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fascism is not an opinion - fascism is a crime
Updated: 18 hours 34 min ago

Vermummte jagen in #Chemnitz Flüchtling und prügeln ihn – #schauhin #kaltland #pack #mob #nazipack

Sun, 09/02/2018 - 12:35

Ein Afghane, der seit Jahren in Chemnitz lebt, ist am Samstag von Vermummten zusammengeschlagen worden. Die Polizei ermittelt. Ein glasiger, starrer Blick, die Haltung zusammengekauert – Saifullah Z. steht unter Schock. Die Prellungen unter den Augen und eine Schnittwunde auf der rechte Wange sind frisch, wenige Stunden ist es her, dass er in Chemnitz zusammengeschlagen wurde. „Ich habe sie nicht kommen sehen, plötzlich lag ich auf dem Boden und hatte furchtbare Angst,“ sagt der 20-jährige Afghane in holprigem Deutsch. Sein Freund Jibril Ali A., ein Flüchtling aus Somalia, war dabei, er hat gesehen, was passiert ist. „Ich bin ganz schnell gerannt, deshalb haben sie mir nichts getan“, sagt er. Die Freunde kamen gegen 19.35 Uhr vom Einkaufen und gingen im Chemnitzer Stadtteil Markersdorf die Wolgograder Allee entlang, da hatte sich die rechte Demo – ein Schulterschluss aus AfD, Pegida und dem rechtsextremen Verein Pro Chemnitz – in der Innenstadt gerade aufgelöst. (…) Am Sonnabend war das anders: „Plötzlich kamen sechs oder sieben vermummte Männer, sie rannten uns nach, ich sah ihre schwarze Kleidung, ihre schwarzen Masken“, sagt A.. Sein Freund, kleiner und schmächtiger als er, sei nicht schnell genug gewesen, die Männer hätten ihm ins Gesicht geschlagen, er sei zu Boden gegangen. Die sächsische Polizei bestätigt die Attacke in ihrem Bericht über den Einsatz zur Demonstration, spricht aber von vier vermummten Personen, nicht von sechs oder sieben. Man habe die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Derzeit ist offen, ob die Täter aus den Reihen der rechten Demonstranten kamen. Entlassung auf eigenen Wunsch Dann seien die Angreifer davongerannt. Die Polizei war sehr schnell vor Ort – nach einer Minute, sagt Jibril A.. Ein Krankenwagen transportierte Saifullah Z., der seit vier Jahren in Chemnitz lebt, in die Notaufnahme.

via morgenpost: Vermummte jagen in Chemnitz Flüchtling und prügeln ihn

Ein Flüchtling aus Afghanistan ist gestern von Vermummten in #Chemnitz zusammengeschlagen worden, ich habe mit ihm und seinem Freund gesprochen. Im Video gepixelt, um sie zu schützen, beide haben große Angst, sprechen von Hetzjagd. https://t.co/OzyoDqZk1x #c0109 @FunkeBerlin pic.twitter.com/O0cfEtZqUd

— Johanna Rüdiger (@JohannaRudiger) September 2, 2018

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Angriffe in #Chemnitz – “Noch nie so viel Hass auf Medien erlebt” – #schauhin #afd #pack #nazipack #mob

Sun, 09/02/2018 - 11:01

Bei den Protesten in Chemnitz griffen Demonstranten immer wieder Journalisten an. Dabei wurden unter anderem Kameras zerstört. Einige Chefredakteure erhoben deshalb schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Am Rande der rechtsgerichteten Kundgebungen am Samstag in Chemnitz haben Demonstranten in zahlreichen Fällen Journalisten angegriffen. Die Polizei bat Medienvertreter, die in ihrer Arbeit behindert wurden, sich zu melden. Der Landesverband der Journalistengewerkschaft DJV forderte seine betroffenen Mitglieder auf, Anzeige zu erstatten. Georg Restle, Redaktionsleiter des ARD-Magazins Monitor, berichtete von Übergriffen Rechtsradikaler auf sein Kamerateam. Die Reporter hätten “sich gerade noch in Sicherheit bringen” können, twitterte Restle. “Noch nie habe ich so viel Hass auf Medien erlebt wie an diesem Wochenende in Chemnitz.” Reporter des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) dokumentierten die aufgebrachte Stimmung gegen Medienvertreter. AfD-Veranstaltungsteilnehmer hätten sie an der Berichterstattung behindern wollen. “Polizei musste eingreifen und die Reporter schützen”, schrieben sie auf Twitter. Ein weiteres MDR-Kamerateam wurde beim Filmen in einer Privatwohnung angegriffen und verletzt. In einem Video, das der MDR per Twitter teilte, erzählt einer der Journalisten, dass die Reporter bei Anwohnern geklingelt und gefragt hätten, ob sie vom Balkon aus filmen dürften. “Nein, kein Problem, kommt hoch”, schildert André Berthold von MDR aktuell die Situation. Ein Jugendlicher habe die Tür geöffnet und den Weg zum Balkon gewiesen, sie hätten Aufnahmen gemacht. “Während der Dreharbeiten auf dem Balkon kam plötzlich ein Mann in die Wohnung und attackierte die beiden Reporter”, teilte der MDR mit. Bei dem Angriff wurde ein Reporter die Treppe hinuntergestoßen, seine Kamera zerstört. Er wurde ärztlich versorgt. (…) Das Dresdner Twitter-Projekt “Straßengezwitscher” berichtete von mehreren Angriffen auf ihre Reporter. Die Journalisten veröffentlichten ein Video, auf dem ein Demonstrant einen Kameramann mit einer Gehhilfe attackiert. Außerdem hätte ein Angreifer versucht, einen anderen Journalisten von einer fünf Meter hohen Brüstung zu stoßen. Auch die Video-Reporterin Johanna Rüdiger von der Funke Mediengruppe dokumentierte eine Attacke. “AfD-Demonstrant greift mich an, weil ich filme”, twitterte sie. Ähnliche Übergriffe wurden auch von Reportern von Stern TV und “Russia Today” gemeldet. Der DJV Sachsen verurteilte die Attacken. “Für uns sind es Angriffe auf Menschen, die ihren Job machen, Angriffe auf Meinungs- und Pressefreiheit!”, twitterte der Landesverband. Die Gewerkschaft forderte auf ihrer Webseite betroffene Medienvertreter auf, Anzeige zu erstatten. (…) Dass gezielte Angriffe auf Journalisten von einer offenkundig überforderten Polizei nicht verhindert werden könnten, sei bittere Realität in Deutschland, schrieb Harms in einem Kommentar. “Das ist dramatisch. Es erschüttert das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.” Wenn die Polizei das Rechtsstaatsprinzip nicht sicherstellen könne, dann müsse “ihre Führung in Polizeipräsidien und Innenministerien schleunigst ausgetauscht werden.” “BuzzFeed”-Chefredakteur Daniel Drepper warf der Polizei Versagen vor: “Wenn Journalistinnen nicht von Demonstrationen berichten können, ohne dass sie Angst um ihre körperliche Unversehrtheit haben müssen, dann hat die Polizei hier – erneut – versagt.

via tagesschau: Angriffe in Chemnitz “Noch nie so viel Hass auf Medien erlebt”

Der Moment kurz vor dem Angriff auf @jan_wiebe und Raub des Mikro in #Chemnitz. #c0109 pic.twitter.com/R8lQIoYQ2x

— TschagChen (@TschagChen) September 1, 2018

Und aggressiv und mit Drohgebärden gegen die @PolizeiSachsen ist Pierre Bauer aus #Braunschweig zu sehen, der wegen einer positiven Sozialprognosen auf Bewährung. Wohl nur eine Frage der Zeit bis er wieder jemanden schwer verletzt. Mit dabei Lasse R. und Timo B. #Chemnitz #c0109 https://t.co/Bf9Cl15RB7

— David Janzen (@dokurechts) September 2, 2018

Offenbar haben manche Ostdeutsche, aber auch einige westdeutsche Journalisten, Schwierigkeiten, Nazis zu erkennen und einzuordnen. Hier ein paar einfache Tipps unseres Kolumnisten @ChrisStoecker https://t.co/ZRokEs73hj #Chemnitz #c0109

— SPIEGEL ONLINE (@SPIEGELONLINE) September 2, 2018

Gesammelte Flickr-Alben von #c0109:https://t.co/E1Q8OatiRGhttps://t.co/4gXDLttoOJhttps://t.co/J0UTkj2ZVVhttps://t.co/TkLHNtb78Bhttps://t.co/z9P5Qzoy0zhttps://t.co/A79X52ptIfhttps://t.co/ULc0hmYAarhttps://t.co/ffG64lp1wo#wirsindmehr

— Johannes Grunert (@johannesgrunert) September 2, 2018

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Heute in #Chemnitz wurde ich von einer Gruppe Nazis verbal und körperlich attackiert. Sie trugen Kleidung der "Division…

Posted by Henning Waldeck on Saturday, September 1, 2018

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Wer noch geringste Zweifel an dem hat, was in Chemnitz auf der Straße war: "Wir sind die Fans Adolf Hitlers, Hooligans" und danach massiver Jubel und Klatschen. Polizei Sachsen schaut dem komplett vermummten Block Neonazis zu und lässt Straftaten – Verherrlichung des Nationalsozialismus – natürlich geschehen. #c2708 #c0109 #nonazis #noafd #nopegida Orignal Video: https://www.youtube.com/watch?v=GD_ZdP79O84&feature=youtu.be

Posted by Frank Stollberg on Thursday, August 30, 2018

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Posted by dokumentationsarchiv on Sunday, September 2, 2018

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Weggebaggerte Insel – #AfD -Stadtrat gerät in Bedrängnis und verhaspelt sich – #schauhin

Sun, 09/02/2018 - 10:23

In der Affäre um die unerlaubt abgebaggerte Insel im Hafen von Schmöckwitz richten sich schwerwiegende Vorwürfe gegen Umwelt-Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD). „Wir haben es mit einem typischen Versagen von Verwaltungsabläufen zu tun, hinzu kommt desaströses Krisenmanagement“, sagte Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Linken in Treptow-Köpenick bei der BVV-Sitzung am Donnerstag. Die Vorgänge im Rotsch-Hafen waren Schwerpunkt der ersten BVV-Sitzung nach der Sommerpause. Mehr als anderthalb Stunden lang kreiste eine aufgeladene Debatte um die Frage, wie es sein kann, dass eine Insel verschwindet, ohne dass die Behörden einschreiten. Wie berichtet, hatte der Eigentümer des Hafens das Eiland abtragen lassen, ohne Genehmigungen zu beantragen. Die Thiele-Gruppe aus Sachsen-Anhalt, die den Hafen entwickelt, weist die Vorwürfe zurück. Es habe sich nicht um eine Insel gehandelt, sondern um eine „Landzunge“ ohne ökologischen Wert, schreibt Geschäftsführer Nico Thiele. Diese sei immer stärker abgesackt. Er habe sie entfernt, um Schaden abzuwenden. (…) Am Vortag hatte die AfD versucht, dem Thema einen anderen Spin zu geben und Geschanowski als Mann der Tat zu präsentieren: Die Berliner Fraktion verbreitete einen seltsamen Videoclip im Internet unter dem Titel „AfD ermittelt“. Darin tritt nicht nur Geschanowski auf, sondern auch Frank Scholtysek, umweltpolitischer Sprecher der AfD im Abgeordnetenhaus. Beide laufen am Zaun des Hafens herum, weil sie, wie Scholtysek sagt, der Sache nachgehen wollten. Der Vorfall zeige, wie kritisch es zu bewerten ist, „dass Behörden über Jahrzehnte in der Hand von ein und derselben Partei liegen“, sodass „Netzwerke“ entstehen, „die so etwas dann erst ermöglichen“. Mit anderen Worten: Es liegt an dem Filz in der Verwaltung, wenn derartige Verstöße geschehen.
Der Stadtrat gerät in Bedrängnis Aber die Umweltbehörde ist seit Ende 2016 in der Hand Geschanowskis. Es war auch nicht die AfD, die die Vorfälle aufgedeckt hat, sondern die Berliner Zeitung. Im Gegenteil ließ das Amt den Investor wochenlang gewähren – obwohl ihr bereits Mitte Mai Hinweise auf unerlaubte Arbeiten im Hafen vorlagen. Das Umweltamt schickte am 15. Mai eine Praktikantin dorthin, ohne Begleitung einer ausgebildeten Fachkraft. Der fiel nichts auf. Erst am 18. Juni besichtigte Geschanowski selbst das Gelände. Es dauert weitere fünf Wochen, bis sein Amt den Eigentümer aufforderte, jegliche bauliche Tätigkeit „unverzüglich zu unterlassen.“
In der BVV kommen immer neue Fragen aus dem Plenum; jede Antwort wirft weitere Unklarheiten auf. Geschanowski antwortet Punkt für Punkt, zählt zunehmend mechanisch Daten und Behördenabläufe auf. Sein Amt sei den ersten Hinweisen im Mai „unmittelbar nachgegangen“. Zu dem Zeitpunkt habe die Insel aber vermutlich schon nicht mehr existiert. Man merkt, dass der Stadtrat in Bedrängnis gerät. Er verhaspelt sich, stockt, reagiert am Ende auf manche Fragen gar nicht mehr. Während er redet, dringen aus dem Saal Zwischenrufe und Lachen. „Ihre Antworten machen mich fassungslos“, sagt Ellen Haußdörfer von der SPD. „Wie wollen Sie eigentlich das Vertrauen in das Amt wiederherstellen?“ Pressegespräch sorgt für Empörung
In der Kritik steht nicht nur die Untätigkeit der Behörde, sondern auch, dass der Stadtrat den Umwelt-Ausschuss nicht informierte. Die Mitglieder erfuhren erst im August aus der Presse vom Verschwinden der Insel. „Welchen Respekt bringen Sie eigentlich der BVV entgegen?“, ruft Marc Oliver Ram, ebenfalls SPD. Für Empörung sorgte auch das Pressegespräch, dass Geschanowski am Vortag in seinem Dienstzimmer gegeben hatte, bei dem nicht nur der AfD-Abgeordnete Scholtysek anwesend war, sondern auch ein PR-Berater. Nun kam heraus, dass es sich um einen Pressesprecher der Berliner AfD handelte. „Viele Dinge lassen mich vollkommen perplex zurück“, sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzende in Treptow-Köpenick Paul Bahlmann. Es liege nahe, dass Geschanowski seine „Mittel und Möglichkeiten als Stadtrat für parteipolitische Zwecke missbraucht“ habe.

via berliner zeitung; Weggebaggerte Insel AfD-Stadtrat gerät in Bedrängnis und verhaspelt sich

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#Hitler-Gruß vor Mainzer #AfD -Veranstaltung mit #Gauland – #schauhin #AfDGruss

Sat, 09/01/2018 - 14:32

1.500 Demonstranten protestierten gegen die AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland in Mainz. Die einzige Straftat beging ein junger Besucher des AfD-Abends, der den Hitler-Gruß zeigte. Massive, laute, aber friedliche Proteste begleiteten die abendliche AfD-Veranstaltung mit Parteichef Alexander Gauland im Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Die einzige Straftat beging ein junger Besucher des AfD-Abends, der vor dem Eingang den Hitler-Gruß zeigte, bevor er das Schloss betrat. Die Ordner am Eingang ließen ihn dennoch passieren, aber die Polizei hatte die Tat bereits registriert. Als er später wieder vor die Tür trat, wurde er zur Feststellung der Personalien mitgenommen. Ihn erwartet nun eine Strafanzeige. Schon am Nachmittag hatten die Proteste gegen die AfD mit einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof begonnen. Die Polizei sprach von 1.500 Teilnehmern, doppelt so viele wie von den Veranstaltern angekündigt worden waren. (…) Unterdessen versammelten sich weitere Demonstranten im Schlossgraben, der sich nach Eintreffen des Demozuges rasch füllte. Rund hundert Meter betrug der Sicherheitsabstand zu den eintreffenden AfD-Anhängern, die den Haupteingang an der Peter-Altmeier-Allee nutzten. Jedem Besucher der Gauland-Veranstaltung scholl ein wütendes Pfeifkonzert entgegen, begleitet von lautstarken Sprechchören: „Ganz Mainz hasst die AfD“, „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ „AfD, Du Scheißverein – Gauland muss in Altersheim“… Gauland selbst mied die Konfrontation mit den Gegendemonstranten und ließ sich diskret durch den Nebeneingang ins Schloss führen.

via az mainz: Hitler-Gruß vor Mainzer AfD-Veranstaltung mit Gauland

Lieblingsplakat heute: „Wir werden sie nagen!!1!!“ #noafd #mainz #mz0109 #wirsindmehr #keingaulandinmainz pic.twitter.com/rEVfdohpug

— Danares (@DanaresY) September 1, 2018

A post shared by Rudolf Kleinschmidt (@rudolfkleinschmidt) on Sep 1, 2018 at 10:15am PDT

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U2’s devilish Bono takes on neo Nazis, Trump in Berlin

Sat, 09/01/2018 - 14:11

U2 has taken a devilish blowtorch to the politics of hate, targeting Donald Trump and the rise of right wing nationalists in Germany. In Berlin overnight, the Irish supergroup urged fans to welcome refugees before performing under the bright blue flag of the European union. Against the backdrop of ugly protests against immigration, lead singer Bono said love always worked better than hate, decrying far right extremists. “This is not who we are. They do not belong in Europe.” Giant screens, which ironically divided the Berlin crowd like its infamous wall, then filled with peace marches. “This is who we are. This is who we want to be.” Träume laut – Achtung – it’s showtime baby #U2 #U2eiTour #U2SongsOfExperience #Berlin pic.twitter.com/JO7Di9Y1uW
— U2 (@U2) August 31, 2018 The sold out show at Berlin’s Mercedes Benz Arena opened with powerful images of a world ravaged by war, including scenes of Berlin in 1946 and London burning in 1940. “The hate of men will pass… you the people have the power. Let’s all unite for a new world… a decent world,” messages read.
The montage decried the lies of US president Donald Trump and Russian counterpart Vladimir Putin, before declaring there is room in the world for everyone. In a reference to Nazi Germany, it blasted the ‘goosesteps to misery and bloodshed.” Right-wing supporters gather outside CFC stadium to protest against Saxony Governor Michael Kretschmer, who was holding a dialogue with locals inside, on August 30, 2018 in Chemnitz, Germany. Picture: Sean Gallup Right-wing supporters gather outside CFC stadium to protest against Saxony Governor Michael Kretschmer, who was holding a dialogue with locals inside, on August 30, 2018 in Chemnitz, Germany. Picture: Sean Gallup Later in the show, Bono referenced recent protests by right wing demonstrators after more than 1000 people rallied following the killing of a German man by two immigrants.

via newsmail: U2’s devilish Bono takes on neo Nazis, Trump in Berlin

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AfD muss Demo beenden – wütende Demonstranten ziehen jedoch nicht ab – #chemnitz #schauhin #kaltland #pack #nazipack

Sat, 09/01/2018 - 14:06

Knapp eine Woche nach den tödlichen Messerstichen und den anschließenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen sind erneut mehrere tausend Demonstranten verschiedener Lager in Chemnitz auf die Straße gegangen. AfD, Pegida und Pro Chemnitz taten für einen “Schweigemarsch” zusammen, es kam zu heiklen Situationen in der Stadt.  (…)  Vorläufige Bilanz: Elf Verletzte, 4500 Teilnehmer an AfD-Demo, 4000 Gegendemonstranten 21.48 Uhr: In einer Art Abschlussbericht hat die Stadt Chemnitz eine Bilanz des Tages gezogen. So sollen insgesamt elf Menschen in ein Krankenhaus gebracht worden sein, bis 21 Uhr habe der Rettungsdienst 17 Mal ausrücken müssen. An der AfD-Pegida-Demo, die dann mit der Demo von „Pro Chemnitz“ verschmolzen ist, sollen insgesamt 4500 Menschen teilgenommen haben. Die Zahl der Gegendemonstranten bezifferte die Stadt auf ungefähr 4000. 21.21 Uhr: Die Antisemitismus-Initiative Jüdisches Forum hat auf Twitter ein Video geteilt, das zeigt, wie rechte Demonstranten kurz nach Ende der AfD-Demo eine Sperre der Polizei durchbrechen und auf die Beamten losgehen. Angriffe auf Reisegruppe von SPD-Politiker 21.08 Uhr: Der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hat auf Twitter von einem Angriff auf seine Reisegruppe berichtet. „Ich bin entsetzt“, schrieb Bartol. „Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen.“ Die Übeltäter hätten alle SPD-Fahnen der Gruppe zerstört und auch einige Personen angegriffen. Bartol hatte eine Busfahrt aus seinem Wahlkreis Marburg organisiert, zum Zeitpunkt des Angriffs sei er selbst aber bereits abgereist. Der SPD-Abgeordnete lobte das schnelle Eingreifen der Polizei: „Die Polizei war wohl schnell da und hat einen guten Job gemacht.“ 21.04 Uhr: So viel zur „friedlichen Spontandemo“ an der Gedenkstätte: Immer wieder skandieren die Demonstranten dort „Lügenpresse“ und „Wir sind das Volk“. Als ein Fotograf ein Bild von einem der Redner rund um die Gedenkstätte macht, fordert die Masse, den Fotograf tätlich anzugreifen. Er löscht das Bild vor den Augen aller, daraufhin kommt es zu kleineren Übergriffen auf gegen anwesende Journalisten. Die Polizei schreitet ein und separiert die Journalisten kurzzeitig von den Demonstranten.
Wut bei Rechten nach Demo-Abbruch, „Widerstand“-Parolen 21.02 Uhr: Inzwischen hat sich die Menschenmenge an der Kreuzung weitgehend aufgelöst, berichtet FOCUS-Online-Reporter Ulf Lüdeke. Die Gegenkundgebung ist schon vor einiger Zeit zu Ende gegangen. Der Innenstadtbereich ist aber immer noch abgeriegelt durch Dutzende Polizeiwagen. Offenbar sollen Jagd-Szenen auf Linke und Journalisten wie nach der letzten „Pro Chemnitz“-Demo nicht noch einmal passieren. 20.53 Uhr: Eine weitere spontane Demo am Ort der tödlichen Messerstiche auf einen 35-Jährigen verläuft derweil friedlich. Die Polizei hatte den rechten Demonstranten gestattet, einzeln zur Gedenkstätte zu gehen. 20.47 Uhr: An der Kreuzung Straße der Nationen/Brückenstraße ist es laut Polizei zu einer „nicht genehmigten Ansammlung“ gekommen, wie FOCUS-Online-Reporter Maik Mosheim berichtet. Als die Polizei im Begriff war, die Versammlung aufzulösen, gingen einige Demonstranten mit erhobenen Händen auf die Polizisten zu und kamen ihnen immer näher. Irgendwann begannen einige Polizisten, die Demonstranten direkt vor ihnen wegzustoßen, woraufhin einer der Protestierenden zu Boden ging. Die übrigen Demonstranten forderten „Straßen frei!“ und teilweise das Stürmen der Polizeisperre.

via focus: AfD muss Demo beenden – wütende Demonstranten ziehen jedoch nicht ab

siehe auch: +++ AfD-Aufmarsch kam nicht sehr weit +++ 5000 Teilnehmer protestierten gegen rechte Gewalt und Rassismus / Wiederholte Übergriffe auf Journalisten*innen / AfD und Pegida initiierten »Trauermarsch« für getöteten 35-Jährigen. Update 22:35 Uhr: Bilanz zum Feierabend Zum Feierabend für unseren heutigen Newsblog aus Chemnitz noch eine positive Nachricht: Die Polizei hat sich nun doch entschieden, einen Kessel mit etwa 300 Antifschist*innen nach mehreren Stunden aufzulösen. Das erste vorläufige Fazit fällt dagegen widersprüchlich aus: Dank Blockaden gelang es, den sogenannten Schweigemarsch der AfD deutlich zu verkürzen. In der Folge zeigten sich die zahlreichen teilnehmenden Hooligans und anderen Neonazis wie schon am Montag besonders aggressiv und gewalttätig. Leise und still, wie von Höcke gefordert, blieb der Aufmarsch jedoch nicht. Wiederholt kam es zu Übergriffen von Rechten auf Gegendemonstranten und Journalist*innen. Wie viele Verletzte es gab, dürfte erst im Lauf des Sonntags wirklich klar sein. Update 22:23 Uhr: SPD-Politiker von Rechtsradikalen überfallen Eine Gruppe um den SPD-Bundestagsabgeordneten Sören Bartol ist am Samstagabend in Chemnitz nach eigenen Angaben von Rechtsradikalen überfallen worden. »Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen«, schrieb der hessische SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Alle SPD-Fahnen seien »zerstört« worden, einige seiner Begleiter seien »sogar körperlich angegriffen« worden, berichtete Bartol. Er fügte hinzu: »Ich bin entsetzt« und »Was ein Schock«. Die Polizei sei »schnell« da gewesen und habe »einen guten Job gemacht«. Seine Gruppe sei dann von der Polizei bis zum Bus begleitet worden; Rechte Demonstranten attackieren Reporter – die Ereignisse in Chemnitz im watson-Ticker Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Nach den Krawallen von Montag wurde am Samstag wieder demonstriert. Die Polizei war dieses Mal mit einem Großaufgebot vor Ort. Mehr als 8000 Menschen sind auf die Straße gegangen. Am Nachmittag hatte die Kundgebung von “Pro Chemnitz” stattgefunden. Das Bündnis hatte sich am späten Nachmittag der Demonstration von AfD und Pegida angeschlossen. Die hatten zu einem “Trauermarsch” aufgerufen. Mit dabei war auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Bereits am Vormittag hatte ein Bündnis aus Vereinen, Gewerkschaften und Parteien zur Gegendemonstration unter dem Motto „Herz statt Hetze“ aufgerufen.  Der Marsch der AfD wurde von der Polizei gegen 19 Uhr beendet. Mehrere Journalisten und ein SPD-Abgeordneter berichteten am Abend von Angriffen. Auch unserer Reporter wurde von rechten Demonstrationsteilnehmern attackiert. Die Polizei ermittelt.

Ein Journalist wird in #Chemnitz attackiert.#C0109 pic.twitter.com/oDP4IlClsA

— BuzzFeedNewsDE (@BuzzFeedNewsDE) September 1, 2018

Unfassbar. @PolizeiSachsen warum schaffen Sie es nicht, Journalisten wie unseren Reporter vor diesem Mob zu schützen? Was muss denn noch passieren, damit ihr solche Lagen in den Griff bekommt? #Chemnitz #Chemnitz0109 https://t.co/aSdFR44ixc

— Florian Harms (@FAHarms) September 1, 2018

AfD-Demonstrant greift mich an, weil ich filme: #c0109 @FunkeBerlin pic.twitter.com/DQJZtHvCZ1

— Johanna Rüdiger (@JohannaRudiger) September 1, 2018

Ich bin entsetzt. Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen. Alle SPD Fahnen zerstört und einige wurden sogar körperlich angegriffen. #chemnitz #spd #marburg

— Sören Bartol (@soerenbartol) September 1, 2018

 

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Umfrage: Mehrheit der Bundesbürger für Überwachung der AfD

Sat, 09/01/2018 - 05:44

Gemeinsam mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida geht die AfD an diesem Samstag in Chemnitz auf die Straße. Viele Kritiker sehen die Partei in den Rechtsextremismus abdriften. Ein Fall also für den Verfassungsschutz? Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. In einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Onlineportale der Funke Mediengruppe vom Freitag sagten mehr als 57 Prozent der Befragten, die Partei solle «auf jeden Fall» (42,7 Prozent) oder «eher ja» (14,5 Prozent) vom Bundesverfassungsschutz beleuchtet werden.
Dagegen meinten knapp 36 Prozent der Befragten, eine Überwachung sei «auf keinen Fall» (23,7 Prozent) oder eher nicht erforderlich. Rund 7 Prozent waren unentschieden. Die Quote der Ostdeutschen, die für eine Überwachung sind, ist mit rund 48 Prozent deutlich niedriger als die der Westdeutschen (66 Prozent).
In den vergangenen Tagen waren auch aus der Politik Rufe nach einer Überwachung der AfD laut geworden. So hatte der CDU-Innenexperte Armin Schuster die Verfassungsschutzbehörden der Länder aufgefordert, die AfD genauer unter die Lupe zu nehmen. Die AfD werde «immer mehr ein Fall für den Verfassungsschutz», zumal sich Parteichef Alexander Gauland inzwischen «mindestens einmal im Monat von einer Entgleisung eines seiner Parteimitglieder distanzieren» müsse. Jüngst in die Kritik geraten war der AfD-Politiker Markus Frohnmaier, der mit Blick auf die rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz auf Twitter geschrieben hatte: «Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach!» Auch der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sprach sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. «Ich finde, die AfD bewirbt sich geradezu darum», sagte er der Mediengruppe «Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung». «Dann hätte man endlich zuverlässige Informationen, welche Netzwerke die Partei pflegt und wie sie sich finanziert.» Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz sagte der «Augsburger Allgemeinen»: «Die Reden, die politischen Forderungen, die Bündnispartner der Partei – alles rutscht immer weiter ins völkisch-rechtsextreme Umfeld.» Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka plädiert dafür, Teil der rechtspopulistischen Partei zu überwachen. «Wer über Jahre hinweg Teile der Linken beobachtet, darf nicht auf dem rechten Auge wegsehen», sagte er der Zeitung.

via fp: Umfrage: Mehrheit der Bundesbürger für Überwachung der AfD

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Etwa 1000 Demonstranten bei Gauland-Besuch erwartet – Zwei Gegendemonstrationen angekündigt

Sat, 09/01/2018 - 05:41

Für den Besuch des Parteivorsitzenden der „Alternative für Deutschland“ (AfD) Alexander Gauland und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier am 1. September haben sich bisher zwei Demonstrationen mit insgesamt etwa 1000 Teilnehmern angemeldet. Das bestätigt die Stadtverwaltung Mainz auf Anfrage von Merkurist. Demnach werde ab 16 Uhr eine Demonstration namens „Gegenprotest gegen Gauland und Münzenmaier“ im Graben des Kurfürstlichen Schlosses, in dem der Auftritt der Politiker um 19 Uhr beginnt, und auf dem davor gelegenen Gehweg stattfinden. Für die Demonstration werden etwa 200 Teilnehmer erwartet. Eine zweite Gegendemonstration werde unter dem Titel „Kein Gauland in Mainz“ ab 15 Uhr stattfinden. Die rund 800 erwarteten Teilnehmer sollen sich zuerst am Gutenbergplatz treffen und anschließend über den Schiller- und Münsterplatz vor dem Bahnhof zu einer Kundgebung versammeln. Danach zieht die Demonstration für weitere Kundgebungen auf den Gartenfeldplatz und vor die Synagoge durch die Neustadt. Über die Kaiserstraße und die Bauhofstraße werde die Versammlung anschließend weiter zum Helmut-Kohl-Platz gehen. Ab 19 Uhr findet der Vortrag des Politikers im Mozartsaal des Kurfürstlichen Schlosses statt. Wegen des großen Medienechos, warum die Veranstaltung an diesem Ort stattfinde, verweist der Vermieter „Mainzplus Citymarketing“ auf den „Kontrahierungszwang“.

via merkurist: Etwa 1000 Demonstranten bei Gauland-Besuch erwartet – Zwei Gegendemonstrationen angekündigt

Mainz 05: Polemik gegen Gauland-Auftritt via @faznet https://t.co/qHQxRFs5aB

— Hendrik Groth (@hendrikgroth) August 31, 2018

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Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben – #schauhin #kaltland #IchBinNichtsIchKannNichtsGebtMirEineUniform

Sat, 09/01/2018 - 05:35

Zwei Beamte der Bundespolizei und ein Mitglied der Rosenheimer Sicherheitswacht sollen in der Öffentlichkeit den Hitlergruß gezeigt haben. Gegen sie werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermmittelt, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern-Süd am Samstag mit. Laut eines Zeugen äußerten die Beschuldigten am späten Donnerstagabend vor einem Rosenheimer Lokal fremdenfeindliche Sprüche und Parolen und zeigten den Hitlergruß. In einer Pressemitteilung bezeichnete die Polizei in Rosenheim die Äußerungen als “Tischgespräche”, die unter Alkoholeinfluss stattgefunden hätten. Welche Parolen genau formuliert wurden, wolle man nicht öffentlich machen, da noch nach weiteren Zeugen des Vorfalls gesucht werde, hieß es. Zwei der Verdächtigen sollen der Bundespolizei angehören, einer soll bei der Sicherheitswacht der Stadt arbeiten

via t-online: Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben

siehe auch: Fachkommissariat Staatsschutzdelikte: Ermittlungen in Rosenheim. Die Kripo Rosenheim ermittelt derzeit in zwei unabhängig voneinander stattgefundenen Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen mehrere Personen. In einem Fall werden zwei Beamte der Bundespolizei und ein Mitglied der Sicherheitswacht durch einen Zeugen beschuldigt. (…) Mehrere offenbar alkoholisierte Personen waren dort unter freiem Himmel zusammengesessen. Ein ebenfalls am Tisch sitzender Zeuge konnte fremdenfeindliche Äußerungen sowie Parolen und Grußformeln verfassungswidriger Organisationen (Hitlergruß) durch verschiedene Personen wahrnehmen. Tatverdächtig sind nach derzeitigem Ermittlungsstand zwei Beamte der Bundespolizei sowie ein Mitglied der Rosenheimer Sicherheitswacht, die sich in ihrer Freizeit dort aufhielten.

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Hetze in KZ-Gedenkstätte? Polizei ermittelt gegen AfD-Gruppe

Fri, 08/31/2018 - 13:46

Die AfD-Besuchergruppe soll aus dem Wahlkreis Alice Weidels angereist sein. Bereits im Juli soll eine AfD-Gruppe in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen permanent antisemitische Äußerungen von sich gegeben haben, so dass die Führung abgebrochen wurde. Mehrere Medien berichten über den Vorfall in Brandenburg. Nachdem mehrere Medien über auffällige und teilweise hetzende Besucher in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen berichtet hatten, stellt die Kriminalpolizei Brandenburg nun Anzeige: Es sind schwere Vorwürfe gegen eine Gruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Nach Informationen des Tagesspiegel hatten sich insgesamt 17 Teilnehmer einer AfD-Reisegruppe vom Bodensee im Juli auf den Weg nach Brandenburg gemacht. Laut der Zeitung habe eine Regierungssprecherin bestätigt, dass der Ausflug vom Bundespresseamt finanziert worden ist. Etwa sechs der Teilnehmer seien immer wieder durch Unterbrechungen, antisemitische Äußerungen aufgefallen. Nach Medienberichten hätten die Besucher die Verbrechen der Nazis verharmlost und mit Verbrechen der Alliierten verglichen. Außerdem berichtete der Tagesspiegel, dass die Gruppe die Funktion von Gaskammern in Zweifel gezogen und dem Referenten mangelnde Kompetenz vorgeworfen habe. Die Führung sei daraufhin abgebrochen worden

via nordbayern: Hetze in KZ-Gedenkstätte? Polizei ermittelt gegen AfD-Gruppe

siehe auch: Rechte in Sachsenhausen Gäste von AfD-Fraktionschefin Weidel hetzen in KZ-Gedenkstätte. Sie haben KZ-Verbrechen verharmlost und Gaskammern angezweifelt. Eine Gruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Spitzenfrau Alice Weidel hat die Gedenkstätte Sachsenhausen besucht und dabei den Abbruch einer Führung provoziert. Eine AfD-Gruppe aus dem Wahlkreis von Fraktionschefin Alice Weidel hat bei einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen mit rechter Hetze derart provoziert, dass ihre Führung abgebrochen wurde. Der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten zufolge befanden sich unter den 17 Teilnehmern fünf bis sechs Personen, die die Führung “permanent unterbrachen und störten”. Dabei seien die Verbrechen im KZ Sachsenhausen von einigen der AfD-Besucher durch Vergleiche mit angeblichen Verbrechen der Alliierten relativiert worden, wie Gedenkstätten-Sprecher Horst Seferens dem “Tagesspiegel” sagte. Die Existenz von Gaskammern sei in Zweifel gezogen worden, mehrere AfD-Besucher hätten die KZ-Verbrechen verharmlost und relativiert und dem Gedenkstätten-Mitarbeiter mangelnde Kompetenz und Manipulation unterstellt, hieß es.


Von Olaf KosinskyOlaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de, Link

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Mainz 05 zeigt Flagge gegen AfD vor Gauland-Auftritt in Mainz

Fri, 08/31/2018 - 13:25

Vor dem Auswärtsspiel in Nürnberg hat sich Mainz 05 mit einer Werbeanzeige gegen die AfD positioniert. Die rechte Partei reagiert gekränkt. Mit einer in dieser Zeitung erschienenen Werbeanzeige hat der Fußball-Bundesligist FSV Mainz 05 Bezug auf den Auftritt des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland am Samstag im Kurfürstlichen Schloss in Mainz genommen und sich dabei auf ironische Art und Weise klar gegen die Alternative für Deutschland (AfD) gestellt. „Wenn auswärts an diesem Samstag die bessere Alternative in Deutschland ist“ lautet der Slogan der Anzeige – verbunden mit dem Hinweis auf die Partie der Mainzer beim 1. FC Nürnberg. Im Hintergrund der Anzeige ist der Oberkörper eines Mannes zu sehen, der neben einem Sakko eine Krawatte mit Hundemotiven trägt – eine deutliche Anspielung auf Alexander Gauland, der dafür bekannt, bei öffentlichen Auftritten gerne Krawatten mit solchen Motiven zu tragen.

via echo online: Mainz 05 zeigt Flagge gegen AfD vor Gauland-Auftritt in Mainz

siehe auch: Mainz 05 gegen AFD – Mainz zeigt Gauland Rot. Am Samstag spricht AfD-Chef Gauland in Mainz. Die 05er spielen in Nürnberg – was ihnen ganz gut gefällt, wie sie in einer Anzeige mitteilen. Mainz 05 und Nachbar Eintracht Frankfurt verbindet eigentlich – bis auf die Ligazugehörigkeit – nicht all zu viel. In einem scheinen sich aber Hessen und Kurhessen einig zu sein: Mit der AfD können beide Clubs nicht allzuviel anfangen. Die Abneigung von Peter Fischer, Präsident der Eintracht, gegen die AfD ist überliefert. Seit langem schon betont der 62-Jährige, dass es in seinem Club keinen Platz für AfD-Mitglieder gibt. In Mainz sieht man die Sache offensichtlich ähnlich. Der Club lies jetzt nämlich eine Anzeige schalten, in der der Oberkörper eines Mannes mit einer Hundekrawatte zu sehen ist, versehen mit dem Hinweis der 05er zum Auswärtsspiel beim 1. FC Nürnberg: „Wenn auswärts an diesem Samstag die bessere Alternative in Deutschland ist“. Hintergrund ist ein geplanter Auftritt von AfD-Boss Gauland am Samstagabend in der Landeshauptstadt, zu dem in Mainz zahlreiche Protestaktionen geplant sind.

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… denn Toleranz und Weltoffenheit zählen zu unseren Werten – ohne Alternative!

Posted by 1. FSV Mainz 05 on Friday, August 31, 2018

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“… dann ist man Teil eines rechten Mobs” – #schauhin #chemnitz

Fri, 08/31/2018 - 13:04

Justizministerin Barley hat im tagesschau.de-Interview Sachsens Verantwortlichen vorgeworfen, die Demonstrationen in Chemnitz nicht ernst genug genommen zu haben. Rechtsradikale dürften nicht länger als “besorgte Bürger” verharmlost werden. tagesschau.de: Frau Ministerin, ein Justizbeamter veröffentlicht einen Haftbefehl, obwohl das strafbar ist. Ein Bundespolizist, der in Bremen als Politiker in der Bürgerschaft sitzt, verbreitet diesen Haftbefehl weiter – auch er hat sich wahrscheinlich strafbar gemacht. Ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes attackiert ein ZDF-Fernsehteam bei einer Demonstration, und die Polizeibeamten vor Ort lassen sich von ihm instrumentalisieren. Was ist da eigentlich los in der Justiz, bei der Polizei? Katharina Barley: Die Vorfälle sind erst einmal Einzelfälle, das muss man sagen. Der weit überwiegende Teil unserer öffentlichen Bediensteten leistet eine hervorragende Arbeit. Man muss auch echt aufpassen, dass man da nicht Pauschalurteile fällt, gerade über die Arbeit in Sachsen. Da gibt es auch hochanständige Polizisten, Justizbedienstete und so weiter. Aber es ist tatsächlich so, dass da etwas ins Rutschen gekommen ist. Das geht eben bis in die Mitte der Gesellschaft. Da sind auch mal Menschen dabei, die im Dienste des Staates stehen. Das ist sehr besorgniserregend. (…) tagesschau.de: In Chemnitz haben Rechtsextremisten Jagd auf Ausländer gemacht, sie haben den Hitlergruß gezeigt, und es waren offenbar nicht genügend Polizisten im Einsatz, um das zu unterbinden. Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, als sie diese Bilder gesehen haben?
Barley: Das sind furchtbare Bilder, die eben nicht aus dem Nichts kommen, sondern die haben sich angekündigt. Das ist eine Entwicklung, die wir da sehen. Die Polizei war nicht gut genug vorbereitet. Was mich besonders bedrückt, ist die Entwicklung innerhalb der Bevölkerung selbst. Wir haben immer schon – und auch nicht nur Deutschland, sondern praktisch in allen Ländern – einen Bestand von Menschen, die anders ticken: die fremdenfeindlich sind, Rassisten sind, die Schwule abwerten, Antisemiten. Die gibt es in jeder Bevölkerung. Wir hatten über Jahrzehnte Studien, dass die sich so zwischen zehn und zwanzig Prozent bewegen. (…) Wir müssen klar machen: Wer auf solchen Demos unterwegs ist, der muss sich das zurechnen lassen. Wenn der auf einer Demo unterwegs ist, wo die Leute rechtsradikale Sprüche brüllen, Menschen angreifen und den Hitlergruß zeigen, der kann sich nicht mehr verstecken und sagen: “Ich bin ja nur ein besorgter Bürger”. Dann ist man Teil eines rechtsradikalen Mobs.

via tagesschau: “… dann ist man Teil eines rechten Mobs”

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Lindenauer Fußballverein von Rechtsextremen dominiert

Fri, 08/31/2018 - 12:57

Im kleinen Ort Lindenau machen sich offenbar Neonazis breit. Im örtlichen Fußballverein zeigen sich etwa manche mit Kleidung von Marken, die in der rechtsextremen Szene beliebt sind. Der Widerstand aus der Zivilgesellschaft ist kaum sichtbar.  In Lindenau (Oberspreewald-Lausitz) beim Sportverein Blau-Weiß werden tolle Tore geschossen. In der Abwehr spielt bei diesem Verein auch Sebastian Raack. Er ist mit seinem rechtsextremen Opos-Vertrieb Anfang 2016 nach Lindenau gezogen und hielt dort die Parkgaststätte am Leben. Mit seiner Gesinnung ist er in der Mannschaft nicht allein. Einige seiner Mitspieler haben auf ihren privaten Facebook-Profilen reichlich Rechtsextremes zu bieten. Kampfspruch “Parkelf erwache” “Extremisten sollen ein normales Leben führen dürfen”, sagt Frank Nürnberger, Leiter des Verfassungsschutzes Brandenburg. “Selbstverständlich sollen auch Nazis oder Linksextremisten Sport machen oder Kultur genießen.” Schwierig werde es allerdings immer dann, wenn der Sport Mittel zum Zweck ist, “für die extremistischen Bestrebungen”.
Genau das passiert in Lindenau. Auf der Facebook-Seite des Vereins ist Torjubel im rechtsextremen T-Shirt zu sehen. “One Family” steht darauf – eine Gemeinschaft von Neonazi-Bands und ihren Fans. Ein weiteres Bild ist ein Teamfoto mit Werbung für die NS-Hardcore-Bewegung “Suizhyde”. Beim Siegesjubel in der Kabine trägt eine Person einen “Blutzeugen”-Pullover. Bei der Spielerfeier ist die bei Hools und Neonazis beliebte Bekleidungsmarke “Label 23” zu sehen, T-Shirts mit Neonazi-Hip-Hopper Enessess und die Rechtsrocker Frontalkraft aus Cottbus. Der Kampfspruch der Lindenauer Fußballer lautet “Parkelf erwache.” Lindenau ist eine beschauliche Gemeinde im Süden Brandenburgs. Die hat sich der Neonazi Sebastian Raack ausgesucht, um sich mit seinem Online Musik- und Kleidervertrieb niederzulassen. Der Verfassungsschutz zeigt sich alarmiert. “Jugend indoktrinieren” “Ich halte das für ein absolutes Alarmzeichen”, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz. Hier zeige sich, dass Leute mit rechtsextremer Gesinnung ihre Ideologie in die Öffentlichkeit bringen wollten. “Hier geht es nicht mehr um Sport, hier geht es nicht um gesellschaftliches Miteinander. Hier geht es darum, Ideologie zu verbreiten und Jugend zu indoktrinieren.”
Brandenburg Aktuell hat den Verein, den Fußballkreisverband und den Fußballlandesverband (ein Bündnispartner des Toleranten Brandenburg) zu den Fotos befragt. Niemand wollte sich vor der Kamera äußern. Der Kreisverband reagierte schriftlich. Der FK Südbrandenburg trete “rassistischen, verfassungs- und fremdenfeindlichen Bestrebungen entschieden entgegen.” Der Verband wolle nach der Sommerpause mit dem Vorstand des SV Blau-Weiß Lindenau die Problematik erörtern. Unter den Spielern in der Kabine befindet sich auch der Vorsitzende des Lindenauer Jugendclubs. Auf die Frage, ob er wisse, was da an Neonazi-Propaganda in der Kabine passiert, antwortet er ausweichend, er sei “nur ein Spieler beim Sportverein Lindenau”. Die eigentliche Frage zu dem Foto und der Neonazi-Propaganda seiner Mitspieler beantwortet er nicht.

via rbb24: Lindenauer Fußballverein von Rechtsextremen dominiert

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#Chemnitz -Vorfälle – Dynamo Dresden – HSV abgesagt: Polizisten werden bei Demos gebraucht – #afdwirkt #schauhin

Fri, 08/31/2018 - 12:53

Nach einem tödlichen Streit auf dem Stadtfest in Chemnitz demonstrieren am Sonntag über 800 Rechte in der Innenstadt, es kommt zu hässlichen Jagdszenen auf Linke und Migranten. Am Montag dann versammeln sich Tausende Nazis und Gegendemonstranten in der Stadt. Die Bilanz: Mehrere Verletzte und eine Polizei, die einräumen muss, zu wenige Beamte aufgeboten zu haben. Alle Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online. Partie zwischen Dresden und dem HSV wird abgesagt 18.15 Uhr: Nun steht es fest, die Zweitligapartie zwischen Dresden und dem HSV wird abgesagt. Das teilte die Deutsche Fußballliga auf ihrer Seite mit. Die für die Partie eigentlich vorgesehenen Polizeikräfte stünden aufgrund der neuen Demos in Chemnitz nicht zur Verfügung. Die sächsische Polizei geht bei den für Samstag in Chemnitz angemeldeten Demonstrationen und Versammlungen von einer Teilnehmerzahl “im unteren fünfstelligen Bereich” aus. Das sagte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie am Freitag in Dresden. Der Freistaat habe Unterstützung aus anderen Bundesländern angefordert und alle verfügbaren Kräfte bekommen. Auch Wasserwerfer und Reiter stünden bereit. “All denen, die Gewalt suchen oder ausüben, werden wir mit aller Konsequenz entgegentreten”, erklärte Georgie.

via focus: Chemnitz-VorfälleDynamo Dresden – HSV abgesagt: Polizisten werden bei Demos gebraucht

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Traum von der rechten Revolution

Fri, 08/31/2018 - 12:32

Seit vergangenem Sonntag zieht es rechte Gruppen nach Chemnitz, sie wittern ihre Chance zum großen Aufstand. Wer sind die Akteure – und welche Ideologie treibt sie an? In den Medien ist das Wort Chemnitz zum Symbol geworden. Die 250.000-Einwohner-Stadt in Sachsen ist Dauerbrenner, Schlagzeilenmacher, Bühne für Rechtsextremisten. Doch am Donnerstag war davon kaum mehr etwas zu spüren: Nur wenige Menschen waren an das Fußballstadion gekommen, in dem sich Ministerpräsident Michael Kretschmer beim sogenannten Sachsengespräch Fragen der Bürger stellte. Auch die Neonazihooligans zogen nicht marodierend zu Tausenden durch die Stadt, wie sie es am Sonntag und Montag getan hatten. Wie Rechte den Krawall kleinreden Da hatten deutsche und internationale Medien von einem Neonazimob gesprochen. Angeführt wurde der Marsch am Montag von einem Mann namens Arthur Österle, Kader einer rechtsextremen Gruppe. Durchs Megafon rief er den Teilnehmern zu, sie sollten sich wie Deutsche verhalten – geordnet marschieren. Die Masse skandierte daraufhin „links, zwo, drei, vier“ und lief im bemühten Gleichschritt. Wenig später dominierten Rufe wie „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ und „Lügenpresse auf die Fresse“. Vom Wort Mob aber wollten Verantwortliche und Sympathisanten dieses grusligen Aufzugs später nichts wissen. Dass dort Hitlergrüße gezeigt wurden – egal, Aktionen von Provokateuren seien das gewesen, behaupteten Akteure wie die bayerische AfD-Kandidatin Heike Themel. Das “Divers” zeigt einen “Gruß” und alle stürzten sich drauf, daran kann man mal erkennen wie einfach es ist eine “FalseFlag” zu setzen und alle springen drauf an wie Gummibälle die man an die Wand titscht. — Heike Themel (@AfD_HeikeThemel) August 27, 2018 Grundstein des Lügengebäudes ist die Tötung eines Familienvaters in der Nacht zum Sonntag, die als Anlass der Krawalle diente. Boulevardzeitungen titeln, Flüchtlinge hätten eine Frau sexuell belästigt, ein Deutscher habe eingegriffen und sei abgestochen worden. Die sächsische Polizei dementierte diesen Tathergang. Tage später bestritt sogar das vermeintliche Opfer des nie passierten sexuellen Übergriffs, eine Ukrainerin, in dem Lokalblatt Freie Presse die Behauptung.
Teilnehmer der Demo liefern am Donnerstag die passenden Erklärungen. „Die haben die Frau unter Druck gesetzt, damit sie das dementiert“, sagt eine Gruppe von Jugendlichen. Ob jemand von ihnen den Toten kenne oder die Frau? Nein, die kenne man beide nicht – aber das sei auch unwichtig für die Wahrheit, sagen sie.

via störungsmelder: Traum von der rechten Revolution

#Chemnitz als Schmelztiegel: Mit vereinten Kräften wollen rechtsextreme Gruppen den großen Aufstand anzetteln. Sie haben ein klares Ziel. https://t.co/Fd9idAl3ef

— Störungsmelder (@stoerungsblog) August 31, 2018

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Jobangebot für suspendierten Vollzugsbeamten

Fri, 08/31/2018 - 12:09

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hat den Justizbeamten, der den Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitzjetzt veröffentlicht hat, als Helden bezeichnet und ihm eine Stelle angeboten. Der Betreffende könne sein Team im baden-württembergischen Landtag verstärken, sagte Räpple am Freitag in Stuttgart. Auf Facebook schrieb er: „Sie sind ein Held und genau so, wie alle meiner genialen Mitarbeiter Helden auf ihrem Gebiet sind, kann ich Sie und Ihre Expertise sehr gut in meinem Team brauchen.“ Der Justizvollzugsbedienstete war am Donnerstag mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden, wie das sächsische Justizministerium mitteilte. Der hatte noch am Donnerstag mit seinem Anwalt Frank Hannig eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der er seine Motive für die Tat erklärt.

via sz online: Jobangebot für suspendierten Vollzugsbeamten

#AfD-Politiker bezeichnet suspendierten Justizbeamten aus #Dresden als Helden und bietet ihm einen Job an: https://t.co/YzoDf02Tcl #Haftbefehl #Chemnitz

— sz-online.de (@szonline) August 31, 2018

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„Wir sind mehr“ in Chemnitz: Hier könnt Ihr das Konzert am Montag hören

Fri, 08/31/2018 - 12:07

Das Konzert gegen Rechts wird von diversen Radiosendern in ganz Deutschland übertragen. Sollte irgendjemand in der Bundesrepublik noch nicht davon gehört haben: Am Montag werden Acts wie Kraftklub, Die Toten Hose, K.I.Z., Trettman sowie Casper und Marteria in Chemnitz ein gemeinsames Mini-Festival spielen. Der Anlass ist der in den vergangenen Tagen offen zur Schau gestellte Rechtsextremismus und Fremdenhass in der Stadt. Nach dem Mord an einem Anwohner eskalierte eine vermeintliche Mahnwache am Montagabend. Hitlergrüße wurden gezeigt, eine überforderte Polizei konnte Gewalt nicht gänzlich verhindern. Bereits am Abend zuvor und nun auch am Donnerstag zogen Neonazis skandierend durch die Straßen von Karl-Marx-Stadt. Die CDU-Landesregierung reagiert mit einem Bürgerdialog, die Polizei fordert für zukünftige Demos und Gegendemos Verstärkung an und deutsche Musiker rufen zum ganz großen politischen Happening: Am Montag um 17 Uhr beginnt in Chemnitz das kostenlose Konzert „Wir sind mehr“. Zehn)Tausende Zuschauer werden erwartet, via Facebook bieten Chemnitzer Besuchern des Festivals Schlafplätze an, Busunternehmen organisieren Sonderfahrten. Das Interesse an der Veranstaltung ist gewaltigt, weshalb das Konzert auch im Radio übertragen wird. Die „Jungen Wellen“ der ARD übertragen das Konzert aus Chemnitz am Montag auf MDR SPUTNIK, Deutschlandfunk Nova, NJoy, You FM, Fritz, UnserDing, DasDing, Bremen Next, 1Live und Puls.

via musikexpress: „Wir sind mehr“ in Chemnitz: Hier könnt Ihr das Konzert am Montag hören

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Ein paar Gedanken zu MontagSelbstverständlich werden wir Montag viele Leute in Chemnitz. Das ist schön. Es kann jedoch…

Posted by Feine Sahne Fischfilet on Friday, August 31, 2018

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5000 Menschen gehen gegen Gewalt auf die Straße

Thu, 08/30/2018 - 21:47

Einer Demonstration gegen Gewalt und Fremdenhass am Hermannplatz in Berlin-Neukölln haben sich am Donnerstagabend nach Polizeiangaben gut 5000 Menschen angeschlossen – weit mehr als erwartet. Eine Privatperson hatte nur 100 Teilnehmer angemeldet, wie ein Sprecher der Polizei am Abend mitteilte. Demnach waren rund 200 Einsatzkräfte vor Ort. Die Veranstaltung blieb ohne Zwischenfälle.

via tageszeitung: 5000 Menschen gehen gegen Gewalt auf die Straße

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Lawyer Suing Anti-Fascist For Calling Him Nazi Sent Death Threats, Racial Slurs On Twitter

Thu, 08/30/2018 - 21:43

A Texas lawyer recently suspended from Twitter for threatening to kill a “f**king n****r” as well as an entire family is suing an anti-fascist journalist for a post referring to him and fellow members of a far-right group as neo-Nazis. Attorney Jason Lee Van Dyke, who represents a far-right group with connections to white supremacy called the “Proud Boys,” filed a libel suit against journalist Gerry Bello in October. Bello had called several of Van Dyke’s peers neo-Nazis, and claimed they dropped swastika-laden fliers in Ohio residents’ mailboxes in an article on hyperlocal news site The Mockingbird.  “What is happening is a neo-Nazi intimidation campaign, consisting of fliers on poles, fliers on porches, swastikas shoved into homes and an armed Nazi gang based in Columbus roaming the nation looking for a chance to shoot someone,” Bello wrote. Van Dyke took offense to those and other comments in Bello’s article, claiming the remarks constituted defamation, and sent a “Notice of Intent to File Lawsuit” to Bello on behalf of the Proud Boys. Bello issued a response on the site, making a number of statements about Van Dyke, including calling him a Nazi. Van Dyke, in turn, filed a libel suit based on that response. Late Monday night, Bello’s attorney filed a response to Van Dyke’s suit, denying libel and providing what he deems evidence that Van Dyke and the Proud Boys are, at the very least, violent racists.
The case pits a man with ties to white supremacists against an anti-fascist activist. For his part, Bello, who’s based in Columbus, Ohio, has no problem calling the Proud Boys neo-Nazis. As he told HuffPost, “It’s got feathers and it quacks.”

via huff: Lawyer Suing Anti-Fascist For Calling Him Nazi Sent Death Threats, Racial Slurs On Twitter

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Rechtsradikale in Sachsenhausen Polizei ermittelt: Gästegruppe von AfD-Spitzenfrau Weidel hetzt in KZ-Gedenkstätte

Thu, 08/30/2018 - 14:10

KZ-Verbrechen verharmlost, Gaskammern angezweifelt – eine Gruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Fraktionschefin Weidel besuchte die Gedenkstätte Sachsenhausen.  Für die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ist es ein ernster Vorgang. Eine AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von deren Fraktionschefin Alice Weidel vom Bodensee war im Juli bei ihr zu Gast. Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten bestätigte auf Tagesspiegel-Anfrage, dass sich unter den 17 Teilnehmern fünf bis sechs Personen befunden hätten, die die Führung “permanent unterbrachen und störten”, wie erst jetzt bekannt wurde. Dabei seien “manifest rechte und geschichtsrevisionistische Einstellungen und Argumentationsstrategien erkennbar” geworden, sagte Gedenkstätten-Sprecher Horst Seferens – “wobei justiziable Aussagen offenkundig bewusst vermieden wurden”.  Die Polizei Brandenburg hat erst durch den Tagesspiegel von dem Vorfall in der Gedenkstätte Sachsenhausen erfahren. Noch am Donnerstagabend nahm die Polizei eine Strafanzeige von Amts wegen auf und leitete kriminalpolizeiliche Ermittlungen gegen unbekannt ein, sagte ein Behördensprecher. Eine Regierungssprecherin – die Fahrt wurde vom Bundespresseamt finanziert – bestätigt “antisemitische und historisch unhaltbare Äußerungen”, schreibt sie allerdings nur einem der 17 Teilnehmer zu. Der Referent der Gedenkstätte brach, so die Darstellung beider Seiten, seinen Vortrag für die AfD-Besuchergruppe ab. Mehrere Aufforderungen, die Interventionen zu unterlassen, waren nach Angaben der Gedenkstätten-Stiftung folgenlos geblieben. Ursprünglich waren für den Besuch der Gedenkstätte im Zentrum der brandenburgischen Stadt Oranienburg 50 Teilnehmer angemeldet worden, doch nur jeder Dritte nahm schließlich wirklich teil. Seferens sagte weiter, unter anderen seien von einigen der AfD-Besucher die Verbrechen im KZ Sachsenhausen durch Vergleich mit angeblichen Verbrechen der Alliierten relativiert worden. Die Existenz von Gaskammern sei in Zweifel gezogen worden, mehrere AfD-Besucher hätten die KZ-Verbrechen verharmlost und relativiert und dem Gedenkstätten-Mitarbeiter mangelnde Kompetenz und Manipulation unterstellt. Ähnlich wird das auch aus brandenburgischen Regierungskreisen bestätigt, wo die Sache seit Wochen bekannt ist.

via t agessoiegel: Rechtsradikale in Sachsenhausen Polizei ermittelt: Gästegruppe von AfD-Spitzenfrau Weidel hetzt in KZ-Gedenkstätte

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