teilnehmen.

via sz: Landtag – Schwerin – Corona-Verdachtsfall in AfD-Landtagsfraktion

KZ SACHSENHAUSEN – Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab – #NichtsUndNiemandIstVergessen

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht. Im Prozess gegen einen 101-jährigen ehemaligen KZ-Wachmann vor dem Landgericht Neuruppin hat der Angeklagte am Donnerstag erneut einen Einsatz im KZ Sachsenhausen bestritten. In einer am 13. Verhandlungstag von Verteidiger Stefan Waterkamp vorgetragenen Erklärung wurden lediglich weitere Lebensstationen des in Litauen geborenen Angeklagten Josef S. in den Jahren 1940 und 1945 vorgetragen. Angaben zur Tätigkeit im KZ Sachsenhausen wurden nicht gemacht. (AZ: 11 Ks 4/21) In einem vom Vorsitzenden Richter Udo Lechtermann präsentierten, von Josef S. unterzeichneten Rentenantrag an die DDR-Sozialversicherung von 1985 ist für die Zeit zwischen 1940 und 1945 lediglich »Wehr- und Kriegsdienst« angegeben. Eine vom Gericht als Zeugin geladene 70-jährige Stieftochter des Angeklagten verweigerte am Donnerstag die Aussage. Zuvor war sie kurzfristig aus dem Zuschauerraum heraus vom Gericht als Zeugin benannt worden. Als Sachverständiger hatte der Historiker Stefan Hördler bereits in der vergangenen Woche anhand von Personalakten des SS-Totenkopfbataillons im KZ Sachsenhausen die Mitgliedschaft von Josef S. belegt. Mit Blick auf die fehlende Erinnerung des Angeklagten und dessen ausweichende Aussagen sprach sich Rechtsanwalt Thomas Walther als ein Vertreter der insgesamt 16 Nebenkläger für die Erstellung weiterer Gutachten aus. Sie sollen belegen, dass sich Josef S. mit Blick auf Teilabschnitte seiner Biografie eine »Scheinwelt« geschaffen habe. Wegen des Gesundheitszustandes des Angeklagten ist die Verhandlung nach Brandenburg an der Havel verlegt worden. Der Hochbetagte ist nur wenige Stunden am Tag verhandlungsfähig. Nebenkläger sind Überlebende des KZ Sachsenhausen und Nachkommen ehemaliger Häftlinge, darunter aus Israel, Peru, Polen, den Niederlanden und Frankreich.

via JA: KZ SACHSENHAUSEN – Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter aus dem KZ #Sachsenhausen steht seit Oktober vor Gericht. Allerdings ist bislang fraglich, ob der Beihilfevorwurf belegt werden kann. https://t.co/EKnW6k2JGb

— Jüdische Allgemeine (@JuedischeOnline) December 2, 2021

Völkische Siedler unterwandern ländlichen Raum in Meck-Vorp

Seit den Neunzigern entstehen in Mecklenburg-Vorpommern völkische Siedlungsprojekte und nationale Dörfer. Sie wirken mit ihrer Naziideologie in die Zivilgesellschaft und in die Dorfgemeinschaften hinein. Was macht sie so gefährlich? Sie sind nette Nachbarn von nebenan, tragen Trachten, betreiben Gartenbau, pflegen ihren Stammbaum, bunkern Waffen, schicken ihre Kinder in paramilitärische Camps. Sie sind Nazis. Sogenannte völkische Siedler in MV nutzen ländliche Räume mit geringer staatlicher Präsenz, um neue Strukturen zu etablieren. Völkisch-Nationale wirken in freiwillige Feuerwehren, Gemeinderäte und Dorfgemeinschaften hinein. Nun könnte man denken, dass ihre Mitmenschen versuchen, sich von den völkischen Siedlern zu distanzieren. Das tun sie aber nicht immer, denn auf dem Dorf kommen Gemeinschaft und Hilfsbereitschaft vor politischer Meinung. (…) Expert:innen schätzen die Zahl der völkischen Siedler mit ideologisch geschlossenem Weltbild, die in MV aktiv und vernetzt sind, auf ungefähr 250. Die Familien haben meist viele Kinder, um ihr „reines“ Erbgut weiterzuvererben und das Aussterben der „deutschen Rasse“ zu verhindern. Sie bereiten sich auf einen „Tag X“ vor und versuchen, eine politische Mehrheit aufzubauen. Prepper-Organisation wie „Nordkreuz“ helfen dabei. Kinder und Jugendliche werden streng militant und rassistisch erzogen. Ihnen wird früh beigebracht, dass Deutschland kein souveräner Staat sei, sondern noch immer von den Alliierten kontrolliert werde. Handys gibt es nicht. Der Fernseher wird als „Elektrojude“ bezeichnet und gibt aus Sicht der braunen Aktivisten nur „Feindpropaganda“ wieder. Die völkische Szene erweitert ihre rechten Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern.

via katapult mv: Völkische Siedler unterwandern ländlichen Raum in Meck-Vorp

Fragwürdige Testzertifikate – Behörden schlagen Alarm – #covidioten

Mehrere Landkreise warnen vor ungültigen Corona-Testzertifikaten eines Hamburger Unternehmers. Nach SWR-Informationen geht die Wettbewerbszentrale mit einem Unterlassungsersuchen gegen das Angebot vor. Die Wettbewerbszentrale hat einen Online-Anbieter von negativen Corona-Testzertifikaten zur Unterlassung aufgefordert. Der gemeinnützige Verein ließ dem Anbieter der Seite dransay.com nach SWR-Informationen am Montag eine schriftliche Abmahnung zukommen. Solle der Betreiber und Anwalt, Can Ansay, sein Angebot bis Mittwoch nicht vom Netz nehmen, will die Wettbewerbszentrale gerichtliche Schritte einleiten. Der Betreiber der Seite bietet das Ausstellen negativer Corona-Testzertifikate an. Hierfür genügt das Ausfüllen eines Fragebogens. Im Oktober hatten SWR-Recherchen ergeben, dass sich die Testzertifikate auch ohne vorherige Durchführung eines Corona-Selbsttests erhalten lassen. Als überwachende Ärztin wird auf dem Zertifikat die 79-jährige Dr. med. Eva-Maria Ansay genannt, die ihre Frauenarztpraxis nach SWR-Informationen 2013 an eine Nachfolgerin verkaufte. (…) Das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hatte nach einer ersten SWR-Berichterstattung über die Test-Zertifikate des Online-Anbieters im Oktober Anzeige gegen den Betreiber der Seite erstattet, die Hamburger Polizei prüft den Anfangsverdacht einer Straftat. Ansay schreibt dem SWR hierzu, er wisse nichts von Ermittlungen und erkenne hierfür “auch keine Rechtsgrundlage”. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers hat vergangene Woche auch die Hamburger Sozialbehörde Strafanzeige gegen den Anbieter gestellt.Anbieter lässt Ministerien mit Spam-Mails flutenSeit kurzem stellt der Anbieter zudem Genesenen-Zertifikate aus. Nach SWR-Recherchen erfolgt dies ähnlich wie bei den Testzertifikaten allein auf Grundlage eines ausgefüllten Fragebogens. Gegenüber dem SWR bestätigt Ansay diese Vorgehensweise und schreibt, sie sei “rechtmäßig.” Die Hamburger Sozialbehörde teilt hingegen auf Nachfrage telefonisch mit, die Zertifikate könnten rechtlich gesehen nicht akzeptiert werden. Problematisch sei aber, dass auch für Genesenen-Zertifikate keine Einheitlichkeit gelte und sie daher bei Kontrollen vor Ort im Zweifel möglicherweise nicht als ungültig erkannt würden. Darüber hinaus versucht der Anbieter der Seite dransay.com offenbar Druck auf für das Gesundheitssystem zuständige Behörden in ganz Deutschland aufzubauen. So forderte er in mehreren per Mail verschickten Newslettern dazu auf, eine vorformulierte “Petition” an einen von ihm festgelegten Empfängerkreis per Mail zu versenden. Der Verteiler, der nach Angaben der Seite etwa 100 Mail-Adressen umfasst, beinhaltet personalisierte Mail-Adressen von Gesundheitsministerien, -behörden und Politikern. In einem der von Ansay verschickten Newsletter vom 12.11.2021 und Start der Spam-Mail-Aktion heißt es: “Kämpfe nun mit uns dafür, dass unser kostenloses online Selbsttest-Zertifikat Dich dauerhaft von Zugangsverboten befreit! Mach’ daher jetzt mit bei unserer Massenpetition mit Sofortwirkung, die uns auch als mächtige ‘Volks-Lobby’ etabliert für gerechte und transparente Corona-Regeln.” (…) Das baden-württembergische Gesundheitsministerium teilt dem SWR zu der Mailflut mit, in Zusammenarbeit mit der IT sei es bei ihnen schnell gelungen, “entsprechende Lösungen zu finden, sodass Arbeitsprozesse nicht nennenswert gestört wurden.” Nichtsdestotrotz habe das Ministerium die Polizei informiert und den Landessicherheitsbeauftragten eingeschaltet. Auch das Bundesgesundheitsministerium prüft nach SWR-Informationen “mögliche Reaktionen auf diese Aktion”.

via tagesschau: Fragwürdige Testzertifikate – Behörden schlagen Alarm

Ehemaliger Kanzler Österreichs – Sebastian Kurz erklärt Rücktritt von allen Ämtern

Österreichs Ex-Kanzler Kurz zieht sich mit sofortiger Wirkung zurück. Ihm sei bewusst geworden, „wie viel Schönes es abseits der Politik gibt“. Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz zieht sich mit sofortiger Wirkung aus der Politik zurück. Das teilte er in einer persönlichen Erklärung am Donnerstagvormittag mit. „Die Entscheidung ist mir schwer gefallen“, sagte Kurz. „In den vergangenen Wochen, die nicht einfach waren, und in den vergangenen Tagen, die sehr schön waren“, sei ihm allerdings bewusst geworden, „wie viel Schönes es abseits der Politik gibt“. Kurz war vor wenigen Tagen erstmals Vater geworden. „Was es braucht, ist mit 100 Prozent Begeisterung dabei zu sein“, so Kurz. Das sei er in all den Jahren gewesen. Die Begeisterung habe nun in den vergangenen Wochen und Monaten aber nachgelassen. „Meine Leidenschaft für Politik ist weniger geworden“, sagte Kurz, was vor allem an den Vorwürfen rund um seine Person liege. „Ich bin weder ein Heiliger noch ein Verbrecher“, so Kurz. „Ich freue mich auf den Tag, an dem ich vor Gericht beweisen kann, dass ich unschuldig bin.“

via tagesspiegel: Ehemaliger Kanzler Österreichs – Sebastian Kurz erklärt Rücktritt von allen Ämtern

US white supremacists groups are spreading vaccine misinformation to Aboriginals to do them ‘harm’: Premier

White supremacists in the US are spreading vaccine lies to Aboriginals because they want to do them harm, one premier warns. White supremacists groups from the US are spreading vaccine misinformation to Aboriginal communities because they “want to harm” them, Western Australia Premier Mark McGowan says. The premier attended a roundtable of community leaders from the state’s Goldfields region on Thursday, and said he learned false information was being spread via social media to Aboriginals. The information was found to have originated from the extremist groups in America.

via news.com.au: US white supremacists groups are spreading vaccine misinformation to Aboriginals to do them ‘harm’: Premier

#Ungeimpfte sind wohl an acht von zehn #Infektionen beteiligt – #covidioten

Ja, auch Geimpfte tragen das Virus weiter, und ja, auch Geimpfte können schwer erkranken. Aber: Die Wahrscheinlichkeit dafür ist ungleich geringer, wie jetzt eine Studie der Humboldt-Universität Berlin bestätigt. “Impfungen gehören du den wirksamsten Mitteln der Pandemiebekämpfung”, so beginnt eine neue Studie [rocs.hu-berlin.de] von Forscherinnen und Forschern der Humboldt-Universität Berlin. Ein deutliches Statement. Gleichzeitig ist aber auch klar: Impfstoffe sind nicht perfekt. Einige Menschen geben trotz Impfungen das Virus weiter, einige Geimpfte stecken sich trotzdem an und ja, manche davon erkranken sogar schwer. (…) Bei mehr als der Hälfte aller Infektionen stecken Ungeimpfte andere Ungeimpfte an. Bei weiteren 40 Prozent aller Fälle steckt entweder ein Ungeimpfter oder eine Ungeimpfte Leute mit Impfungen an oder eine geimpfte Person steckt Ungeimpfte an. Und lediglich bei neun Prozent der Fälle steckt eine geimpfte Person andere geimpfte Personen an. (…) Nur 16 Prozent der Fälle würden einzig und allein unter den Geimpften auftauchen, der Rest würde durch Ungeimpfte als Verbreitende oder als Infizierte zustande kommen. Auch andere Annahmen zum Beispiel darüber ob Kinder deutlich weniger ansteckend als Erwachsene sind oder auch wie sehr Geimpfte und Ungeimpfte miteinander in Kontakt sind, ändern nichts fundamentales an der Schlussfolgerung. Die Ungeimpften sorgen für den Löwenanteil des Pandemiegeschehens. (…) Zugleich deutet die Studie an, dass Maßnahmen wie häufigeres Testen oder gar Kontaktbeschränkungen zwei bis drei Mal so effektiv beim Eindämmen der Neuinfektionen sind, wenn sie für die Ungeimpften gelten anstatt für die Geimpften. “Wenn wir auf die schweren Verläufe in den Krankenhäusern gucken, ist der Effekt wahrscheinlich noch viel größer, weil eben ungeimpfte Fälle häufiger schwer erkranken als geimpfte Fälle”, sagt Maier.

via rbb: Ungeimpfte sind wohl an acht von zehn Infektionen beteiligt

siehe auch: Germany’s current COVID-19 crisis is mainly driven by the unvaccinated. Vaccines are the most powerful pharmaceutical tool to combat the COVID-19 pandemic. While the majority (about 65%) of the German population were fully vaccinated, incidence started growing exponentially in October 2021 with about 41% of recorded new cases aged twelve or above being symptomatic breakthrough infections, presumably also contributing to the dynamics. At the time, it (i) remains elusive how significant this contribution is and (ii) whether targeted non-pharmaceutical interventions (NPIs) may stop the amplification of the ongoing crisis. Here, we estimate that about 67%–76% of all new infections are caused by unvaccinated individuals, implying that only 24%–33% are caused by the vaccinated. Furthermore, we estimate 38%–51% of new infections to be caused by unvaccinated individuals infecting other unvaccinated individuals. In total, unvaccinated individuals are expected to be involved in 8–9 of 10 new infections. We further show that decreas- ing the transmissibility of the unvaccinated by, e. g. targeted NPIs, causes a steeper decrease in the effective reproduction number R than decreasing the transmissibility of vaccinated individuals, potentially leading to temporary epidemic control. Furthermore, reducing contacts between vaccinated and unvaccinated individuals serves to decrease R in a similar manner as increasing vaccine uptake. Taken together, our results contribute to the public discourse regarding policy changes in pandemic response and highlight the importance of combined measures, such as vaccination campaigns and contact reduction, to achieve epidemic control and preventing an overload of public health systems.

#Thüringen: #Patienten von #OP-#Warteliste gestorben – #covidiotenTöten #pack

Wegen der angespannten Lage auf den Intensivstationen in Krankenhäusern in Thüringen werden planbare Operationen teilweise verschoben. Für die betroffenen Patienten “bedeutet das unter Umständen den Tod auf der Warteliste oder eine wesentlich schlechtere Prognose”, sagte der Intensivkoordinator des Landes, Michael Bauer. Einige seien bereits gestorben.

via tagesschau: Thüringen: Patienten von OP-Warteliste gestorben

Gefälschter #Impfpass – Verdacht gegen Behördenmitarbeiterin – #LockHerUp #covidioten

Gegen eine Beschäftigte der Bremer Innenbehörde wird wegen eines mutmaßlich gefälschten Impfausweises ermittelt. Zweifel an der Echtheit des Ausweises waren aufgekommen, als die Betroffene eine Apotheke aufsuchte. Von dort sei Anzeige gegen die Frau gestellt worden, teilte Behördensprecherin Rose Gerdts-Schiffler mit.

via tagesschau: Gefälschter Impfpass – Verdacht gegen Behördenmitarbeiterin

Mainzer Firma baut neue Anlage – Wann kommt die Krebstherapie von BioNTech?

Der Impfstoff-Hersteller BioNTech nimmt die Suche nach einer Immuntherapie gegen Krebs wieder stärker in den Blick. Dabei konkurriert das Mainzer Unternehmen mit Firmen aus den USA und auch Deutschland.Das Unternehmerpaar Özlem Türeci und Ugur Sahin gründete 2008 die für seinen Corona-Impfstoff bekannte Mainzer Firma BioNTech, weil sie die Krebsbehandlung revolutionieren wollten. Auf ihrer Webseite formulieren sie ihr Ziel: “Wir haben BioNTech gegründet, weil wir Schlüsseltechnologien weiterentwickeln, die richtigen Leute zusammenbringen und unsere Vision für die Zukunft der Krebsmedizin verwirklichen wollen.”Für eine mögliche Immuntherapie entwickelten Biologen ein mRNA-Verfahren, das den Krebs ganz individuell bekämpfen soll. In den vergangenen zwei Jahren setzte das Unternehmen diese Technologie aber vor allem im Kampf gegen das Corona-Virus ein. Die Mainzer Entwickler brachten den ersten mRNA-Impfstoff in der Pandemie auf den Markt.
Krebsimmuntherapien. Krebsimmuntherapien setzen darauf, das körpereigene Immunsystem zu nutzen, um den Krebs zu bekämpfen. Die Immunantwort, die durch den Impfstoff ausgelöst wird, soll zum Tod der Krebszellen führen. Ziel ist, dass die Immunantwort selektiv erfolgt, also wirklich nur die Zellen angreift, die auch getötet werden sollen. Dazu werden beispielsweise Impfstoffe auf mRNA-Basis entwickelt. Seit September 2006 sind in der EU bereits Impfstoffe zugelassen, die auf Umwegen gegen den Krebs schützen. Eine Impfung beispielsweise gegen Gebärmutterhalskrebs wird zur Immunisierung gegen Viren eingesetzt, die Gebärmutterhalskrebs auslösen können.
Neue Produktionsstätte in Mainz. Nun nimmt BioNTech sein eigentliches Ziel wieder stärker in Blick: ein Heilmittel gegen den Krebs zu finden. In Mainz feierte das Unternehmen heute Richtfest für die “weltweit erste Anlage ihrer Art für die Herstellung individualisierter Produkte für die Krebs-Immuntherapie”, wie es von dem Hersteller hieß.Die Produktionsstätte soll 2023 in Betrieb gehen, 500 Menschen sollen dort einmal arbeiten. Türeci und Sahin wollen dort jährlich mehr als 10.000 Chargen für die maßgeschneiderte Therapie krebskranker Menschen herstellen. Basis soll wie beim Corona-Impfstoff die mRNA-Technik sein.

via tagesschau: Mainzer Firma baut neue Anlage – Wann kommt die Krebstherapie von BioNTech?

Rechtsradikale in der #Ukraine – Klare Kampfansage

Nach dem Überfall auf eine Bar in Kiew protestieren Jugendliche gegen rechte Gewalt. Der Angriff ist nur einer von vielen. Mit Plakaten wie „Stoppt den rechten Terror“ und „we dance together, we fight together“ haben über 200 Menschen am Montag Abend in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gegen zunehmende rechte Gewalt protestiert. Die vorwiegend jugendlichen Demonstrierenden forderten eine Aufklärung des Überfalls auf die Bar „Chwylewa“ im Kiewer Stadtteil Poddil. Am vergangenen Freitag Abend hatten zwanzig Rechtsradikale versucht, in die Bar einzudringen, weil diese angeblich ein Treffpunkt von Drogensüchtigen und Angehörigen der LGBTQ-Community sei. Dank einer beherzten Verteidigung des Wachpersonals konnte das Eindringen verhindert werden. Die anschließende Belagerung der Bar durch die Rechtsradikalen wurde für die Bar­be­su­che­r:in­nen indes zu einem traumatisierenden Erlebnis, als diese mit Steinen und Brandsätzen auf die Fenster warfen. Nach Angaben des ukrainischen Dienstes von BBC seien unter den knapp 20 Gästen auch drei DJs aus Berlin gewesen. Die Belagerer hätten auch Sätze wie „White Power“ und „Tod den Päderasten“ gebrüllt. (…) Einer, der die rechte Szene schon seit geraumer Zeit beobachtet, ist Sergey Movchan, Koordinator des Projektes violence-marker.org.ua. Für ihn ist die Reaktion der staatlichen Behörden auf diese Gewalt völlig unzureichend. „Offiziell spricht man nicht von rechter Gewalt, weil man ja nicht der russischen Propaganda in die Hände spielen will.“ Leite die Polizei ein Verfahren ein, werde kaum ermittelt. Wenn Rechtsradikale, was selten der Fall sei, verurteilt würden, erhielten sie meist Bewährungsstrafen wegen weniger schwerer Vorwürfen wie Rodwdytums. Eine ähnliche Tendenz sieht Movchan auch in der ukrainischen Gesellschaft. „Sogar die Vertreter der Bar Chwylewa sprechen von ´Unbekannten´ oder ´Banditen´ und entpolitisieren somit diese Gewalt.“ Unterdessen berichtet das jüdische Portal jewishnews.com.ua von Übergriffen gegen jüdische Symbolik. So seien auf dem Kreschtschatik, der zentralen Einkaufsmeile Kiews, und im Zentrum der ostukrainischen Stadt Dnipro Chanuka-Leuchter umgeworfen worden. Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) berichtet am vergangenen Montag von Übergriffen Rechtsradikaler gegen Roma in dem Kiewer Vorort Irpin. Dort hätten, so HRW, Mitte Oktober 50 Rechtsradikale gezielt Wohnungen von Roma aufgesucht, die Be­woh­ne­r:in­nen beschimpft und Wände beschmiert. Roma seien in der Ukraine häufig Opfer von Gewalt, so HRW. Nur selten würden die Täter bestraft.

via taz: Rechtsradikale in der Ukraine – Klare Kampfansage

Regensburg: Querdenker-Demo am Haidplatz

Am Mittwoch haben sich rund 75 Demonstranten auf dem Haidplatz versammelt, um gegen Corona-Maßnahmen zu protestieren. Etwa 75 Menschen haben auf dem Haidplatz gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Über die sozialen Medien haben Anhänger der Querdenker-Szene bundesweit für Mittwoch, 1. Dezember, zu einem Generalstreik aufgerufen. Die Polizei kontrollierte vor Ort die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen. Nach etwa einer Stunde löste sich die Demonstration auf, aber eine kleine Gruppe von etwa 25 Personen beschäftigte die Beamten weiter. Die Demonstration war nicht angemeldet, es gab auch keinen verantwortlichen Ansprechpartner, wie Florian Beck, Pressesprecher der Polizei Regensburg, bestätigte. Die Polizei habe den Demonstrierenden angeboten, eine stationäre Kundgebung mit Maske und Einhaltung der Abstandsregeln durchzuführen, was diese aber abgelehnt hätten, so Beck weiter. Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Regensburg Süd waren vor Ort. Die Beamten kontrollierten die Ausweise mehrerer Personen, weil diese gegen die aktuell geltende Kontaktbeschränkung verstoßen haben sollen. Derzeit dürfen sich in Bayern maximal fünf ungeimpfte Personen aus zwei Haushalten treffen.

via mittelbayerische: Regensburg: Querdenker-Demo am Haidplatz

80 Menschen ziehen durch die Stadt – #Querdenker-#Demo in #Wildeshausen – #schauhin #gewalttäter

In Wildeshausen hat es am Montag ab 18 Uhr eine nicht angemeldete Demonstration von Personen gegeben, die gegen Corona-Maßnahmen demonstrierten. Beobachter zählten 80 Personen, die mit Kerzen und Weihnachtslieder singend durch die Innenstadt zogen. Die Polizei soll laut Augenzeugen erst eine Dreiviertelstunde nach dem Start aufgetaucht sein. Das wird von der Polizeipressestelle bestätigt: „Wir sind erst spät in Kenntnis gesetzt worden“, so Ricarda von Seggern. Es sei eine Personengruppe mit Kerzen in den Händen durch die Innenstadt gelaufen, die gegen die Corona-Maßnahmen protestiert hätte. „Die Kollegen haben das als Spontan-Demonstration bewertet und keine Maßnahmen vor Ort getroffen“, so von Seggern. Es schließe sich aber noch eine Überprüfung an. Aufruf zum Spaziergang beim Messengerdienst „Telegram“ Die Teilnehmer an dem sogenannten Spaziergang, zu dem nach Informationen unserer Redaktion offenbar ab dem 27. November über den Messengerdienst „Telegram“ aufgerufen worden war, hatten sich unter dem Motto „Jeden Montag 18 Uhr Rathaus Wildeshausen. Es reicht!“ versammelt. Sie sollen zu großen Teilen keinen Mund-Nasen-Schutz getragen und Abstandsgebote missachtet haben. Der Kreisverband der AfD berichtet auf der eigenen Internetseite, dass mehrere Mitglieder mit Schutzmaske an einem „Abendspaziergang gegen eine mögliche Impfpflicht und die als Gesundheitsschutz begründeten Grundrechtseinschränkungen“ teilgenommen hatten, der „vermutlich durch die Partei ,Die Basis”“ angemeldet worden war.
Offenbar hatten Anhänger von sogenannten antifaschistischen Gruppen kurzfristig von dem Treffen erfahren und versucht, den Spaziergang zu stören. In einem Bericht aus dieser Szene, der der Redaktion vorliegt, heißt es: „Zwei jüngere Aktive aus dem antifaschistischen Spektrum, die eine Fahne mit dem Symbol sowie dem Schriftzug ,Antifaschistische Aktion’ dabei hatten, begaben sich begleitet von Metal-Musik in die Menge der Kritiker von Hygienemaßnahmen und Impfkritikern. Da die Querdenker sich durch die Anwesenheit und die Musik gestört fühlten, machten sie ihrem Unmut relativ schnell durch die Androhung und letztliche Anwendung von physischer Gewalt sichtbar.“ Dem Vernehmen nach wurden Aktivisten zu Boden gestoßen. AfD spricht von „linksextremen Störern“ Bei der AfD wird hingegen von „linksextremen Störern“ gesprochen, die mit einem Gettoblaster aufgetaucht seien. Es habe einen verbalen Schlagabtausch gegeben. Auf dem Video, das die Partei ins Netz gestellt hat, ist allerdings auch eine handgreifliche Auseinandersetzung zu sehen.

via kreiszeitung: 80 Menschen ziehen durch die Stadt – Querdenker-Demo in Wildeshausen

#Polizei hat #Impfausweisfälscher im Visier: #Razzien

Bei mehreren Durchsuchungen wegen Bandenkriminalität unter anderem wegen gefälschter Impfausweise sind am Dienstag im Landkreis Vechta zahlreiche Häuser durchsucht worden. Gegen zwei Haupttatverdächtige will die Staatsanwaltschaft Oldenburg einen Untersuchungshaftbefehl beantragen, teilte die Polizei für die Landkreise Cloppenburg und Vechta mit. Neben dem mutmaßlichen Handel mit gefälschten Impfausweisen geht es auch um den bandenmäßigen Handel mit Drogen. Bei den Durchsuchungen wurden neben mutmaßlich gefälschten Impfausweisen auch Datenträger, Computer, Mobiltelefone und Utensilien zum Handel mit Betäubungsmitteln sichergestellt. Aber auch eine fünfstellige Summe Bargeld, mehrere hundert Gramm mutmaßlichen Kokains und diverse Waffen wurden beschlagnahmt. Derzeit richten sich die Ermittlungen gegen insgesamt sechs Haupttatverdächtige sowie weitere Mittäter und Mittäterinnen im Landkreis Vechta, die im Alter zwischen 20 und 33 Jahren sind. Mehrere Verdächtige wurden zunächst festgenommen, danach aber wieder freigelassen. Die Verdächtigen sollen Verbindungen ins Rockermilieu haben.

via zeit: Polizei hat Impfausweisfälscher im Visier: Razzien


Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:L%C3%A4mpel” title=”User:Lämpel”>Lämpel</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, Gemeinfrei, Link

#Razzia bei #MarilynManson nach Missbrauchsvorwürfen

Ermittler vollstreckten in Mansons Haus in West Hollywood einen Durchsuchungsbefehl im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen wegen Missbrauchs. Das Haus von Marilyn Manson in West Hollywood wurde am Montag (29.11.) vom Los Angeles County Sheriff’s Department durchsucht. Dazu waren auch mehrere Spezialeinheiten vor Ort. Quellen der Online-Boulevardzeitung „TMZ“ bestätigten, dass der Musiker Ziel der Razzia war. Mögliches Beweismaterial sichergestellt. Dem Durchsuchungsbefehl liegen verschiedene, dem Musiker vorgeworfene, sexuelle Übergriffe zu Grunde. Brian Hugh Warner, wie der 52-Jährige mit bürgerlichem Namen heißt, war bei der Kontrolle nicht zu Hause. Unter den beschlagnahmten Gegenständen sollen Festplatten und andere Medienspeicher als mögliches Beweismaterial gewesen sein. Manson soll seine Opfer in eine Zelle gesperrt haben. Zuletzt wurde durch Recherchen des amerikanischen ROLLING STONE publik, dass Manson seine früheren Partnerinnen immer wieder in einen kleinen, schalldichten Raum eingesperrt haben soll – eine von ihm erdachte Strafe, wenn sich die Frauen nicht so verhalten haben, wie von ihm gewollt. Ob die Polizei jene angeblich durch Schaumstoff gedämpfte Gefängniszelle gefunden hat, ist nicht bekannt. Mehr als ein Dutzend Frauen bezichtigen ihn des Missbrauchs. Mindestens 15 Frauen, darunter Schauspielerin und Ex-Freundin Evan Rachel Wood, beschuldigen den Sänger des sexuellen, physischen oder psychischen Missbrauchs. Von einigen wird er sogar der Vergewaltigung bezichtigt. Zwar hat Manson in der Vergangenheit alle Anschuldigungen bestritten und behauptet, dass seine Anklägerinnen „zynisch und unehrlich versuchen, die #MeToo-Bewegung zu Geld zu machen und auszunutzen“, indem sie einen „koordinierten Angriff starten“.

vi rollingstone: Razzia bei Marilyn Manson nach Missbrauchsvorwürfen

Afghan Refugee Resettlement Efforts Ignites Ugly Rhetoric Despite Popular Support

Southern Poverty Law Center - Wed, 12/01/2021 - 11:39
The United States’ troop withdrawal from Afghanistan has sparked virulent anti-refugee rhetoric among the far right, especially those in the organized anti-Muslim movement.

#Zerstückelung eines #HellsAngels – #Polizei nimmt bei #Razzia in #NRW zwei Männer fest

Knapp acht Jahre nach dem Mord am Hells Angel Kai M. hat die Polizei nun zwei Tatverdächtige festgenommen. Sie sollen an der Entsorgung der zerhackten Leiche beteiligt gewesen sein. Am Dienstagmorgen haben Ermittler der Duisburger Mordkommission und eine Spezialeinheit in Mönchengladbach zwei Männer bei einer Razzia in ihren Wohnungen festgenommen. Sie sollen die Leiche des im Januar 2014 ermordeten Hells Angels Mitglieds Kai M. beseitigt haben. Kai M. soll von anderen Hells Angels-Mitgliedern in Mönchengladbach erschossen worden sein, weil ihn seine Mitstreiter verdächtigten, Geheimnisse der Rockergang verraten zu haben. Anschließend wurde sein lebloser Körper der Polizei zufolge zerteilt.
Hells Angels-Mord: Leiche durchs Ruhrgebiet gefahren. Die nun festgenommenen 43- und 45-jährigen Rocker sollen mit einem 36-Jährigen zusammengearbeitet haben, der bereits in der JVA Willich einsitzt. Auch gegen ihn vollstreckten die Beamten einen Haftbefehl – wegen Strafvereitelung bezüglich gemeinschaftlichen Mordes. Den Männern wird vorgeworfen, den leblosen Körper von Kai M. in einem Autoanhänger von Mönchengladbach nach Duisburg und weiter ins Ruhrgebiet gebracht zu haben. Außerdem sollen sie die Tatwaffe entsorgt haben. Leichenteile des Opfers wurden noch 2014 im Rhein in Duisburg gefunden. Spaziergänger entdeckten den abgetrennten, tätowierten Arm des Rockers – auch der Torso des 32-jährigen Kai M. wurde später entdeckt. Im Mai 2020 fanden Polizeitaucher schließlich den Schädel im Rhein-Herne-Kanal.

via t-online: Zerstückelung eines Hells Angels – Polizei nimmt bei Razzia in NRW zwei Männer fest


Von Autor unbekannt – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://www.justice.gov/criminal-ocgs/gallery/outlaw-motorcycle-gangs-omgs”>http://www.justice.gov/criminal-ocgs/gallery/outlaw-motorcycle-gangs-omgs</a>, Gemeinfrei, Link

Strafbare Postings – Polizei geht deutschlandweit gegen Onlinehetzer vor – #hassimnetz #nohatespeech

Volksverhetzung oder Aufrufe im Internet zur Vollstreckung selbst verfasster Todesurteile: Die Zahl solcher polizeilich erfassten Fälle ist deutlich gestiegen. Nun gab es Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen die Verbreiter von strafbaren Inhalten im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern habe es insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen gegeben, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Es handelte sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings. Das BKA verwies darauf, dass Bedrohung, Nötigung oder Volksverhetzung im Internet Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Die Zahl der von der Polizei erfassten strafbaren Hasspostings sei im vergangenen Jahr auf 2607 Fälle gestiegen – 71 Prozent mehr als im Jahr 2019. Zusätzlich sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. Mit 23 der 90 Polizeiaktionen lag der Schwerpunkt in Bayern.

via spiegel: Strafbare Postings – Polizei geht deutschlandweit gegen Onlinehetzer vor

siehe dazu auch: Zehn Verdächtige – Razzia wegen Hetze und Hass im Netz. Ermittler haben die Wohnungen von zehn Verdächtigen aus ganz Hessen durchsucht. Sie sollen Politiker in sozialen Medien beleidigt und Frauen sexuell belästigt haben. Offenbar verbreiteten sie auch Nazi-Symbole. (…) Die Ermittlungen richten sich gegen neun Männer und eine Frau zwischen 19 und 63 Jahren. Sie sollen in den sozialen Netzwerken Politikerinnen und Politiker bedroht und Frauen sexuell beleidigt haben. Außerdem stehen sie im Verdacht, nationalsozialistische Kennzeichen wie Hakenkreuze verbreitet und den Holocaust verharmlost zu haben. Die zehn Beschuldigten kommen aus den Kreisen Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf; VG HÖHR-GRENZHAUSEN – Razzia bei Holocaust-Leugner. Bei einer bundesweiten Razzia zur Bekämpfung von Hasskriminalität und volksverhetzenden Inhalten im Internet ist auch eine Wohnung in der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen durchsucht worden. Der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer sagte auf SWR- Anfrage, in der Wohnung des Mannes seien ein Mobiltelefon und ein Tablet sichergestellt worden. Der Mann sei ins Visier der Ermittler geraten, weil er in einem Internetpost im sozialen Netzwerk VKontakte, einer Alternative zu Facebook, den Holocaust geleugnet haben soll. Ob der Verdächtige noch mehr volksverhetzende Inhalte geteilt habe, solle die Auswertung der sichergestellten Geräte zeigen.

Patriotic Alternative: Britain’s fascist threat

A new report from HOPE not hate shines a light on the murky and dangerous world of Patriotic Alternative (PA), the largest and most active fascist movement operating in the UK today. Patriotic Alternative is the largest fascist group operating in the UK today. The group adopts a multi-pronged approach to activism, combining provocative and headline-grabbing stunts with a superficial “family friendly” image of bake sales and community-building activities. The group has successfully united formerly disparate elements from across the fractured British far right. However, PA’s public output is carefully confected to conceal the true history and beliefs of the group’s leadership. A number of key activists were involved with the now-banned Nazi terror group National Action at different stages, while other members cut their teeth in violent hooligan gangs like the Scottish Defence League and Pie & Mash squad. As outlined in our report, according to a former NA insider, Mark Collett attempted to take on a leadership role in National Action. It also highlights the involvement of Yorkshire Regional Organiser Sam Melia, who met up with leading National Action members months after the group was proscribed under anti-terror legislation – despite Deputy Leader Laura Towler’s insistence that Melia, who is also her husband, had never had “a single conversation with anybody in NA”. The group seeks to portray itself as simply a patriotic group of British nationalists, exploiting events such as Remembrance Day to promote itself. Yet this report can reveal that PA organisers and activists privately heap praise on Adolf Hitler and express their regret that Nazi Germany did not defeat the Allies in World War II.

via hope not hate: Patriotic Alternative: Britain’s fascist threat

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