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fascism is not an opinion - fascism is a crime
Updated: 9 hours 52 min ago

Ermittlungen gegen Nazi-Versandshop – Erdnüsse aus der Zyklon B-Dose

Thu, 08/09/2018 - 12:48

Brandenburger Strafermittler sind den Geschäftswegen eines Nazi-Versandshops auf der Spur. Hinter dem Angebot soll ein Uckermärker stecken, der bereits in der Vergangenheit mit ähnlichen Geschäften aufgefallen ist.  Träumen vom Reich auf der passenden Bettwäsche, Gesicht an Gesicht mit Adolf Hitler, Kuscheln auf der SS-Decke oder Erdnüsse aus der Zyklon B-Dose – diese Sehnsüchte können sich die Fans des Nazi-Reiches per Onlineversand erfüllen. Dabei bedienen sogar die Preise sämtliche Vorurteile: 18,88 Euro, 38,88 Euro oder 14,88 Euro – die 88 hinter dem Komma steht in der Neonazi-Szene für “Heil Hitler”. Diese obszönen Angebote in einem Internet-Shop rufen die Brandenburger Strafermittler auf den Plan. “Wir ermitteln gegen einen Mann wegen des Verdachts der Volksverhetzung und anderer Delikte”, sagt Wilfried Lehmann, Leitender Oberstaatsanwalt in Neuruppin. “Wir gehen davon aus, dass er einen Internetversand betreibt, in dem er Nazi-Devotionalien anbietet.”Adressen in Großbritannien und Gibraltar Die Kunden findet man unter anderem im russischen sozialen Netzwerk VK.com. 110 Personen haben sich dort in einer entsprechenden Gruppe versammelt und fragen beispielsweise nach ausbleibenden Lieferungen. Sonst ist es schwierig an den Laden heranzukommen: Im Impressum steht eine Adresse in Großbritannien, als Kontakt wird die Hauptstraße in Gibraltar City genannt, die Kontoverbindung wechselt häufig, derzeit gehört sie zu einer spanischen Bank. Die Suche nach dem Server des Shops endet abrupt irgendwo im US-Bundesstaat Washington. Der Staatsanwalt ist da schon einen Schritt weiter. “Wir konnten den Betreiber zum einen durch eine Bankverbindung im Baltikum und zum anderen über die von ihm in Anspruch genommenen Postdienstleister identifizieren”, erklärt Staatsanwalt Lehmann. “Er verschickt die Ware von Spanien nach Deutschland an diese Postdienstleister, die sie dann die Endkunden weiterverteilen.”

via rbb24: Ermittlungen gegen Nazi-Versandshop Erdnüsse aus der Zyklon B-Dose

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Nach Beschwerde: Lehrer darf AfD-Text im Unterricht behandeln – #Lehrmittelfreiheit

Thu, 08/09/2018 - 12:44

Nach der Beschwerde eines AfD-Politikers gibt die Bildungssenatorin jetzt dem betroffenen Lehrer Rückendeckung. Sie hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Pädagogen zurückgewiesen. Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) hat die Dienstaufsichtsbeschwerde des Vegesacker AfD-Politikers Marvin Mergard gegen einen Lehrer aus Bremen-Nord zurückgewiesen. „Tagesaktuelle Politik gehört in den Unterricht“, bestätigte Ressortsprecherin Annette Kemp am Montag auf Anfrage. Nicht nur Claudia Bogedans Parteikollegen hatten nach der Beschwerde der AfD vor zwei Monaten Druck gemacht, die Senatorin solle sich vor ihren Lehrer stellen. Der Fall eines Nordbremer Lehrers hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht. Es ging um die Frage, ob sich ein Lehrer kritisch über eine AfD-Pressemitteilung äußern darf oder nicht. Nach Ansicht der AfD darf er das nicht. Die Hamburger AfD jedenfalls machte von sich reden, weil sie eine Internet-Plattform einrichten will, auf der AfD-kritische Pädagogen angeschwärzt werden können. Anfang Juni traf es – auch wenn es in Bremen noch keine entsprechende Plattform gibt – einen Nordbremer Oberschullehrer. Der Pädagoge hatte eine Pressemitteilung Mergards zum Unterrichtsstoff gemacht, in der sich dieser über Flüchtlingshelfer beschwerte, die nur Flüchtlingen und nicht Deutschen helfen. Der Lehrer hatte die Mitteilung zur Diskussion gestellt und seine Schüler auf die Internetseite von AfD Watch hingewiesen. Mergard beschwerte sich daraufhin bei der Schulaufsichtsbehörde wegen Beleidigung und Missachtung des Neutralitätsgebots mit der Folge, dass sich der Lehrer vor der Senatorin rechtfertigen musste. (…) Die Behörde hielt sich indes rund zwei Monate lang bedeckt. Es handele sich um eine Personalie, hieß es zur Begründung. Sprecherin Annette Kemp erklärte jetzt, dass sich Lehrer durchaus kritisch äußern dürfen: „Klar ist: Lehrer dürfen Mitteilungen von Parteien kritisch zerpflücken, historisch Parallelen ziehen und sie in einen Kontext stellen. Lehrer sollen informieren und erklären, aber nicht indoktrinieren. Es ist natürlich die Neutralität gemäß Schulgesetz zu wahren und gleichzeitig sollen beispielsweise Toleranz und Schutz von Minderheiten vermittelt werden.

via weser-kurier: Nach Beschwerde: Lehrer darf AfD-Text im Unterricht behandeln

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AfD-Rechtsausleger mit Ambitionen

Thu, 08/09/2018 - 12:40

Die Zeit von André Poggenburg in der Führungsriege des „Flügels“ ist vorbei. Mit Andreas Kalbitz ist die neue Nummer zwei der Partei-Rechtsaußen längst gefunden. Was André Poggenburg im letzten Dreivierteljahr in der AfD erlebt hat, könnte er als Kette von Demütigungen empfunden haben. Erst griff er im Dezember beim Parteitag in Hannover nach dem Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden, fiel jedoch durch und war am Ende sogar seinen Platz im Vorstand los. Im heimischen Sachsen-Anhalt stieß er erstmals auf massiven Widerspruch, zunächst vom renitenten Schiedsgericht der Partei, das sich seine Einmischungen verbat. Dann – nach seiner Rede gegen türkische „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ – wurde der Druck aus der Partei und aus den Reihen ihrer Landtagsabgeordneten so stark, dass auch der Doppelvorsitz im Landesverband und in der Fraktion verloren ging. „Meine rechte Hand im Flügel“ Blieb neben dem mehr oder weniger bedeutungslosen AfD-Kreisvorsitz daheim im Burgenland noch seine Rolle in der Spitzengruppe des „Flügels“, jener Gruppe, in der sich die völkisch-nationalistischen Teile der AfD zusammentun. Doch auch dort ging seine Zeit unaufhaltsam dem Ende entgegen. Den Abend des 14. Mai könnte er als finale Zurückweisung verstanden haben. Da stand – Poggenburg war nicht mit dabei – „Flügel“-Chef Björn Höcke in Dresden bei Pegida auf der Bühne und rief am Ende seiner Rede „Mitstreiter“ zu sich herauf. Vorneweg Andreas Kalbitz, der nach Alexander Gaulands Wechsel in den Bundestag an der Spitze der Brandenburger AfD und ihrer Fraktion steht.
Kalbitz sei, so lobte ihn Höcke, „einer von den ganz Aufrechten, ein treuer Weggefährte“. Und vor allem: Kalbitz sei „meine rechte Hand im Flügel“. Die Rollenverteilung war klar: Höcke führt den „Flügel“, sein ehemaliger Partner Poggenburg wird nicht erwähnt, stattdessen ist Kalbitz der neue Stern am Himmel der AfD-Rechtsaußen. Bekanntester Vertreter der Radikalen in der AfD-Spitze Im Bundesvorstand der AfD ist der 45-Jährige aus Königs Wusterhausen seit dem vergangenen Parteitag das, was Poggenburg bis dahin gewesen war: der bekannteste Vertreter der radikalen Kräfte in der AfD-Spitze. Anders als Poggenburg es einst tat, steuert Kalbitz seinen Landesverband vergleichsweise ruhig und skandalfrei auf Rechtskurs. Im Unterschied zu seinem Parteifreund aus Sachsen-Anhalt hält er Reden, die die völkisch-nationalistische Basis zwar begeistern, aber nicht umgehend Juristen hellhörig werden lassen. Vor allem hat er weitergehende Ambitionen, die einem Poggenburg niemand abnehmen würde.  Das Sommerinterview von „Radio Berlin-Brandenburg“ bot Anschauungsunterricht, wie es klingt, wenn jemand dezent mit den Hufen scharrt, ohne gleich karrierebesessen zu wirken. Was er sage, wenn er gefragt werde, ob er Bundessprecher der Partei werden wolle? Kalbitz wich aus: „Das entscheidet die Partei.“ Ob er selbst denn bereit sei, hakte der Interviewer nach. Kalbitz antwortete: „Ich wäre prinzipiell bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Es folgten branchenübliche Rückversicherungen. Die Diskussion stelle sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. „Wenn’s die beiden Bundessprecher noch gäbe, die wir jetzt haben, würde ich Nein sagen.“ Es seien „hervorragende Bundessprecher, und die werden wir noch ‘ne ganze Weile haben“. Freilich weiß jeder in der AfD und außerhalb, dass der Begriff der „ganzen Weile“ sehr relativ ist. Wenn der Parteitag 2019 einen neuen Vorstand wählt, wird der Ko-Vorsitzende Gauland 78 Jahre alt sein. Gesundheitlich angeschlagen ist er schon jetzt. Und Parteisprecher wurde er eher unfreiwillig und der Not gehorchend, um einen Eklat auf offener Bühne zu vermeiden.

via bnr: AfD-Rechtsausleger mit Ambitionen


Von Professusductus – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Ein Herzchen für die NSU-Terroristen

Thu, 08/09/2018 - 12:36

Beschmierte und zerstörte Gedenkorte, Volksverhetzung, Bedrohung: Rechtsextremisten verherrlichen immer öfter die Mordtaten der NSU-Bande. Um deren freigelassene Helfer sammelt sich nun die Szene. Seit der Enttarnung der rechtsradikalen Terrorbande NSU sind in Deutschland fast 360 Straftaten begangen worden, bei denen die Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds verherrlicht wurden. Vor allem die Gedenkorte, die an die Opfer der Mordserie erinnern sollen, werden immer wieder geschändet. So urinierten im Februar 2016 Neonazis auf die Gedenktafel für die Opfer in Nürnberg und stellten das Bild mit der Bemerkung ins Internet: “Wir pissen drauf.” In Zwickau, wo die zu lebenslanger Haft verurteilte Beate Zschäpe mit ihren Komplizen wohnte, wurden Bänke, die an die Opfer erinnerten, zerstört und gestohlen. Und im Februar 2017 wurde ein Gedenkort in Rostock mit Farbe überschüttet. 2018 wurde es dann unmissverständlich: Neonazis malten in Rostock am Ort eines NSU-Mordes ein Herzchen mit der Aufschrift NSU. Für die Bundesregierung scheint das allerdings kein Problem zu sein: Der NSU und der Prozess gegen die Terrorbande habe keine “größeren Auswirkungen auf das rechtsextremistische Spektrum” gehabt, schreibt das Innenministerium in einer Antwort auf die Anfrage der Links-Fraktion. Die Szene lasse “weitestgehend keinerlei Akzeptanz der Taten des NSU erkennen”. Es lasse sich keine Vorbildwirkung des NSU in der rechten Szene ausmachen. Dessen Taten würden als unvermittelbar und kontraproduktiv wahrgenommen.
Das Innenministerium erkennt keine Vorbildwirkung im rechtsradikalen Milieu
Die Linken-Abgeordnete Martina Renner hatte schon 2016 nach den Taten von Nachahmern des NSU gefragt. Damals waren es 288, jetzt sind noch einmal 71 dazugekommen – von Bedrohung, Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener bis zu Volksverhetzung und Sachbeschädigung. Und Renner, die immer wieder im NSU-Prozess war und die Neonazis dort gesehen hat, bewertet die Lage völlig anders: “Die Bundesregierung ist bemüht, die Bedeutung des NSU für die Neonazi-Szene zu verharmlosen. Weder erkennt sie die während des gesamten Prozesses immer wieder gezeigten Sympathiekundgebungen der Szene für die Rechtsterroristen, noch trägt sie der Ausstrahlung Rechnung, die vom NSU auf die Szene ausgeht. Das ist absichtsvolles Nicht-Wissen.”

via sz: Ein Herzchen für die NSU-Terroristen

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Airbnb warns that it may expel ‘Unite the Right’ rally participants

Thu, 08/09/2018 - 12:15

Protesters planning to participate in the “Unite the Right” rally in Washington, D.C., this weekend may have some trouble finding a place to stay. Airbnb is warning users that if they are found to be in violation of the company’s policies, they could have their reservations canceled and their accounts removed from the home sharing service. The company is citing its community values as grounds to cut ties with participants of the rallies, which stemmed from a protest last year to protect Confederate statues — which included neo-Nazi groups — but exploded in violence. “When we identify and determine that there are those who would be pursuing behavior on the Airbnb platform that would be antithetical to the Airbnb Community Commitment, we seek to take appropriate action, which may include removing them from the platform,” according to a statement from Airbnb. The company says all Airbnb users must agree to its Community Commitment, which states that the user agrees “to treat everyone in the Airbnb community — regardless of their race, religion, national origin, ethnicity, disability, sex, gender identity, sexual orientation, or age — with respect, and without judgment or bias.” This isn’t the first time Airbnb has singled out people supporting the white nationalist and alt-right rally.

via abcnews: Airbnb warns that it may expel ‘Unite the Right’ rally participants

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Alt-Right Site Gab Says Microsoft Threatening to De-Host Over Extreme Posts – #kickThemOut #SendComplaintsToMicrosoft #gab #DumbWhiteGuys

Thu, 08/09/2018 - 12:12

The accusation follows a series of actions against conservative conspiracy site InfoWars. Gab, a Reddit alternative known as home to members of the alt-right who fled the platform after its first crackdown on hate, is seen as a cloistered online haven for the conservative fringe. But now, in the wake of tech’s “crackdown” on Alex Jones and InfoWars, Gab’s CEO says the platform is facing its own threats. In a post on Gab and Twitter, Gab CEO Andrew Torba alleged that Gab host Microsoft Azure sent a warning, seemingly over email, over two anti-Semitic posts, threatening to suspend services to Gab if they failed to take them down, per Microsoft’s “Acceptable Use Policy.” BREAKING: Gab’s hosting provider, Microsoft Azure, has given us 48 hours to take action on two posts or they will pull our service and Gab will go down for weeks/months. pic.twitter.com/dIfaeTr2Go — Gab.ai (@getongab) August 9, 2018 The posts referenced in the alleged screenshots are two anti-Semitic posts by neo-Nazi Patrick Little — a man who is known for waging public campaigns against Jewish people. Little frequently denies the Holocaust and has said that he believes Adolf Hitler is “the second coming of Christ.” One of Little’s posts referenced in the alleged Microsoft email begins with “No amount of suffering could repay, eye for an eye, the debt the jew owes the world.” In the other referenced post, Little threatens to destroy Holocaust memorials. Both posts are still up as of this article’s writing. Microsoft Azure’s Acceptable Use Policy is vague, just seven bullet points, but three potentially apply here: Neither you nor those that access the Services through you may use the Services…to violate the rights of others…in a way that could harm the Services or impair anyone else’s use of them… or for any high risk use (where failure or fault of the Services could lead to death or serious bodily injury of any person, or to severe physical or environmental damage). Microsoft’s main site, not specific to Microsoft Azure, encourages individuals to “report hate speech content posted to a Microsoft hosted consumer service,” listing age, disability, gender, national or ethnic origin, race, religion, sexual orientation, and gender identity as potential targets of hate.

via inverse: Alt-Right Site Gab Says Microsoft Threatening to De-Host Over Extreme Posts

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White supremacist propaganda up since Charlottesville Rally: ADL

Thu, 08/09/2018 - 12:08

In 2017 and 2018, there were 3,023 incidents of extremism or anti-Semitism across the country, according to the Anti-Defamation League. It’s been one year since the 2017 Charlottesville Rally in which a group of torch-wielding white supremacists marched through the Virginia city. In the year since, white supremacist propaganda efforts have increased across the country, according to the Anti-Defamation League. The Anti-Defamation League on Thursday launched the ADL H.E.A.T. map, or the Hate, Extremism, Anti-Semitism and Terrorism map, to detail just how widespread these actions have become in the year after Charlottesville. The ADL, which is headquartered in New York City, called this a “ first-of-a-kind interactive detailing extremist and anti-Semitic incidents” in the United States.
“It’s important to remember that extremist activity is not just confined to a historic town in Virginia, but rather an issue faced by communities every day across the country,” said ADL CEO and National Director Jonathan Greenblatt in a statement. “As extremists continue to spread hate and incite violence using any and all means that they can, ADL is committed to exposing their efforts and fighting to prevent the hate they aim to spread.”

via metro: White supremacist propaganda up since Charlottesville Rally: ADL

siehe auch: This Interactive Map Tracks White Supremacist Hate Crimes in America. The Anti-Defamation League documented and mapped 4,500 hate-related incidents. A year after Charlottesville, the Anti-Defamation League’s Center on Extremism has released an interactive map of hate-driven violence in the US documenting upwards of 4,500 incidents and activities. The result is one organization’s look at a countrywide issue—the US has seen an uptick in race-related crimes in all of its major cities, up 12.5 percent in 2017, according to a California State University report. The majority of these hate crimes are anti-Black and anti-Semitic, according to that study, but vary widely depending on the city. “There’s a sense of urgency, a rising number of hate incidents,” said Oren Segal, director of the Center on Extremism. The team at the Anti-Defamation League, a Jewish non-profit organization that has historically spoken out against Anti-Semitism, has been compiling data on anti-Semitic crimes for years. For the map, the team separated its proprietary data into categories including extremist murders, anti-Semitic incidents, and white supremacist events.

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Nach dem Angebot, Flüchtlinge aufzunehmen, erhielt er Morddrohungen – #schauhin #kaltland #pack

Thu, 08/09/2018 - 04:43

In einem offenen Brief hatten die Städte Köln, Bonn und Düsseldorf angeboten, in Seenot geratene Flüchtlinge aufzunehmen. Thomas Geisel, Oberbürgermeister Düsseldorfs, erhielt daraufhin viel Zuspruch, aber auch Morddrohungen. Sie nannten es ein „Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter“: Die Bürgermeister von Bonn, Köln und Düsseldorf hatten sich Ende Juli in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Darin hatten sie die Wiederaufnahme der Seenotrettung im Mittelmeer gefordert. Gegenüber dem SPD-Magazin „Vorwärts“ äußerte sich Düsseldorfs Bürgermeister Thomas Geisel zu den Reaktionen auf den gemeinsamen Brief. Größtenteils habe es viel Zustimmung und sachliche Kritik gegeben. Insbesondere das „Dilemma, … dem humanitären Gebot zu entsprechen, in Seenot geratene Menschen zu retten, andererseits aber vielleicht auch gerade hierdurch einen Anreiz zu schaffen, sich auf die gefährliche Überfahrt zu begeben“, sei intensiv diskutiert worden.  Doch dabei sei es nicht geblieben. „Bedauerlicherweise aber gab es auch offen rassistische Töne bis hin zu unverhohlenen Morddrohungen, die mein Büro dazu veranlasst haben, die entsprechenden Mails an den Staatsschutz weiterzuleiten“, erklärte der SPD-Politiker der Parteizeitung.

via welt: Nach dem Angebot, Flüchtlinge aufzunehmen, erhielt er Morddrohungen

Er bot an, Flüchtlinge aufzunehmen: Düsseldorfs Oberbürgermeister erhält Morddrohungen https://t.co/ICZ2HwE7Zk pic.twitter.com/BRMvFaqRae

— WELT (@welt) August 9, 2018

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Debatte nach umstrittenem Interview Australien hat ein Rassismusproblem

Thu, 08/09/2018 - 04:39

Ein australischer Nachrichtensender lässt einen Hitler-Verehrer seine kruden Ansichten verbreiten. Es hagelt Kritik, zugleich belebt der Fall eine alte Debatte: Wie rassistisch ist das Einwandererland? Sie hätten wissen müssen, dass das keine gute Idee war. Der australische TV-Sender Sky News hatte am vergangenen Sonntag einen besonderen Gast für ein Einzelinterview eingeladen: Blair Cottrell, verurteilt unter anderem wegen Brandstiftung und Stalkings – sowie Anführer der ultrarechten Gruppe United Patriots Front. Cottrell hat schon gefordert, in jeder Schule Australiens solle ein Porträt Hitlers hängen. Nun war er bei Sky News in die “Adam Giles Show” eingeladen. Thema der Sendung: Einwanderung. Wie zu erwarten, faselte Cottrell von dem angeblich fehlenden Nationalstolz in Australien und davon, dass die Bürger gegen ausländische Ideen geschützt werden müssten. Einer seiner Vorschläge: Weiße Farmer aus Südafrika ins Land zu lassen und dem Rest der Welt die Einreise verweigern. Während der Sendung twitterte er zudem live, unter anderem über die Vergewaltigung einer Sky-News-Moderatorin. Sie nannte ihn später “gefährlich”. Der Sender hat kurz nach der Ausstrahlung reagiert. Videoclips wurden aus den sozialen Netzwerken entfernt. Die “Adam Giles Show” wurde vorerst abgesetzt. Zudem erklärte der Chef des Unternehmens Australian News Channel, zu dem Sky News gehört, man bedauere die Ausstrahlung, Cottrell werde künftig nicht mehr eingeladen. Doch dass es überhaupt so weit kommen konnte – dafür steht Sky News seit Tagen in der Kritik. Der ehemalige Labor-Abgeordnete Craig Emerson, der bisher für den Sender als Kommentator arbeitete, kündigte und verwies dabei auch auf seinen Vater, der im Zweiten Weltkrieg gegen Nazis gekämpft habe. Die Entscheidung, Cottrell bei Sky News eine Plattform zu bieten, ist laut Emerson “ein weiterer Schritt dahin, Rassismus und Fanatismus in diesem Land zu normalisieren”. Mit dieser Ansicht steht er nicht alleine. Mitarbeiter des Senders nannten Cottrell öffentlich einen “Faschisten” und ein “Arschloch”. Der Grünen-Politiker David Shoebridge forderte seine Kollegen im Parlament dazu auf, wie er vorerst nicht mehr mit Sky News zu sprechen. Mehrere große Firmen, darunter American Express und Specsavers, zogen ihre Werbeaufträge zurück.

via sky: Debatte nach umstrittenem Interview Australien hat ein Rassismusproblem

⁦Der Sender ⁦@SkyNewsAust⁩ lässt einen Hitler-Verehrer seine kruden Ansichten verbreiten. Es hagelt Kritik, zugleich belebt der Fall eine alte Debatte: Wie rassistisch ist das Einwandererland #Australien? https://t.co/8mRaiqi24m

— Anna-Lena Roth (@AnnaLeRo) August 9, 2018

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Bundesmittel zur Extremismusprävention – Jackpot für den Stasiknast

Wed, 08/08/2018 - 12:30

Die Gedenkstätte Hohenschönhausen erhält unerwartete Förderung vom Bund – 5 Millionen Euro für Projekte gegen Linksextremismus. Die Themen Extremismus, Gewalt und Hass sind traditionell beim Bundesfamilienministerium angesiedelt. Gut 120 Millionen Euro werden dort zur Bekämpfung demokratiegefährdender Bestrebungen bereitgestellt. Abgerufen werden sie vornehmlich für Projekte gegen islamistischen Extremismus und Rechtsextremismus. Programme zur Linksextremismusprävention haben in den vergangenen Jahren nur einen geringen Teil der Fördergelder verbraucht, zuletzt 2017 gut eine Million Euro. Dieser Betrag soll sich nach dem Willen der Bundesregierung in Zukunft offenbar vervielfachen. Nur scheint kaum jemand in die Pläne eingeweiht zu sein, nicht einmal die unmittelbar Beteiligten. „Die benannte Summe ist in unserem Haus bis dato nicht bekannt gewesen.“ „Unser Haus“ ist die Senatsverwaltung für Kultur, deren Chef, Klaus Lederer (Linke), qua Amt Aufsichtsratsvorsitzender der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen ist. Die Summe sind 5 Millionen Euro, die der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD der Gedenkstätte zur Verfügung stellt.
Das Geld soll der „Aufklärung von Argumentations- und Aktionsfeldern des gewaltbereiten linken Ex­tremismus, der Erforschung der Ursachen linksmilitanter Gewalt sowie der Prävention“ dienen. So steht es zumindest im Bericht des Ausschusses vom 2. Juli dieses Jahres. Über die Verwendung der überraschend aufgetauchten fünf Millionen Euro hat man sich im Hause Lederer naturgemäß noch keine Gedanken gemacht – und war bis Mittwochnachmittag auch zu keiner weiteren Stellungnahme in der Sache bereit. Kritik an der Entscheidung Weniger zurückhaltend äußert sich Ulla Jelpke, Parteifreundin des Senators und innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag: „Die Arbeit der Gedenkstätte hat mit seriöser politischer Bildung nicht das Geringste zu tun. Es liegt auf der Hand, dass die Gedenkstätte diese fünf Millionen nicht für ernsthafte Projekte verwendet. Das kann die Gedenkstättenleitung überhaupt nicht, die kann nur polarisieren und emotionalisieren.“ June Tomiak, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus für die Grünen und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, kommentiert die Zulage für die Gedenkstätte knapper, aber nicht weniger deutlich mit: „Mehr als fragwürdig.“ Allein, dass Engagement gegen rechts und Kapitalismuskritik im Bildungsprogramm der Stiftung als linksextreme Phänomene abgetan würden, wäre Grund genug für die fortgesetzte Kritik an den entsprechenden Projekten. „Alle Seminare zu diesen Themen stellen schon durch die Örtlichkeit einen Bezug zu DDR und Stasi-Unrecht her“, bemängelt Tomiak.

via taz: Bundesmittel zur Extremismusprävention – Jackpot für den Stasiknast

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Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

Wed, 08/08/2018 - 12:05

Bei der als zerstritten geltenden AfD im Saarland gibt es erneut Ärger um einen geplanten Parteitag. Nachdem parteiinterne Kritiker bereits für den ursprünglich geplanten Termin Mitte Juni das Schiedsgericht angerufen und damit Erfolg hatten, bemühen sie sich nun, auch den neuen Termin am Sonntag (12. August) zu verhindern.
AfD-Landeschef Josef Dörr sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, das Landesschiedsgericht habe sich am Montagabend mit dem Fall befasst. Aktuell gehe es um die Bestimmung von Mitglieder- und Delegiertenzahlen. «Wir haben bei der Anhörung alle Fragen erschöpfend beantwortet», sagte Dörr. Er erwarte nun eine kurzfristige Entscheidung, damit der Parteitag wie geplant am Sonntag in Quierschied stattfinden könne – beziehungsweise er rechtzeitig das Bundesschiedsgericht anrufen könne.

via wormser zeitung: Wieder Schiedsverfahren um AfD-Parteitag im Saarland

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KZ-Gedenkstätte: Gespräch mit #AfD -Mann #Brandner “fruchtlos” – #buchenwald

Wed, 08/08/2018 - 11:57

Die Stiftung der Gedenkstätte des KZ-Buchenwald hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu einem Gespräch empfangen. Diese sei jedoch “fruchtlos” verlaufen. Volkhard Knigge, Direktor der Stiftung, hatte vorher angekündigt, die Gelegenheit nutzen zu wollen, “Herrn Brandner zu den geschichtsrevisionistischen Positionen in seiner Partei und seiner eigenen Haltung” zu befragen. Immer wieder wird diskutiert, ob der Besuch von Orten, an denen die Nazis Millionen Menschen ermordeten, nachhaltige Wirkung auf innere Überzeugungen und Einstellungen hat. Tür offnen oder Tür geschlossen lassen? Diskutieren und zurechtrücken – oder abwenden? In Zeiten, in denen Politiker die NS-Zeit verharmlosen und umdeuten, in Zeiten, in denen die Zahl antisemitischer Straftaten zunimmt (siehe unten), grenzt diese Entscheidung oft an Zumutung. So hatte die KZ-Gedenkstätte Buchenwald im vergangenen Jahr dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Hausverbot erteilt. Am Mittwoch jedoch empfing die Stiftung seinen Parteifreund, den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu einem Gespräch, das aber “fruchtlos” verlaufen sei, wie es am Abend in einer Mitteilung hieß. Brandner habe kategorisch jede Stellungnahme zu den antidemokratischen Positionen seiner Partei verweigert, stattdessen völkische und antisemitische Äußerungen als Entgleisungen weniger Einzelner bagatellisiert. Ein sachliches Gespräch sei daher nicht möglich gewesen.  Auch Brandner sei enttäuscht von dem Gespräch, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

via sz: KZ-Gedenkstätte: Gespräch mit AfD-Mann Brandner “fruchtlos”

siehe auch: KZ-Gedenkstätte wirft AfD-Politiker nach Treffen Bagatellisierung vor. Nach dem Besuch des AfD-Politikers Stephan Brandner in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald haben sich beide Seiten unzufrieden über das gemeinsame Gespräch gezeigt. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora wirft dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner nach einem gemeinsamen Gespräch vor, geschichtsrevisionistische Aussagen seiner Partei zu bestreiten. Brandner habe völkische und antisemitische Äußerungen als kurzzeitige Entgleisungen weniger Einzelner bagatellisiert, teilte die Stiftung am Mittwoch mit. “Auf dieser Grundlage konnte es zu keinem inhaltlichen Sachgespräch zur Arbeit der Stiftung kommen.” Brandner sagte der Deutschen Presse-Agentur, er sei enttäuscht von dem Gespräch. “Ich wollte erfahren, wie die Stiftung arbeitet, die ja Steuermittel bekommt.” Er habe die Stiftungsleitung auch gefragt, warum sie gegen die AfD agitiere und inwieweit sie sich von links abgrenze.

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School students are investigated for playing Nazi guards and locking ‘resisters’ into a fake ‘gas chamber’ during break time in Austria

Wed, 08/08/2018 - 11:30

Students at Zurndorf school in Austria put on the role play at teacher’s urging. Started after they studied The Wave, based on a 1967 experiment in California. Some students played SS guards and others ‘dirty Jews’ in mock camp Fifteen-year-old leader demanded to be addressed with a Nazi salute. Austria has strict laws against pro-Nazi activities and Holocaust denial. Five Austrian school students are being investigated for playing Nazi guards as part of coursework designed to teach them about the risks of indoctrination. The students allegedly put on the role play during breaks after a teacher at their school in Zurndorf asked them to study the 1981 American film The Wave and the book of the same name by Todd Strasser, alias Morton Rhue. Used frequently around the world, these works are based on a 1967 real-life experiment in California by a history teacher. The teacher enlisted students in the fascist experiment but instead of revulsion, it drew more enthusiasm from them than anyone expected. Some students pretended to be SS guards, while others took on the roles of ‘dirty Jews’, the Kurier newspaper reported. The supposed leader, 15, demanded to be addressed with the Nazi salute and those who resisted were locked into a ‘gas chamber’. ‘This is the first such case as far as I know… an investigation has been opened based on the law against Nazi activities,’ prosecutor Johann Fuchs said. He said prosecutors initially launched an investigation against 10 students, but five were under 14 and considered minors under the law and so were no longer being pursued.

via dailymail: School students are investigated for playing Nazi guards and locking ‘resisters’ into a fake ‘gas chamber’ during break time in Austria

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#Nato – Spanischer Kampfjet feuert versehentlich #Rakete über #Estland ab – #FriendlyFire

Wed, 08/08/2018 - 11:13

Die spanische Luftwaffe soll den Luftraum über dem Baltikum sichern. Ein Kampfjet feuerte nun eine scharfe Rakete über Estland ab – unklar ist, wo sie eingeschlagen ist. Ein spanischer Nato-Kampfjet hat versehentlich eine Luft-Luft-Rakete über Estland abgefeuert und damit einen Sucheinsatz der estnischen Armee ausgelöst. Die Streitkräfte des baltischen EU- und Nato-Landes teilten mit, der Eurofighter habe den scharfen Flugkörper vom Typ Amraam unbeabsichtigt im Luftübungsgebiet nahe der südestnischen Stadt Otepää gestartet. Die Rakete werde mit Hilfe von Helikoptern gesucht, eine Untersuchung solle die Ursache für den Vorfall ermitteln. Die spanische Luftwaffe sichert derzeit als Nato-Partner vom litauischen Stützpunkt Siauliai aus den Luftraum über dem Baltikum. Nach Angaben der Armee hat die Rakete mit einer Reichweite von 100 Kilometern einen eingebauten Selbstzerstörungsmodus. Es sei jedoch nicht ausgeschlossen, dass sie auf dem Boden gelandet sei.
“Extrem bedauernswert” Gefüllt ist die Rakete dem estnischen Luftwaffen-Chef Riivo Valge zufolge mit rund fünf bis zehn Kilogramm Sprengstoff. Im Vergleich mit einer Bombe sei ihre Zerstörungskraft aber nicht hoch, sagte er im estnischen Rundfunk.

via spon: Nato Spanischer Kampfjet feuert versehentlich Rakete über Estland ab

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Responsibility for surging death toll in Central Med laid squarely at Europe’s door

Wed, 08/08/2018 - 11:08

The number of people drowning in the Central Mediterranean or being taken back to squalid detention centres in Libya has surged as a result of European policies aimed at closing the central Mediterranean route, Amnesty International said in a new briefing published today. The briefing, ‘Between the devil and the deep blue sea. Europe fails refugees and migrants in the Central Mediterranean’, reveals the devastating impact of policies which have resulted in more than 721 deaths at sea over June and July 2018 alone. It highlights new Italian policies which have left people stranded at sea for days and analyzes how European Union (EU) countries are conspiring to contain refugees and migrants in Libya, where they are exposed to torture and abuse. Despite a drop in the number of people attempting to cross the Mediterranean in recent months, the number of deaths at sea has surged. Responsibility for the mounting death toll falls squarely on European governments who are more concerned with keeping people out than they are with saving lives. said Matteo de Bellis, Researcher on Asylum and Migration at Amnesty International. “European policies have empowered the Libyan Coast Guard to intercept people at sea, deprioritized rescues and hindered the vital work of rescue NGOs. The recent increase in deaths at sea is not just a tragedy – it is a disgrace,” said Matteo de Bellis. The surge in drownings has been accompanied by a dramatic rise in the number of people arbitrarily held in overcrowded detention centres in Libya. The number of detainees has more than doubled in recent months from around 4,400 in March to more than 10,000 – including around 2,000 women and children – at the end of July. Virtually all these were taken to the centres after being intercepted at sea and returned to Libya by the Libyan Coast Guard, which is equipped, trained and supported by European governments.

via amnesty: Responsibility for surging death toll in Central Med laid squarely at Europe’s door

"Responsibility for surging death toll in Central Med laid squarely at Europe's door" Thanks @amnesty for straightening this out!

We´ve summed up the main findings of the report within this thread: (1/7)#right2rescue #assoventottohttps://t.co/5VfjwLQZKa pic.twitter.com/rkZWNLqzmE

— Sea-Watch (@seawatchcrew) August 8, 2018

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Ellenbogenattacke bei #Pegida -Demo – #schauhin #kaltland #sachsen #sächsischezustände

Wed, 08/08/2018 - 02:36

Ein Unterstützer der Bewegung hilft der Polizei, Protestierer aus dem Weg zu räumen. Vorher schlägt er einen Beobachter. Henry B. greift gerne mal zu. Der Kesselsdorfer, der als IT-Experte im Justizministerium arbeitet, bezeichnet sich als Freund von Pegida. Internetfotos belegen seine Nähe zu Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz, den Anführern der selbsternannten Patrioten. Beim Montagsspaziergang von Pegida am 20. Februar 2017 griff B. zu, als die Polizei am Dr.-Külz-Ring zwei Blockierer von den Bahnschienen holte. Er half den Beamten, die Pegida-Gegner wegzuzerren. Dieser Einsatz ist Anlass für Ermittlungen gegen den damals 31-Jährigen. Am Dienstag stand B. wegen Körperverletzung vor Gericht. Bei derselben Pegida-Demonstration soll er auf der St. Petersburger nahe dem Kristallpalast einen Journalisten attackiert haben. B., ein durchtrainierter und mehr als 1,80 Meter großer Mann, habe Tilo S. seinen Ellenbogen in die Seite gerammt, steht in der Anklage.

via sz-online: Ellenbogenattacke bei Pegida-Demo

Henry B. ist IT-Experte im sächsischen Justizministerium. Jetzt steht er vor Gericht: Er soll bei einer #Pegida-Demo einen Journalisten attackiert und der @PolizeiSachsen beim Einsatz gegen #nopegida-Demonstranten geholfen haben https://t.co/p0YEalb6uN via @szonline @SachsenDe

— Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) August 8, 2018

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Amazon: Holocaustleugnung frei Haus

Wed, 08/08/2018 - 02:29

Holocaustleugner konnten strafbare Bücher ungestört auf Amazon verkaufen. Wussten die Verantwortlichen schon frühzeitig, welche Machwerke im virtuellen Regal standen? Um einen giftigen Gedanken in die Gesellschaft zu tragen, braucht es dieser Tage nicht viel. Leugner der Holocaustverbrechen missbrauchen Blogplattformen und Videoseiten, um ihre bizarren Theorien in die Welt zu setzen. Störungsmelder-Recherchen zeigen jetzt: Auch das Internetversandhaus Amazon leistete Rechtsextremisten Vorschub, indem es Bücher mit strafbaren Inhalten zum Verkauf anbot. Da ist etwa das im Frühjahr erschienene Werk Ende der Lüge – aus Notwendigkeit geboren. Der Inhalt: eindeutig. So heißt es darin etwa: „Mit der größten Lüge des 20. Jahrhunderts, der angeblichen Massenvernichtung von 4–6 Mio. Juden durch unsere deutschen Vorfahren, knebelt der Jude nicht nur das deutsche Volk.“ Zweifel, dass Gerichte das als Volksverhetzung einstufen würden, gibt es nicht. Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Juristen-Vereinigung Gesellschaft für Freiheitsrechte, sagt: „Das ist ein klarer Fall der Leugnung.“ Der Autor des Buches, Henry Hafenmayer, ist kein Unbekannter in der rechtsextremistischen Szene. Dennoch ließ sich das Buch bis vor Kurzem bei Amazon bestellen – Versand gratis. Wenn Rechtsextremisten wegen Holocaustleugnung vor Gericht stehen und verurteilt werden, sprechen ihre Kameraden gern von sogenannten Meinungsverbrechen. Doch in der Bundesrepublik steht die Verbreitung bestimmter Inhalte aus gutem Grund unter Strafe – es ist auch ein historisches Symbol. Der Tatbestand der Volksverhetzung erfasst auch die Leugnung des Holocausts. Bücher mit entsprechendem Inhalt ließen sich zumindest bis vor Kurzem noch mehrfach mit wenigen Klicks auf Amazon finden. Hetzbücher als Prime-Artikel Zum Beispiel das Werk Tell the Truth and Shame the Devil. Der Autor Gerard Menuhin bewirbt es mit den Worten: „Der Holocaust ist die größte Lüge der Geschichte. Deutschland hat keine Schuld am Zweiten Weltkrieg und Adolf Hitler war der einzige Staatsmann der Welt, der die Welt vor der plutokratisch-jüdischen Gefahr hätte retten können, um den unterjochten Planeten wieder zu befreien.“ Auch das: Volksverhetzung in Reinform, sagt Buermeyer. Amazon führte das Buch sogar als Prime-Artikel, solche Produkte landen schneller als andere beim Kunden. Ebenfalls auf der Plattform fand sich das Buch eines weiteren Holocaustleugners, Thies Christophersen. Als SS-Sonderführer war der 1997 verstorbene Autor selbst in Auschwitz stationiert – danach versuchte er, die Verbrechen der Nationalsozialisten kleinzureden. In seinem Werk Die Auschwitz-Lüge, das in seiner italienischen Version auf Amazon angeboten wurde, heißt es: „Doch das deutsche Volk glaubt weiter an die Massenmorde in den Konzentrationslagern. Warum eigentlich? Haben wir nicht alle, die wir die Wahrheit wissen, eine ungeheure Schuld auf uns geladen?“ An einer anderen Stelle führt der ehemalige SS-Mann aus: „Die Verluste des jüdischen Volkes während des Zweiten Weltkrieges sind sicher beklagenswert. Sie haben aber nicht 6 Millionen, sondern höchstens 200.000 betragen.“

via störungsmelder: Amazon: Holocaustleugnung frei Haus

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Flugblätter mit schweren Vorwürfen – Badeverbot für Familie in Teichwolframsdorf und Greiz

Wed, 08/08/2018 - 02:28

Die Tochter der Familie verteilt Flugblätter mit schweren Vorwürfen gegen den Greizer Badchef. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung. Mehrere Polizeieinsätze und Hausverbote in den Freibädern in Teichwolframsdorf und nun auch in Greiz: Eine in Greiz vor allem durch ihre Erfolge im Ringen bekannte, aus Bayern stammende Familie hat es damit zum Stadtgespräch gebracht. Und sie sorgt dafür, dass das so bleibt. In den letzten Tagen verteilte eine Tochter Flugblätter, mit denen sie den Greizer Badchef Jan Fleischer beschuldigt, „ohne sich anzumelden, überraschend, einfach so“ die Frauenduschen zu betreten. „Was uns hier vorgeworfen wird, ist eine riesengroße Schweinerei. Das ist alles erstunken und erlogen“, so Fleischer auf Nachfrage. Näher will er sich zu der Sache nicht äußern, bevor er es nicht rechtlich abgeklärt hat. Er bestätigt aber, dass die gesamte Familie Sommerbadverbot in Greiz hat. Zu dem Vorwurf, er würde unangekündigt Damenduschen betreten, erklärt er: „Es gehört zu unserem Job, auch dort sauber zu machen. Unser Personal ist nun mal überwiegend männlich. Aber wir kündigen uns an, rufen. Wenn jemand in der Dusche ist, dann kommen wir eben später wieder. Das sind ganz normale Abläufe in Bädern.“ Die Großfamilie aus Bayern hat im sächsischen Trünzig ein Anwesen gekauft. Von dort, vor allem aus Langenbernsdorf, berichtet der Vater von Stimmung gegen die „Zigeunerfamilie“, spricht von Hetze und Fremdenfeindlichkeit. Bis nach Seelingstädt würde sich das ziehen. Als „Zigeunerpack“ und „asoziales Gesindel“ habe man sie beschimpft. Die Polizei ermittelt tatsächlich wegen Beleidigung und Verleumdung – gegen Mitglieder der Großfamilie. Mehrere Anzeigen liegen vor, sagt Polizeisprecherin Katja Ridder auf Nachfrage. Sie bestätigt zudem, dass es in letzter Zeit mehrere Polizeieinsätze in Freibädern gegeben habe, bei denen Mitglieder der Familie involviert gewesen waren. Sie sollen andere Badegäste beleidigt haben, so Ridder. Mehr ins Detail will die Polizei nicht gehen, die Ermittlungen laufen.

via otz: Flugblätter mit schweren Vorwürfen – Badeverbot für Familie in Teichwolframsdorf und Greiz

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Der Fall Alex Jones: Apple, Facebook und YouTube schmeißen Hassprediger raus

Wed, 08/08/2018 - 01:04

Es ist eine Zäsur im Umgang mit Hassrede: Nachdem Apple die Podcasts des rechten Kommentators Alex Jones aus dem iTunes-Store entfernte, zogen kurz darauf auch Facebook, YouTube und Spotify nach. Sie alle sperrten Beiträge oder gleich die Kanäle von Jones und seiner Marke Infowars. Nach welchen Regeln dies geschieht und warum ausgerechnet jetzt, bleibt allerdings unklar. Auf einmal ging alles ganz schnell. Innerhalb von 24 Stunden haben die großen Tech-Firmen Apple, Facebook und YouTube sowie die Musikplattform Spotify Alex Jones und seine Botschaften von ihren Plattformen verbannt. Vorangegangen war eine längere Debatte darum, wie man mit einem Menschen umgehen sollte, der von sich selbst behauptet, Nachrichten zu liefern, tatsächlich aber vor allem rechte Verschwörungstheorien und Hetze gegen Minderheiten verbreitet. Jones und sein Sender Infowars hatten in der Vergangenheit etwa behauptet, die US-Regierung sei an den Anschlägen des 11. September beteiligt gewesen und das Attentat an der Grundschule Sandy Hook sei mit Schauspielern inszeniert worden, um strengere Waffengesetze durchzusetzen. Angehörige der Opfer werden seither mit Morddrohungen überzogen. Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag. Die Debatten um den Umgang mit Alex Jones dauern in den USA schon seit Monaten an. Jones ist für seine Wutreden bekannt, in denen er das politische Tagesgeschehen kommentiert, manchmal bis zum Gebrüll. Ein zeitgenössischer Hassprediger, der persönliche Attacken gegen Migranten, Muslime oder unliebsame Politiker und Journalisten fährt. Facebook hatte bereits Ende Juli einzelne Videos und Posts von Jones’ Kanal Infowars gesperrt, die gegen die Standards verstießen. Der Streamingdienst Spotify hatte das gleiche mit einzelnen Folgen von Jones‘ populärem Podcast „War Room“ getan. Bisher hatte sich aber keine der Firmen zu einer kompletten Sperre seiner Sendungen und Kanäle durchgerungen. Am Sonntagabend änderte sich das plötzlich mit der Entscheidung von Apple, fünf Infowars-Podcasts inklusive aller bisheriger Folgen aus der iTunes- und Podcast-App zu entfernen. Apple toleriere keine Hassrede, sagte ein Sprecher gegenüber Buzzfeed News. Man habe klare Richtlinien. „Podcasts, die gegen diese Richtlinien verstoßen, werden aus unseren Verzeichnissen entfernt.“ Apple selbst hostet keine Podcasts auf seinen Servern, sondern listet sie nur in seinen Apps. De facto bietet der iTunes-Store aber eine große Sichtbarkeit, insofern ist die Entscheidung bedeutsam. Eine Infowars-App, die ebenfalls die beanstandeten Botschaften verbreitet, kann derweil weiter im App-Store heruntergeladen werden und rangiert dort auf Platz 37 der Nachrichten-Charts.
Eine Zeitenwende im Umgang mit Falschnachrichten. Die Nachricht markiert nicht weniger als eine Zeitenwende im Umgang mit Falschmeldungen und Hassbotschaften: Noch vor wenigen Wochen hatte vor allem Facebook alles getan, um sich in der Diskussion um Infowars aus der Verantwortung zu winden. Im Juli hatte etwa der CNN-Reporter Oliver Darcy den Facebook-Manager John Hegemann gefragt, wie die Firma behaupten könne, sie meine es ernst mit ihrem Kampf gegen Falschmeldungen, während zugleich Infowars eine Facebook-Seite mit 1.000.000 Followern betreiben dürfe. Hegemanns Antwort: „Ich vermute, einfach falsch zu liegen, verstößt noch nicht gegen die Gemeinschaftsstandards.“ Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich angesprochen auf Infowars immer wieder auf die Meinungsfreiheit berufen, zuletzt etwa in einem Interview mit der Tech-Nachrichtenseite Recode: „Der Ansatz, den wir gegenüber Falschnachrichten verfolgen, ist nicht zu sagen: Du darfst im Internet nichts Falsches behaupten. Ich denke, das wäre zu extrem. Jeder liegt mal daneben, und wenn wir die Accounts von Leuten sperren würden, nur weil diese mal mit ein paar Dinge falsch liegen, dann wäre das eine harte Welt, um Menschen eine Stimme zu geben.“ Er ging soweit, selbst Holocaustleugnenden auf Facebook die Meinungsfreiheit gewähren zu wollen – das geschehe nicht immer mit böser Absicht. Offensichtlich falsche Inhalte stufe Facebook im Newsfeed dann eben herunter, so dass sie weniger sichtbar seien. Zunächst dürfe aber jeder alles sagen, solange es keine Menschen gefährde. Die Familien der in Sandy Hook ermordeten Grundschüler berichten, dass sie seit dem Ereignis im Jahr 2012 von Anhängern Jones‘ verfolgt und bedroht werden. Mehrere sollen seither ihren Wohnsitz geändert haben.

via netzpolitik: Der Fall Alex Jones: Apple, Facebook und YouTube schmeißen Hassprediger raus

Der Fall Alex Jones: Apple, Facebook und YouTube schmeißen Hassprediger raus https://t.co/lcqZOVzvHv

— netzpolitik.org (@netzpolitik_org) August 7, 2018

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Mitten in Dürre-Krise – #AfD -Mann drischt auf Bauern in MV – #gurkentruppe #fachkräfte #DerPraktikant #Politprofis

Tue, 08/07/2018 - 23:32

Durch ihre Verschwendungssucht trügen Landwirte zu ihrer Notlage in der gegenwärtigen Dürre selbst mit bei, heißt es zusammengefasst in einer Pressemitteilung der AfD-Landtagsfraktion. In einer Pressemitteilung geht die AfD-Landtagsfraktion auf die Landwirte los. Die verstünden das Wirtschaften nicht und leisteten sich sündhaft teure Technik. Die AfD im Landtag holt den Dreschflegel raus und prügelt auf die Bauern ein: Durch ihre Verschwendungssucht trügen Landwirte zu ihrer Notlage in der gegenwärtigen Dürre selbst mit bei, lautet kurz und knapp zusammengefasst die These. Wörtlich heißt es dazu in einer Pressemitteilung: „In den ertragsreichen Jahren 2010 bis 2014 haben sich viele Betriebe übernommen. Dabei wurden zum Teil unverantwortliche Pacht- und Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen bezahlt. Ebenfalls kann so manche Maschineninvestition als Luxusanschaffung bezeichnet werden.“ Diese Betriebe würden nun von der Realität eingeholt. Daraus müssten unbedingt die richtigen Konsequenzen gezogen werden. Dem Steuerzahler sei es nur schwer zu vermitteln, weshalb eine in Teilen unverhältnismäßige kaufmännische Haltung nun auch noch mit staatlichen Nothilfen belohnt werden solle. Die AfD-Pressestelle zitierte den Pasewalker Landtagsabgeordneten Jürgen Strohschein mit den brandheißen Sätzen. AfD bemüht sich um Schadensbegrenzung Nach einer Nordkurier-Anfrage zu den harschen Vorwürfen übt sich die Fraktion nun geradezu verzweifelt in Schadensbegrenzung: Strohschein habe diese Pressemitteilung nie gesehen, man habe sie ohne sein Wissen an alle relevanten Medien in MV verschickt, sagte ein Sprecher. Formuliert habe die Vorwürfe „ein Referent“. Der Landtagsabgeordnete selbst wollte sich zu der absurden Geschichte nicht näher äußern. Strohschein schmallippig: „Augenblicklich sehe ich keinen Gesprächsbedarf.“ Der AfD-Parlamentarier hatte schon öfter für Schlagzeilen und auch massiven Ärger in seiner eigenen Partei gesorgt: Vor einem Jahr begrüßte Strohschein ausdrücklich die Idee eines obskuren Ingenieurs aus der Schweiz, der Vorpommern als Standort eines Endlagers für deutschen Atommüll vorgeschlagen hatte. Auch damals ruderte die Landtagsfraktion zurück: Die Äußerungen seien Strohscheins „Privatmeinung“, hieß es.

via nordkurier: Mitten in Dürre-Krise – AfD-Mann drischt auf Bauern in MV

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Kompetentes Personal gibt es offenbar auch
bei der #AfD im Landtag #Schwerin nicht.

Jürgen Strohschein (ein CDU-Restposten) mit dümmlichem Stammtischgeschrei…https://t.co/DhXcT4fNbZ

— Walnusskipferl (@Walnusskipferl) August 8, 2018


Von Foto: Sven Teschke / , CC BY-SA 3.0 de, Link

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