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fascism is not an opinion - fascism is a crime
Updated: 9 hours 53 min ago

Angriff in Frankfurt – Kind getreten und Familie rassistisch beschimpft – #schauhin #kaltland

Wed, 08/01/2018 - 06:42

Eine Frau greift in Frankfurt in einer Straßenbahn der Linie 11 einen achtjährigen Jungen an und beschimpft seine Familie rassistisch. Die Angreiferin kann flüchten. Eine Frau hat in Frankfurt eine Mutter mit zwei Kindern als „Ausländer“ beschimpft und eines der Kinder getreten. Die Frankfurter Polizei sucht nun nach der Angreiferin und hofft auf Hinweise von Zeugen des Vorfalls. Die Mutter war mit ihren beiden Kindern am Dienstag gegen 10 Uhr in einer Straßenbahn der Linie 11 unterwegs. Als die Familie im Ostend an der Haltestelle „Daimlerstraße“ aussteigen wollte, trat die Unbekannte nach dem achtjährigen Sohn und beschimpfte Mutter und Kinder als „Ausländer“, berichtete die Frankfurter Polizei am Mittwoch. Die Unbekannte sei anschließend in Richtung Fechenheim geflüchtet.

via fr: Angriff in Frankfurt – Kind getreten und Familie rassistisch beschimpft

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“Sea-Watch 3” hat alle Zulassungen – darf aber nicht auslaufen

Wed, 08/01/2018 - 06:13

Die maltesische Regierung lässt das Rettungsschiff “Sea-Watch 3” nicht aus dem Hafen – wegen angeblicher Unklarheiten zur Zulassung. Eine Untersuchung zeigt aber: Das Boot verfügt über alle nötigen Dokumente. Seit rund einem Monat hängt das Rettungsschiff “Sea-Watch 3”, das unter niederländischer Flagge fährt, in Malta fest. Die maltesische Regierung verhindert, dass das Boot der zivilen Berliner Rettungsorganisation Sea-Watch den Hafen von Valletta verlässt. Dabei weiß sie bereits seit einer Woche, dass das Schiff über alle nötigen Zulassungen verfügt. Das geht aus einem Untersuchungsbericht und einem Schreiben an die maltesische Regierung hervor. Beide Dokumente liegen dem SPIEGEL vor. Der Bericht wurde verfasst von Inspekteuren, die durch das niederländische Ministerium für Infrastruktur und Wassermanagement eingesetzt worden sind. Ein Schreiben mit den Ergebnissen der Prüfung an die maltesische Regierung ist bereits auf den 24. Juli datiert. “Die Untersuchung zeigt, dass alle Anforderungen für die Registrierung als Sportboot im Flaggenregister der Niederlande erfüllt sind”, heißt es in dem Schreiben. “Der Report bestätigt ganz klar, dass alles auf unserem Schiff den Anforderungen der niederländischen Fahne genügt und teils sogar übertrifft”, sagt auch Pia Klemp, Kapitänin des Schiffs. Sie hätte die Mission fahren sollen, als das Boot festgesetzt wurde. “Deshalb ist es umso wahnwitziger, dass sie uns nicht ausfahren lassen”, sagt sie. Die Entscheidung der maltesischen Regierung bezeichnet sie als “Schikane gegen die Arbeit von Rettungsorgansationen” und “politisch motiviert”. “Das verstößt gegen die Menschenrechte und jegliche Ethik und Moral”, sagt Klemp. “Sie tragen das auf dem Rücken der Ärmsten und Schwächsten, also den Menschen auf der Flucht, aus.” Klemp sagt weiter, dass die Malteser in Bezug auf die unklaren Zulassungen immer auf die niederländischen Behörden verwiesen hätten. Aber: “Jetzt, da die Niederländer sagen, dass alles okay ist, sagt die maltesische Regierung, dass das trotzdem nicht reicht”, so Klemp. Unterdessen darf auch ein Aufklärungsflugzeug von Sea-Watch nicht starten.

via spon: “Sea-Watch 3” hat alle Zulassungen – darf aber nicht auslaufen

Die Maltesische Regierung lässt die Sea Watch 3 auch nach der Bestätigung der Papiere durch die Niederlande ohne juristische Begründung nicht auslaufen. Das zeigt: es geht nicht um Formalitäten, sondern um das Verhindern der Seenotrettung. https://t.co/LqCysF0KCP

— Jamila Schäfer (@jamila_anna) August 1, 2018

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Unregulierte soziale Netzwerke zerstören Demokratie

Wed, 08/01/2018 - 05:12

Ein Ausschuss des britischen Parlaments geht mit Facebook, Google & Co. hart ins Gericht. In einem umfangreichen Bericht fordern die Abgeordneten konkrete Maßnahmen, um das giftige Ökosystem aus Online-Werbung, Wahlbeeinflussung und Datenmissbrauch in den Griff zu bekommen. IT-Konzerne wie Facebook, Twitter oder Google und ihr giftiges Ökosystem haben mitgeholfen, die Volksabstimmung zum EU-Austritt des Vereinigten Königreichs zu beeinflussen, den Völkermord an der Rohingya-Minderheit in Myanmar umzusetzen und hätten zudem die Grundrechte von Millionen von britischen Bürgern mit Füßen getreten. Es sind gewichtige Anschuldigungen, die im Zwischenbericht des Ausschusses für Digitales, Kultur, Medien und Sport des britischen Parlaments stecken, der am Sonntag veröffentlicht wurde. Über ein Jahr lang befragten die Abgeordneten Dutzende Zeugen, holten über 150 schriftliche Stellungnahmen ein und reisten sogar bis nach Washington, um dem Phänomen der Ausbreitung von Falschnachrichten und gezielt gestreuten irreführenden Informationen auf den Grund zu gehen. Im Zentrum standen soziale Netzwerke, deren Geschäftsmodelle und wie sich diese auf Wahlentscheidungen auswirken, etwa auf das Brexit-Referendum. Neue Fahrt nahm die Untersuchung nach dem Bekanntwerden des Datenskandals um Facebook und Cambridge Analytica auf. Am Ende wurde daraus ein Verfahren, schreibt die von Beginn an berichtende Guardian-Journalistin Carole Cadwalladr, das die „gesamte Struktur, Maschinerie und Zukunft unserer Demokratie“ unter die Lupe nahm. Der 89 Seite starke und weitreichende Zwischenbericht nimmt kein Blatt vor den Mund. Insbesondere Facebook kommt darin schlecht weg. Das soziale Netzwerk habe sich bei den Untersuchungen unkooperativ gezeigt, ganz abgesehen von den fragwürdigen Methoden, die zum Alltagsgeschäft des Konzerns gehören. „Facebook hat alle Informationen“, schreiben die Abgeordneten. „Außenstehende haben sie nicht, außer Facebook entscheidet sich, sie zu veröffentlichen. Facebook war unwillig, Informationen mit dem Ausschuss zu teilen, was nichts Gutes verheißt für künftige Transparenz.“

via netzpolitik: Unregulierte soziale Netzwerke zerstören Demokratie

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Ungebrochene Solidarität mit „Wolle“

Wed, 08/01/2018 - 04:43

In der rechtsextremen Szene genießt der im Münchner NSU-Prozess wegen Beihilfe zum Mord verurteilte Ralf Wohlleben Heldenstatus. Bereits fünf Tage nachdem Ralf Wohlleben aus der Haft entlassen wurde, taucht im Internet ein Lied auf, indem der Rechtsextremist wie ein Held gefeiert wird. Sänger ist der rechte Liedermacher „Fylgien“ aus dem brandenburgischen Templin, der Künstlername von Sebastian Döhring. Der Titel des Stücks lautet „Du bist zurück (für Wolle)“. Damit tritt genau das ein, was Beobachter bereits prophezeit haben: Die rechte Szene huldigt den im gesamten NSU-Prozess seinen Gesinnungsgenossen nie abschwörenden „Wolle“ (Wohlleben) und verleiht ihm Heldenstatus. In dem siebenminütigen Epos mit Sologesang und Gitarrenbegleitung heißt es unter anderem vorausblickend: „Nun auf in die Schlacht, es ist noch nicht vorbei.“ Zumindest in seiner Berliner Zeit war Döhring NPD-Mitglied. Sein Album „Mein Glaube heißt Deutschland“, das er unter dem Pseudonym „Germanischer Geist“ einspielte, wurde 2011 wegen Kriegsverherrlichung von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert. Döhring trat am 29. August 2015 zum Sommerfest bei der skandinavischen „Blood&Honour“-Sektion in Südschweden auf. Nähe zur „Blood&Honour“-Bewegung Am 20. September 2017 erfolgte bei ihm im Rahmen eines eingeleiteten Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung eine Hausdurchsuchung, weil er in seinem Versand einen 2016 herausgekommenen Tonträger der Band „Erschießungskommando“ verbreitet hat. Nachzulesen ist dies im jüngst erschienenen Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg. In einer Textzeile der Combo „Erschießungskommando“ aus dem Stück „Blut und Ehre“ heißt es „Blut und Ehre treu und stolz, auf der Brust das Hakenkreuz“. Auch hiermit wird die Nähe zur „Blood&Honour“-Bewegung dokumentiert. Ein anderes Stück der Band trägt den Titel „An allem sind die Juden schuld“. Zum Repertoire gehören auch Titel wie „Ab in den Ofen“, „Gaskammerlüge“, „Der Deutschen größter Sohn“ oder „Das neue Reich“. Mit der Nummer „Katharina König“ wird der Thüringer Linken-Politikerin der Tod angedroht. Das Stück „Für alle aufrechten Streiter“ ist eine Lobeshymne auf den Holocaust-Leugner Horst Mahler. „Erschießungskommando“ ist bisher nie live aufgetreten. Mutmaßungen zufolge soll es sich um ein Projekt mit deutschen und Schweizer Bandmitgliedern handeln. Indizierung und behördlichen Ermittlungen zum Trotz sind im Internet bis heute Videoclips mit einzelnen Liedern der Combo abrufbar. Während seiner Haft im Vorwege und während des NSU-Prozesses in München wurden für den heute 43-jährigen „Wolle“ Wohlleben immer wieder Solidaritätsaufrufe verbreitet. Doch es blieb nicht dabei. Auf Veranstaltungen ging es auch darum, Geld für die juristische Auseinandersetzung zusammen zu bekommen. Bereits 2012 nahm die Thüringer Rechtsrock-Band „Sonderkommando Dirlewanger“ (SKD) zusammen mit anderen Bands eine Solidaritäts-CD für Wohlleben auf. Unter anderem beteiligt: „Uwocaust“ aus Brandenburg, „Tätervolk“ aus Berlin und „Blitzkrieg“ aus Sachsen.

via bnr: Ungebrochene Solidarität mit „Wolle“

 

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Osakue attacked, racism was the motive says athlete

Wed, 08/01/2018 - 03:28

Italian athlete Daisy Osakue said Monday she was attacked at Moncalieri, near Turin, overnight because she is black. Osakue, who holds the Italian under-23 record for the discus and was born in Turin to Nigerian parents, was hit in the face by an egg hurled from a car at Moncalieri. She was taken with Turin’s Oftalmico eye hospital with an injured cornea. “They did it on purpose,” Osakue said. “They didn’t want to hit me, as Daisy, they wanted to hit me as a young woman of colour. “There are several prostitutes in that area and they will have mistook me for one of them. “I have been the victim of episodes of racism before, but only verbal ones. “When you go from words to action if means another wall has been breached”. At first it was feared the eye injury Osakue suffered could put her participation in the European championships at risk.

via ansa: Osakue attacked, racism was the motive says athlete

"#Salvini, meanwhile, dismissed as "#nonsense" opposition #assertions that #Italy is in the #midst of a #racism #emergency following a #series of allegedly #xenophobic #attacks."https://t.co/oSROyh5Oba

— InitiativeOuryJalloh (@OuryJalloh) July 31, 2018

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Russia’s ‘Pussy Riot’ World Cup pitch invaders freed from jail: lawyer

Wed, 08/01/2018 - 03:26

Four members of Russia’s anti-Kremlin ‘Pussy Riot’ punk band who staged a pitch invasion during the soccer World Cup final have been released from police custody after being detained for 16 days, their lawyer said on Wednesday. The group served a 15-day sentence for running onto the pitch wearing police uniforms during the second half of the game between Croatia and France on July 15, briefly halting play in a stunt they said was meant to promote free speech. They were due to be freed on Monday, but were immediately detained after being released and held for a further day before being finally let go late on Tuesday, Nikolai Vasilyev, their lawyer, said. It was unclear whether they will face further charges of disobeying the police and of holding a public event without prior permission, which the police had unsuccessfully tried to pin on them, Vasilyev said. (…) ‘Pussy Riot’ came to national prominence in 2012 when its members were jailed for staging a protest against Putin in a Russian Orthodox cathedral in Moscow. The group has since become a symbol of anti-Kremlin protest action.

via reuters: Russia’s ‘Pussy Riot’ World Cup pitch invaders freed from jail: lawyer

Russia's 'Pussy Riot' World Cup pitch invaders freed from jail: lawyer https://t.co/o3koH8ANoV pic.twitter.com/Fl5p55pg2U

— Reuters Top News (@Reuters) August 1, 2018

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Niederlage vor Gericht – #AfD muss Fake News richtigstellen – #schauhin #lügenfressen #LügenPartei

Tue, 07/31/2018 - 13:21

Die AfD muss die falsche Behauptung korrigieren, wonach Hillary Clinton von der Bundesregierung finanziell im Wahlkampf unterstützt worden sei. AfD-Vizechef Pazderski hatte behauptet, das Bundesumweltministerium unterstütze Hillary Clintons Präsidentschaftswahlkampf mit Millionen. Diese Aussage muss er nun korrigieren. Die AfD muss eine Falschmeldung über angebliche Millionenzahlungen des Bundesumweltministeriums an Hillary Clinton öffentlich auf ihrer Homepage richtigstellen. Dazu hat das Berliner Landgericht die Partei und deren stellvertretenden Vorsitzenden Georg Pazderski in einem Urteil verpflichtet, wie das Ministerium und das Gericht am Dienstag mitteilten. Unter der Überschrift „Bundesregierung sponsert Clinton-Wahlkampf – Hendricks handelt instinktlos“ hatte der Berliner Landesvorsitzende Pazderski im November 2016 in einer Presseerklärung behauptet: „Jetzt kommt heraus, dass das Umweltministerium mehrere Millionen Steuergelder in den Clinton-Wahlkampf gesteckt hat.“ Diese Tatsachenbehauptung sei unwahr, heißt es in der Begründung zu dem Urteil, das unserer Zeitung vorliegt. Weder die AfD noch Pazderski als Beklagte hätten Anhaltspunkte für ihren schwerwiegenden Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe geliefert, so die Richter. Dagegen habe das Ministerium deutlich machen können, dass es 2014 – also lange bevor Hillary Clinton als demokratische Kandidatin für den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 nominiert war – ein spezifisches Umweltprojekt der Clinton-Foundation in Afrika unterstützt habe. Die Mittel seien zweckgebunden gewesen.

via stuttgarter nachrichten: Niederlage vor Gericht – AfD muss Fake News richtigstellen

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Ehemann von Frauke Petry – Ex-AfD-Politiker Marcus Pretzell wird zu hoher Geldstrafe verurteilt

Tue, 07/31/2018 - 13:18

Marcus Pretzell, ehemaliger AfD-Chef in NRW und Ehemann von Frauke Petry, hat einen Rechtsstreit gegen einen ehemaligen Mitarbeiter verloren. Der einst in seiner Partei sehr einflussreiche Politiker wurde vom Landesarbeitsgericht München dazu verurteilt, Michael Klonovsky 24.000 Euro Gehalt zuzüglich Zinsen nachzuzahlen. Weitere 1500 Euro muss Pretzell für nicht gezahlte Arbeitgeberzuschüsse zur privaten Krankenversicherung zahlen, wie “Spiegel Online” berichtet. Der Ex-Journalist Michael Klonovsky soll 2016 für die “Organisation von Pressekonferenzen”, das Vorbereiten von “Vorträgen und Reden” sowie für Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt worden sein. Im Zuge eines Vertrags einigten sich Klonovsky und Pretzell auf ein Monats-Bruttogehalt von 4000 Euro. Pretzell behauptete jedoch, der Vertrag sei gar nicht zustande gekommen, Klonovsky habe ihn nicht “mit Leben gefüllt”. “Frauke geht vor” Der Ex-Journalist beteuert hingegen, er habe sehr wohl Arbeitsaufträge angenommen: Mehrere Redemanuskripte soll er für den AfD-Politiker verfasst haben. Dass er nicht mehr für Pretzel schrieb, führte Klonovsky darauf zurück, dass man von Anfang an Prioritäten setzte. 2016 hieß die Priorität Frauke Petry. Pretzel habe dem Ex-Journalisten laut “Spiegel Online” mehrmals gesagt: “Frauke geht vor”. Auch für die damalige AfD-Chefin soll Klonovsky tätig gewesen sein. Im Gegensatz zu ihrem Mann bezahlte sie ihn aber.

via focus: Ehemann von Frauke PetryEx-AfD-Politiker Marcus Pretzell wird zu hoher Geldstrafe verurteilt


Von blu-news.orghttps://www.flickr.com/photos/95213174@N08/13483891255, CC BY-SA 2.0, Link

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Neonazi-Eklat vor Leichtathletik-EM – Verband schmeisst Sprinter Mancini aus Staffel!

Tue, 07/31/2018 - 13:10

Der Fribourger Pascal Mancini fliegt für die Leichtathletik-EM in Berlin im August aus der Schweizer Sprint-Staffel. Der Grund: Sein rechtsnationalistisches Gedankengut. Im Interview mit der NZZ wehrt sich Mancini. Sprinter Pascal Mancini (29) darf an der Leichtathletik-EM in Berlin nicht für die Schweizer 4x100m-Staffel starten. «Der Schweizer Leichtathletik-Verband hat entschieden, mich nicht für die Sprint-Staffel zu selektionieren», schreibt Mancini auf seiner privaten Facebook-Seite. «Wegen des medialen Drucks, der seit ein paar Tagen auf mir lastet.» Und weiter: «Gratulation an den Journalisten. Jetzt hat die Schweizer Mannschaft eine Chance weniger auf eine Medaille. Ich bin sehr traurig, dass ich nicht rennen kann. Wir hätten ein enormes Potenzial gehabt.» BLICK hatte Mancinis rechtsextremes Gedankengut publik gemacht. So postete der Fribourger auf seinem Facebook-Account etwa nach dem WM-Triumph der französischen Nationalmannschaft bei der Fussball-WM das Video einer Affenhorde. Es ist offensichtlich: Mancini bewegt sich im Dunstkreis rechter Gruppen. 2014 zeigte er unter anderem an der EM in Zürich den Quenelle-Gruss, auch als umgekehrter Hitlergruss bekannt. Nach dem Artikel im Sonntagsblick macht er nicht etwa einen Rückzieher. Auf Facebook rechnet er mit den Medien ab: «Ich habe keine Angst. Sie werden das brennende Feuer in mir für die Wahrheit nicht auslöschen. Ich werde mich auf keinen Fall beugen. Ihre Schläge machen mich stärker. Dafür danke ich ihnen.» Zudem teilt er folgendes Zitat: «Die Anschuldigung des Rassismus wird verstärkt gebraucht, um die dominierende Sorge unserer Zeit zu zensieren: ein Fremder zu Hause zu werden.» Auf seiner Seite findet sich auch eine Youtube-Playlist mit dem Titel «Weisser Soldat bester Rap». Darin aufgeführt: Videos von Neonazi-Bands, die etwa mit «Auschwitz avec toi» und «notre race est notre religion» betitelt sind. Am Dienstagnachmittag wehrt sich Mancini gegenüber der NZZ: «Ich glaube nicht, dass ich einen Fehler gemacht habe. Ich sage, was ich denke, auch öffentlich. Wäre ich ein Rassist, würde ich es sagen.»

via blick.ch: Neonazi-Eklat vor Leichtathletik-EM – Verband schmeisst Sprinter Mancini aus Staffel!

siehe auch: Eklat um rechtsextremen Läufer: Mancini wird vom Schweizer Verband aus der Staffel gestrichen. Wegen seines rechtsnationalistischen Gedankenguts wird Pascal Mancini vom Schweizer Leichtathletik-Verband aus der Sprint-Staffel gestrichen. Ob er überhaupt an der EM teilnehmen darf, ist noch offen. Klar ist: Der 29-jährige Sprinter Pascal Mancini wird an der Leichtathletik-EM in Berlin nicht zur 4x100m-Staffel starten. Dies, weil er sich offenbar in rechten Kreisen bewegt. So zeigte er 2014 auch den Quenelle-Gruss, der auch als umgekehrter Hitlergruss bekannt ist. Diverse Medien hatten das rechtsextreme Gedankengut von Mancini öffentlich gemacht. In den Sozialen Medien veröffentlichte Mancini beispielsweise nach dem WM-Sieg von Frankreich ein Affen-Video, das als rassistisch gegenüber den dunkelhäutigen Spielern daherkommt. (…) Mit einem Tweet lobte Juso-Chefin Tamara Funiciello den Entscheid von «Swiss Athletics», Mancini von der Staffel auszuschliessen. «Danke für diese mutige, richtige Entscheidung. Ihr habt euch für Vielfalt, Offenheit und Solidarität statt Hass, Abschottung und Rassismus entschieden und Rückgrat bewiesen. So mutig kann Sport sein.»

Danke @SwissAthletics für diese mutige, richtige Entscheidung! Ihr habt euch für Vielfalt, Offenheit und Solidarität statt Hass, Abschottung und Rassismus entschieden und Rückgrat bewiesen!So mutig kann Sport sein! @Blickch @NZZSchweiz @tagesanzeiger @RadioTeleSuisse #manciniraus pic.twitter.com/VbRfHfbsrA

— Tamara Funiciello (@Tamarafuniciell) July 31, 2018

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Hilft der Geheimdienst der AfD?

Tue, 07/31/2018 - 13:08

Laut früherer AfD-Politikerin gab der VS-Chef Tipps, um einer Beobachtung zu entgehen. Als jüngst der Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen den neuen Jahresbericht seiner Behörde zu den extremistischen Bedrohungen des Landes veröffentlichte, übten viele Beobachter Kritik: Die AfD, parlamentarischer Arm der »neuen Rechten«, Zuhause eines offen völkischen, rechtsradikalen Flügels, Takt- und Stichwortgeber für die fortschreitende Rechtsverschiebung und Diskursverrohung im Land, kam als demokratiegefährdender Akteur nicht vor. Die einzigen Erwähnungen bezeichneten die AfD als Opfer von »Linksextremisten«. Erst im März hatte der Inlandsgeheimdienst nach einem Treffen seiner Landesvertreter die Grundlage für diese (Nicht)-Einschätzung getroffen: »Derzeit sind keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte ersichtlich, die eine Beobachtung der AfD als Partei begründen würden.« Die spezielle Beziehung zwischen Verfassungsschutz und AfD könnte nun in einem neuen Licht erscheinen. Laut der früheren AfD-Politikerin Franziska Schreiber habe es 2015 mehrere Treffen zwischen Maaßen und der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry gegeben. Maaßen soll die Politikerin dabei gedrängt haben, den thüringischen AfD-Chef und Vertreter des völkischen Flügels, Björn Höcke, aus der Partei zu werfen. Wenn dies geschehe, könne man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen. Eine Maßnahme, die – so schreibt Schreiber – auch der Verfassungsschutzchef »selbst nicht wünsche«. Im Buch »Inside AfD« der ehemaligen Politikerin Schreiber heißt es: »Im Vertrauen sagte sie (Petry) auch mir persönlich: Wir haben uns getroffen. Maaßen selbst sagte: ›Sie müssen das machen.‹ Wir haben keine Wahl.«
Petry dementierte gegenüber der »Bild« das Treffen mit Maaßen. »Franziska Schreibers Behauptung ist frei erfunden«, sagte die sächsische Politikerin. Maaßen wies lediglich zurück, dass er Vertreter der AfD dazu beraten haben soll, wie die Rechtsaußenpartei einer möglichen Beobachtung entgehen könnte. Grundsätzlich führe die Leitung des Bundesamts für Verfassungsschutz »regelmäßig Gespräche im parlamentarischen Raum«, etwa über die Sicherheitslage, Gefährdung von Parteipolitikern und Übergriffe auf Parteieinrichtungen, stellte der Verfassungsschutzchef gegenüber Medien klar. Diese Gespräche dienten der Aufgabenerfüllung, den politischen Gesprächspartnern sei Vertraulichkeit zugesagt worden, hieß es weiter. Das Bundesamt für Verfassungsschutz weise jedoch den Vorwurf zurück, Maaßen habe mit Vertretern der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne. Auch entspreche es nicht den Tatsachen, dass Maaßen »der AfD oder einzelnen Führungspersonen geraten hat, ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Höcke einzuleiten«.

via nd: Hilft der Geheimdienst der AfD?


Von Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme – Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme, CC BY-SA 3.0 de, Link

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Gegen Hass im Internet: Bürgerrechtliche Initiativen seit 2000

Tue, 07/31/2018 - 01:51

Die Dokumentation von Arnold Roßberg beschreibt das Kapitel der Bürgerrechtsarbeit des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma zu der ebenso wichtigen wie schwierigen Thematik „Bedrohungen und Hetze im Internet“. Über mehr als 17 Jahre wehrte sich die Selbstorganisation und Vertretung der deutschen Sinti und Roma gegen die – seit den Anfängen des Internets immer stärker und gefährlicher werdende – Hasspropaganda und Drohungen mit Gewalt durch Neonazis, die sich gezielt – unter Benutzung des alten NS-Jargons – auch gegen Sinti und Roma (ebenso wie gegen die Juden) richteten. Wegen der weltweiten Dimension des Internets und der daraus resultierenden, fast unüberwindlichen rechtlichen und technischen Probleme gibt es bis heute keine perfekte Lösung, um diese Hass-Seiten endgültig zurückzudrängen. Beginnend mit der ersten großen internationalen Konferenz unter Beteiligung von Politik, Internetwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur Jahrtausendwende in Berlin bis hin zur Schaffung des „Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“, das im Oktober 2017 in Kraft trat, hat der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kontinuierlich politische und bürgerrechtliche Initiativen zur Bekämpfung des Hasses im Internet unternommen. Diese Initiativen bestanden aus politischen Fachgesprächen, öffentlichen Veranstaltungen und Presseerklärungen, Eingaben und Statements bei Internationalen Organisationen, Behörden und Justiz, Fachtagungen mit den Internetunternehmen und den Minderheitenorganisationen u.a.m.

via zentralrat sinti und roma: Gegen Hass im Internet: Bürgerrechtliche Initiativen seit 2000

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»Die AfD hat in diesem Hause nichts mehr zu suchen«

Tue, 07/31/2018 - 01:28

Der Lindauer Gasthof Köchlin storniert einen Vortrag des von der Union zur AfD gewechselten Rainer Rothfuß. »Riegel vor, gibt’s nicht mehr«, sagt die Wirtin.
»Offenbar hat Rainer Rothfuß, der ehemalige CSU-Bürgermeisterkandidat aus Lindau, versucht im Gasthof Köchlin eine Wahlkampfveranstaltung der AfD durchzuführen ohne die Betreiber der Gaststätte über den Charakter der Veranstaltung zu informieren«, schrieb die Initiative Keine Stimme für Rassismus am Freitagmorgen auf Facebook. Die Initiative, die der AfD »rechte und rassistische Hetze« vorwirft, werde »dementsprechend heute Abend nicht bei einem Protest vor den Türen des Köchlins anzutreffen sein« und freue sich, dass es die AfD in Lindau »weiterhin schwer« habe. Eine aktuelle Recherche von Allgäu ⇏ rechtsaußen zeigt, dass der ehemalige Universitätsprofessor Rainer Rothfuß in den letzten Jahren eine verschwörungsideologisch grundierte Rechtsdrift vollzogen hat. Was war geschehen? Erst am Donnerstag vermeldete die Lindauer Zeitung in einer Notiz, dass Rothfuß bei einer öffentlichen Veranstaltung »zum Thema Flüchtlinge« im Gasthaus Köchlin sprechen wolle. Erst als die Veranstaltung im Laufe des Tages auf Facebook zum Thema wurde, erreichte das Köchlin die Nachricht, dass Rainer Rothfuß inzwischen von der Union zur AfD übergelaufen ist. Noch am Abend reagierte die Wirtin mit einer Absage:
»Hallo Liebe Lindauer Mitbürger und Gäste des Köchlin. Wie ich gerade erfahren habe handelt es sich Morgen Abend bei dem Vortrag um eine AFD Veranstaltung, diese ist hiermit storniert, wie schon einmal.« (…) »Genauso privat« habe die AfD bereits vor rund zwei Jahren »ein Nebenzimmer reserviert, einfach für eine gemütliche Runde«, sagte die Wirtin weiter. »Und dann haben wir festgestellt, dass da die AfD bei uns im Haus sitzt.« Erst durch Anrufe und von Gästen sei man dahingehend aufgeklärt worden, so Claudia Herwig. »Danach sind die aus dem Haus geflogen.« Denn so geht das nicht, echauffiert sich Herwig. Schließlich buche jede andere Partei unter ihrem eigenen Namen und dann habe sie als Wirtin die Entscheidung: »nehme ich die oder nehme ich die nicht?« Wird ihr aber die Entscheidung abgenommen, sagt sie bestimmt: »Riegel vor, gibt’s nicht mehr, die AfD hat in diesem Hause nichts mehr zu suchen.« Das Köchlin hätte die Partei »sich selber versaut.«

via allgäu rechtsaußen: »Die AfD hat in diesem Hause nichts mehr zu suchen«

Der Gasthof Köchlin storniert einen Vortrag des von der Union zur #AfD gewechselten Rainer Rothfuß in #Lindau. »Riegel vor, gibt’s nicht mehr«, sagt die Wirtin.https://t.co/gurCAIoR4V

— Allgäu⇏rechtsaußen (@AllgaeuRechtsA) July 31, 2018

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18 Jahre nach Bombenattentat Angeklagter im Wehrhahn-Prozess freigesprochen

Tue, 07/31/2018 - 01:25

Im Prozess um den Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vor rund 18 Jahren ist der Angeklagte freigesprochen worden. Das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt sah eine Schuld des als Neonazi bekannten Ralf S. am Dienstag nicht als erwiesen an. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 52-Jährigen zwölffachen Mordversuch aus Fremdenhass vorgeworfen und lebenslange Haft für ihn gefordert.  Bei dem Anschlag waren im Jahr 2000 zehn Sprachschüler verletzt worden, eine junge Frau verlor ihr ungeborenes Kind. (…) Zur Begründung verwies das Gericht auf nicht ausreichend belastbare Zeugenaussagen. Die Staatsanwaltschaft forderte lebenslange Haft, die Verteidigung einen Freispruch.

via berliner zeitung: 18 Jahre nach Bombenattentat Angeklagter im Wehrhahn-Prozess freigesprochen

siehe auch: Freispruch für Angeklagten im Wehrhahn-Prozess. Das Düsseldorfer Landgericht hat den Angeklagten im sogenannten Wehrhahn-Prozess freigesprochen. Ralf S. war wegen zwölffachen versuchten Mordes angeklagt gewesen. Das Gericht sah die Beweislage allerdings nicht als ausreichend für eine Verurteilung an. Im Prozess um den Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn ist der Angeklagte Ralf S. freigesprochen worden. Das Düsseldorfer Landgericht sah die Beweislage als nicht ausreichend für eine Verurteilung an. Die Verteidigung hatte Freispruch für ihren Mandanten beantragt.  “Die Beweisaufnahme hat den Nachweis für seine Täterschaft nicht erbracht”, argumentierte sie. Der Angeklagte selbst hatte seine Unschuld beteuert. Er war bereits vor einigen Wochen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann hingegen zwölffachen Mordversuch aus Fremdenhass vorgeworfen und lebenslange Haft für den 52-Jährigen gefordert. Er sei durch eine lange Reihe von Indizien überführt und zweifellos der Täter, hatte der Ankläger gesagt. Bei dem Anschlag mit einer selbstgebauten Rohrbombe waren am 27. Juli 2000 zehn Menschen aus einer zwölfköpfigen Gruppe verletzt worden, einige von ihnen lebensgefährlich. Ein ungeborenes Baby starb im Mutterleib – getroffen von einem Metallsplitter. Bei den Opfern handelt es sich überwiegend um jüdische Zuwanderer aus Osteuropa. Der Angeklagte hatte Kontakte zur rechten Szene und war bereits unmittelbar nach der Tat unter Verdacht geraten. Dieser hatte sich aber jahrelang nicht erhärten lassen. Erst als ein Mithäftling aussagte, der Mann habe ihm die Tat gestanden, waren die Ermittlungen wieder aufgenommen worden.

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A Russian neo-Nazi football hooligan is trying to build an MMA empire across Europe

Mon, 07/30/2018 - 13:10

The photograph looks like any typically awkward celebrity-fan encounter. A stocky, crew-cut man, his face locked in an obliging grin, plays along for the camera, flanked by two smiling admirers. Each has an arm draped around the man’s back, the other fist raised in the classic boxer’s pose. You’d be forgiven if you don’t recognize the man in the middle: He’s not a pro-athlete, a movie star, or a musician. To most people, he’s virtually unknown. But for the two young Californians pictured on either side of him, who proudly posted the photo to their social media, there’s no question they’re in the presence of an idol: Denis Nikitin. Nikitin is a feared Russian neo-Nazi, hooligan, MMA fighter, entrepreneur, and the kingpin of Europe’s extreme-right MMA scene, which analysts say is one of the most dangerous currents in the continent’s rising right-wing movement. And that’s precisely why the young men from California had flown across the Atlantic to meet him. They were on a pilgrimage to mix it up with some of the continent’s key far-right networks, with Nikitin as their guide. “He seems to be connected in almost every European country through his fighting and hooligan activities,” Robert Claus, a far-right researcher based in Hannover, Germany, who has followed Nikitin’s rise closely, told VICE News. The young Americans’ travels, documented extensively on social media, took them to a neo-Nazi mixed martial arts tournament in Germany; to a far-right fight club in Ukraine (its motto: “One of you is worth more than any number of them”); and in Rome, the headquarters of the far-right CasaPound movement, an organization that sees itself as the modern descendant of Benito Mussolini’s Fascists.
The trip, with its intimate look inside Europe’s far-right underground, was a highlight for the young Americans, but for Nikitin it was business as usual. “He seems to be connected in almost every European country through his fighting and hooligan activities.” Capitalizing on the growing popularity of mixed martial arts and its appeal to the far-right hooligan scene, Nikitin has steadily built a white nationalist MMA empire across Europe, with connections spanning from Russia to Britain. Nikitin’s network keeps expanding, analysts told VICE News, thanks in no small part to his shrewd use of social media and the appeal of his branded streetwear line, known as White Rex. In his rare interviews, Nikitin has outlined his ambitious vision for White Rex as an all-encompassing lifestyle brand — a sort of Nike for Nazis — that promotes his old, ugly ideology as something strong, healthy, and aspirational.
“His narrative is very violent, very explicitly neo-Nazi. He’s talking about the return of the white man, the ‘reconquista’ of the living space of the white man from refugees and immigrants,” Pavel Klymenko, a London-based researcher of far-right movements in the football scene, told VICE News. The movement, say analysts who have monitored the 34-year-old’s rise, is turning racist hooligans into hardened fighters inculcated in a kind of race war ideology that transcends Europe’s borders and political movements. Klymenko said the underground, transnational nature of Nikitin’s violence-oriented network gave it the makings of something “almost like a terrorist cell.” The brand Key to Nikitin’s success is the work he’s done outside the ring through White Rex, the banner under which he promotes both his MMA events and his white nationalist clothing and “lifestyle” label. The twin branches of his business have grown symbiotically since he launched the brand in Russia 10 years ago, gradually establishing White Rex as a preferred label in Europe’s white nationalist combat sport and football hooligan scene. In recent years, the White Rex logo — a helmeted warrior encircled by the “black sun,” an occult symbol that’s been adopted by neo-Nazis — has become an increasingly common sight in European gyms, fight clubs, and football terraces.

via vice: A Russian neo-Nazi football hooligan is trying to build an MMA empire across Europe

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Internet Giants Are Banning Extremists (Just Not The Ones Targeting Women)

Mon, 07/30/2018 - 13:06

The biggest sites on the internet are letting radical misogynists run wild. When Reddit banned the 40,000-member group r/incels last year, updating its terms of service to prohibit content that “encourages, glorifies, incites or calls for violence,” the company was widely praised for cracking down on the poisonous misogyny that lived on its platform. Soon after r/incels came down, the subreddit r/braincels flared up with posts bragging about sexually assaulting women and gleeful discussions about hurting or killing women. Reddit, however, doesn’t consider r/braincels to be in violation of company policy, even though messages on the page appear to encourage, glorify, incite and call for violence.  “At this time, r/braincels is not in violation of our policy,” a Reddit spokesperson told HuffPost. The question of what companies such as Reddit, Facebook and Twitter allow on their platforms was reignited this year when a man drove a van into a crowd of pedestrians in Toronto, killing eight women and two men. It’s the latest massacre by a man seemingly radicalized in one of the many online communities where violence against women is routinely celebrated. Extremist experts say it won’t be the last. “It goes beyond simple misogyny when men start to rally around those that are committing terrorist attacks, or they start dehumanizing women to a level that is a precursor to violence,” said Ludovica Di Giorgi, an expert in far-right extremism and jihadism online.
The suspect in the Toronto attack, 25-year-old Alek Minassian, posted a note online shortly before the rampage, declaring “The Incel Rebellion has already begun!” His Facebook post cast incels ― men who identify as involuntarily celibate ― and their major networks, such as r/braincels and the website Incels.me, into the media spotlight. Minassian also praised Elliot Rodger, a California man who killed himself and six others in 2014 after encouraging members of an online forum to “start envisioning a world where WOMEN FEAR YOU.” Rodger has become a figure of worship in online groups for incels and a source of inspiration for other mass shooters. Christopher Harper-Mercer, a 26-year-old student in Oregon, gunned down nine people in 2015 after lamenting his virginity and reportedly posting a message online wishing readers “an enjoyable Elliot Rodger day.” Nikolas Cruz, the teenager accused of fatally shooting 17 people at a Florida high school in February, also praised Rodger online. Platform companies are doing little to police the communities where rape and other kinds of violence against women are encouraged and glorified, and where there are repeated calls for violence in the form of “incel uprisings.” (This article includes unedited quotes from some of these communities, which include endorsement of rape and racial slurs that readers may find disturbing.)

via huff: Internet Giants Are Banning Extremists (Just Not The Ones Targeting Women)

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Mehrheit der AfD-Wähler hat Probleme mit küssenden Männern

Mon, 07/30/2018 - 12:21

Schwule Küsse sind unter den Deutschen noch immer viel weniger akzeptiert als lesbische Küsse. Besonders AfD-Fans möchten nicht, dass Schwule öffentlich knutschen. Viele Deutsche finden es nach wie vor störend, wenn sich ein homosexuelles Paar in der Öffentlichkeit küsst. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Civey. Empörung lösen dabei besonders küssende Männer aus: Während nur 24 Prozent der Bundesbürger zugeben, mit Frauenküssen Probleme zu haben, sind es bei Männerküssen 43 Prozent.
Eine besonders große Abneigung gegen Männerküsse gibt es bei Fans der rechtspopulistischen AfD: In dieser Gruppe geben 61 Prozent an, dass sie sich von Männerküssen gestört fühlen. An zweiter Stelle folgen Unionsanhänger (48 Prozent), dicht gefolgt von Wählern der FDP (46 Prozent). Weniger Probleme mit Männerküssen haben Bürger, die die SPD wählen (31 Prozent), sowie Anhänger von Linken (26 Prozent) und Grünen (18 Prozent). (…) Gespalten sind die Deutschen laut Civey bei der Frage, ob Homo-Paare die gleichen Rechte im Adoptionsrecht haben sollten wie Heterosexuelle. Hier stimmen nur 49 Prozent zu, während 43 Prozent eine Diskriminierung Homosexueller im Adoptionsrecht befürworten. Diese Gleichstellung wurde allerdings bereits mit der Öffnung der Ehe zum 1. Oktober 2017 rechtlich umgesetzt. Die größte Ablehnung kommt auch bei diesem Thema wieder von Anhängern von Parteien rechts der Mitte: Am ausgeprägtesten ist sie bei den AfD-Wählern (76 Prozent), gefolgt von Anhängern von CDU/CSU (49 Prozent) und FDP (48 Prozent). Dagegen sprechen sich über 70 Prozent der Anhänger von SPD und Linken für die Gleichbehandlung aus, bei den Grünen-Wählern sind es sogar 81 Prozent.

via queer: Mehrheit der AfD-Wähler hat Probleme mit küssenden Männern

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Antifeministische Rechte – Massenmails gegen Abtreibungsrecht

Mon, 07/30/2018 - 10:06

In einem Text in der taz sprachen sich Politiker für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aus. Tausende protestieren per Massenmail. Der Text der jeweils mehr als 8.000 Mails ist immer derselbe: „Gegen Ihre Bestrebungen, das Verbrechen der Abtreibung (…) zu legalisieren, protestieren wir hiermit auf das Schärfste! Der Mord an unschuldigen, wehrlosen Kindern im Mutterleib (…) ist ein verabscheuungswürdiges Verbrechen, das (…) angemessen bestraft werden muss.“ Die Mails haben Cornelia Möhring, frauenpolitsche Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, und Gesine Agena, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, bekommen, seit sie sich in einem Text Mitte Juni in der taz dafür starkmachten, den Paragrafen 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. „Ganz offensichtlich war der Auslöser der Massenmails, dass wir die Beratungspflicht bei Schwangerschaftsabbrüchen abschaffen wollen“, sagte Möhring. Anfangs kamen die Mails im Minutentakt, jetzt nur noch alle zwei Stunden eine, heißt es aus dem Büro von Agena. Zudem seien etwa 20 Briefe per Post angekommen, so Cornelia Möhring.
Die Massenmail-Aktion wird von einer Plattform namens patriotpetition.org organisiert, die die Unterzeile „Wir sind das Volk“ trägt. Die Seite ist mit einer Fotomontage illustriert, auf der die Silhouette einer Familie aus Vater, Mutter und vier Kindern zu sehen ist, dazu eine Deutschlandflagge und ein christliches Kreuz. Gegen Moscheebau und „Gender-Irrsinn“ Die Seite sei eine „Initiative aufrechter Patrioten“, heißt es im Vorstellungstext. Man kämpfe für die christlich-abendländische Kultur des Vaterlands und gegen „die tödliche Ideologie des Islam“, für die traditionelle Ehe, gegen „millionenfachen Abtreibungsmord“, für den Schutz des Privateigentums und für den Erhalt des Erbrechts. Der Hauptzweck der Seite besteht offenbar darin, Spenden einzutreiben und Unterschriften für Petitionen zu sammeln, unter anderem gegen den Bau von Moscheen, für Schächtverbote und gegen „Gender-Irrsinn“. Wer unterzeichnet, schickt eine Petition an Möhring und Agena. Die Absender der Mails sind Privatpersonen vor allem aus Deutschland und Österreich. Auf eine Anfrage der taz reagierten die anonym bleibenden Betreiber der Seite nicht. Möhring sagte, sie bekomme zudem Massenmails von der Seite abgeordneten-check.de, einer Initiative der Zivilen Koalition, deren Vorsitzende die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch und ihr Mann Sven von Storch sind. Derzeit macht die Seite auf mit dem Slogan und der Petition „Abtreibung ist kein Menschenrecht – Legalisierung von Abtreibungen stoppen“, die genau wie auf patriotpetition.org online unterzeichnet werden kann.

via taz Antifeministische Rechte – Massenmails gegen Abtreibungsrecht

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Italiens Innenminister Salvini empört mit Mussolini-Anspielung

Mon, 07/30/2018 - 10:04

Italiens neue Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega greift hart durch. In der Flüchtlingspolitik ließ sie die EU-Kommission abblitzen. Italiens Vize-Premier hat ein Zitat aus der faschistischen Ära getwittert. Nun werfen ihm Politiker vor, bewusst rechtsradikale Kreise zu bedienen. Das Zitat fiel ausgerechnet an einem für sie wichtigen Datum. Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hat mit neuen Äußerungen Empörung ausgelöst. Auf Twitter schrieb er am Sonntag über seine Kritiker „Tanti nemici, tanto onore“, was so viel heißt wie „Viel Feind, viel Ehr“. Oppositionspolitiker erinnerten daran, dass Salvini sich damit beim faschistischen Diktator Benito Mussolini (1883–1945) bedient habe. „Wer auf die Verfassung geschworen hat, die aus dem Kampf gegen den Faschismus geboren ist, darf sich nicht erlauben, Mussolini zu würdigen“, erklärte der Präsident der Sozialdemokraten, Matteo Orfini. Salvini solle sich entschuldigen oder den Ministerposten räumen. Das Zitat fiel ausgerechnet mit Mussolinis Geburtstag am 29. Juli zusammen.

via welt: Italiens Innenminister Salvini empört mit Mussolini-Anspielung

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Immer offenere AfD-Werbung unter dem Label Pegida München

Mon, 07/30/2018 - 09:59

Nur knapp 50 Anhänger folgten Michael Stürzenberger am Samstag nach München-Neuperlach. Damit tritt der „Neustart“ weiter auf der Stelle. In den Reden wurde offen zur Wahl der AfD aufgerufen. Gernot Tegetmeyer kritisierte die Strafverfolgung im Bereich Volksverhetzung und verbotene Kennzeichen. Gemeint war wohl der Hitlergruß des Holocaust-Leugners Alfred Schäfer bei der Demonstration in Nürnberg Ende Juni. Erstmalig wich Islamfeind Michael Stürzenberger mit seinem Pegida-Ableger aus dem Münchner Zentrum aus und wählte als Startpunkt des Kaufhaus „PEP“ im Stadtteil Neuperlach. Immer wieder bezogen sich die Redner auf den Stadtteil wegen seines hohen Migrantenteils als kippenden oder verlorenen Stadtbezirk. Auch über andere Teile der Landeshauptstadt wurde gleicherweise gesprochen. Pegida unterwegs – immer noch werden zentrale Straßen für die Mini-Kundgebungen gesperrt Mit der üblichen Motivationsrhetorik versuchte Stürzenberger die weiter auf niedrigem Niveau verharrende Beteiligung auf der Straße mit dem angeblich großen Zuspruch in diversen Livestreams schönzureden. Die Mobilisierung auf der Straße ist offenkundig gescheitert. Die Vermarktung der Veranstaltungen im Netz dürfte das verbliebene Ziel von Stürzenberger & Co. sein, um sich auch weiterhin als aktionistisch präsentieren zu können. Lebensnah betrachtet handelt es sich bei der Veranstaltung nurmehr um „Rundfunk mit Publikum“ und nicht mehr um Demonstrationen und Demonstrierende im eigentlichen Sinne. Selbst für diese geringe Zahl an Teilnehmern brauchte es am Samstag die Unterstützung aus Mittelfranken, Regensburg, Niederbayern und Dresden.
Offene Wahlwerbung für die AfD Der im Verfassungsschutzbericht des Freistaats namentlich genannte Stürzenberger schrieb sich zum Teil das Abstimmungsergebnis eines Bürgerentscheids im schwäbischen Kaufbeuren zu. Dort hatten sechzig Prozent die Vergabe eines städtischen Grundstücks an die lokale Ditib-Gemeinde abgelehnt, die dort einen Moscheeneubau geplant hatte. Das Gelände sollte in Erbpacht vergeben werden und an Bedingungen wie Verfassungstreue geknüpft sein. Die Ditib-Gemeinde macht sich nun auf die Suche nach einem Gelände in privater Hand. Stürzenberger war dort mit zwei Kundgebungen aufgetreten.

via endstation rechts bayern: Immer offenere AfD-Werbung unter dem Label Pegida München

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Angriffe und Beleidigungen am Rande des Berliner CSD

Mon, 07/30/2018 - 09:56

Eine 28-jährige Frau ist am Samstag nach der Berliner Christopher-Street-Day-Parade angegriffen worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde der Frau am S-Bahnhof Brandenburger Tor eine Flasche ins Gesicht geschlagen. Die unbekannte Angreiferin hatte die 28-Jährige demnach zuvor LGBTTIQ-feindlich beleidigt und so stark an ihrer Kleidung gerissen, dass das Oberteil riss. Nach der Tat habe die Verdächtige den Bahnhof mit einer größeren Gruppe verlassen und sei dann in Richtung Brandenburger Tor geflohen. Die Angegriffene trug Kopfverletzungen davon, die ambulant versorgt wurden. Zudem wendete sich eine 21-Jährige am Rande der Parade an dort eingesetzte Polizisten, nachdem ein Mann sie rassistisch beleidigt hatte. Er hatte nach Auskunft der Zeugin Teilnehmer des CSD geschubst und angepöbelt. Als sie ihn darauf ansprach, reagierte er mit Beschimpfungen

via rbb: Angriffe und Beleidigungen am Rande des Berliner CSD

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