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Updated: 16 hours 14 min ago

Britische Neonazis – Morddrohungen gegen Prinz Harry – weil er Meghan Markle heiratete – #AtomwaffenDivision

Fri, 12/07/2018 - 14:05

Die Hochzeit von Prinz Harry und Meghan Markle hat Millionen Menschen bewegt. Doch eine kleine Gruppe britischer Neonazis reagierte mit einer Morddrohung. Nun gibt es erste Festnahmen. Für Millionen Menschen in aller Welt war es die Traumhochzeit des Jahres: Als Prinz Harry im Mai Meghan Markle ehelichte, war dies ein Freudentag für das Vereinigte Königreich. Tausende Briten waren nach Windsor gekommen und jubelten der Kutsche der frisch Vermählten zu. Doch nicht alle Bürger konnten sich darüber freuen. Eine Gruppe Neonazis bezeichnete Prinz Harry als “Rassen-Verräter” – Meghans Mutter Doria Ragland Afroamerikanerin ist. Auf Plakaten zeigten sie Prinz Harry mit einer an seinen Kopf gehaltenen Pistole und dem Spruch “See Ya Later Race Traitor!” (“Ich seh dich später, Rassen-Verräter”). Eine eindeutige Morddrohung.
Prinz Harry im Fadenkreuz – “Sonnenkrieg Division” nennt sich diese Gruppe, die Recherchen der BBC zufolge in engem Kontakt mit der us-amerikanischen “Atomwaffen Division” steht. Eine gefährliche rechtsterroristische Gruppierung. Deren Mitglieder träumen von einer “universellen Ordnung” und vergöttern Adolf Hitler, den Massenmörder Charles Manson sowie den Neonazi-Vordenker James Mason. Auch vor extremer Gewalt schreckt die “Atomwaffen Division” nicht zurück: Mindestens fünf Morde gehen auf ihr Konto. Bei der “Sonnenkrieg Division” steht der norwegische Terrorist Anders Breivik hoch im Kurs. Wie er träumen die “Sonnenkrieger” von einem Umsturz, der ein neue Ordnung herbeiführt. Dafür sollen alle Polizisten getötet und “zu Tode vergewaltigt werden”, wie aus internen Chats hervorgeht.

via stern: Britische Neonazis – Morddrohungen gegen Prinz Harry – weil er Meghan Markle heiratete

siehe auch: British Neo-Nazis suggest Prince Harry should be shot. A university student from Bath and a London teenager are among those involved with a UK version of a violent American neo-Nazi group linked to five murders, a BBC investigation has found. A propaganda image placed online by the British group suggests Prince Harry is a “race traitor” and should be shot. Private messages between members show the leader stating that police officers should be raped and killed. Evidence suggests the leader is Andrew Dymock, 21. He denies wrongdoing. The BBC has seen evidence he set up the new British group known as the Sonnenkrieg Division. Mr Dymock, who is originally from Bath and whose father is a dentistry professor, has been studying at university in Wales. A key propagandist – responsible for designing extremist material – is said to be Oskar Koczorowski from west London, who is only 17 years old. He did not respond to a request for comment. A BBC researcher has been able to obtain hundreds of messages sent by several extremists over several months on an online gaming server. The messages show neo-Nazis from Europe and the US – hiding behind pseudonyms – engaging in racism and misogyny, glorifying violence and cruelty, and discussing the production of propaganda. The chat logs include senior members of the Atomwaffen Division, a nihilistic American organisation that encourages terrorism and says civilisation needs to be smashed in order to build a national socialist state.


Von Office of the Governor-GeneralGG.Govt.nz, CC-BY 4.0, Link

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AfD-Abgeordneter will vorschreiben, wer Deutscher ist – und zeigt Nähe zu den Nazis

Thu, 12/06/2018 - 16:20

Ein echter Deutscher müsse “deutschen Blutes sein”. Davon waren die Nazis überzeugt, und diese Einstellung vertreten Neonazis bis heute. Ihre Vorstellung davon, was ein Volk ist, wird durch das Abstammungsprinzip bestimmt. Sie wollen eine ethnisch einheitliche “Volksgemeinschaft” schaffen.  Dieser Volksbegriff, der etwa von der rechtsextremen NPD vertreten wird, spielte auch im letzten Verbotsverfahren gegen die Partei eine Rolle. Die Verfassungsrichter verboten die NPD 2017 zwar nicht, stuften sie aber trotzdem als verfassungsfeindlich ein. Das Urteil umfasst gut 260 Seiten. Darin schreiben die Richter unter anderem: “Der von der Antragsgegnerin vertretene Volksbegriff ist verfassungsrechtlich unhaltbar. Das Grundgesetz kennt einen ausschließlich an ethnischen Kategorien orientierten Begriff des Volkes nicht.” Als “Antragsgegnerin” wird dabei die NPD bezeichnet. Bundesverfassungsgericht
Was das mit der AfD zu tun hat- – die NPD steht auf einer langen Liste von Parteien und Organisationen, deren Mitglieder nicht Mitglied der AfD werden dürfen. Es gibt einen sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss. Gerade in der Frage des Volksbegriffs unterscheiden sich einige AfD-Politiker trotzdem kaum von den Neonazis der NPD.Das zeigte sich in den vergangenen Tagen etwa in der Debatte über die Tötung einer 17-Jährigen im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin. Die Leiche der jungen Frau war in einer städtischen Unterkunft für Flüchtlinge und Obdachlose gefunden worden. Der mutmaßliche Täter ist ein 19-Jähriger, der sowohl die kenianische, als auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Rechtlich ist klar: Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat, der ist Deutscher.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka sieht das jedoch anders. Auf Twitter teilte er einen Ausschnitt aus einem Fernsehbeitrag des ZDF, in dem der Tatverdächtige als Deutscher bezeichnet wird. Protschka kommentierte das Video mit den Worten: “Es war ein Kenianer, ein #Passbeschenkter, aber kein Deutscher, liebes @ZDFheute.” Der Journalist Justus Bender von der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” wies anschließend daraufhin, dass Protschka hier NPD-Jargon übernehme. AfD-Bundestagsabgeordnete übernehmen NPD-Jargon: Wer einen deutschen Pass hat, ist demnach nicht Deutscher, sondern nur “Passdeutscher” oder hier: “Passbeschenkter”. Bei solchen Sätzen dürfte der Verfassungsschutz hellhörig werden. https://t.co/yPfPSZsgdt
— Justus Bender (@JustusBender) 4. Dezember 2018 Er machte außerdem auf das Verfassungsgerichts-Urteil aufmerksam, dass einen solchen Volksbegriff als “verfassungsrechtlich unhaltbar” einstuft. Hier erläutert Karlsruhe im NPD-Urteil die Verfassungswidrigkeit eines ethnisch definierten Volksbegriffs. Außerdem: Die NPD-Position zum selben Thema laut Urteil des @BVerfG pic.twitter.com/EWvrt4jd70
— Justus Bender (@JustusBender) 5. Dezember 2018
Und Stephan Protschka, der auch im Parteivorstand der AfD sitzt? Der ruderte nicht etwa zurück, sondern bediente sich eines Vergleichs aus dem Tierreich: Eine Frage. Wenn sich ein Hund einem Wolfsrudel anschließt, ist er dann ein Wolf oder bleibt er Hund? — Stephan Protschka MdB (@AfDProtschka) 5. Dezember 2018 Was der AfD-Politiker damit aussagt: Als Deutscher muss man geboren sein, Deutscher kann man nicht werden, auch nicht durch Einbürgerung. Vom Volksbegriff der Nationalsozialisten unterscheidet sich das kaum.

VIA WARSON. AfD-Abgeordneter will vorschreiben, wer Deutscher ist – und zeigt Nähe zu den Nazis

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#AfD -Neonazi marschierte Seit an Seit mit #NPD -Größe – #schauhin #FleischVomFleisch

Thu, 12/06/2018 - 16:12

Der im Büro des AfD-Abgeordnete Ralph Weber angestellte Neonazi marschierte vor vier Jahren mit NPD-Kadern um den Tollensesee. AfD-Mitglied darf er offenbar trotzdem werden. Es ist die letzte dokumentierte Aktivität von Marius Gansel (Name geändert) in der rechtsextremen Szene: Im Januar 2015 nahm der damals 32-Jährige am Tollensemarsch in Neubrandenburg teil, einer bis dahin jährlich stattfindenden „Wehrsportübung“ rund um den Tollensesee. Gerade einmal 19 Teilnehmer, angeblich handverlesen, machten mit. Ein Bild, das damals entstand, zeigt den Mann, der jetzt für den AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber arbeitet, neben David Petereit – einem NPD-Kader, dessen Verbindungen zur Terrorgruppe NSU schon damals bekannt waren. Der NPD-Funktionär Petereit, der damals auch Mitglied des Landtags war, hatte eine Publikation namens „Der weiße Wolf“ herausgegeben, in der 2002 dem NSU für eine Spende gedankt worden war. Viel mehr ist nicht bekannt über die Verbindungen von Petereit zu dem Terror-Trio, dessen einziges weibliches Mitglied Beate Zschäpe kürzlich nach einem Mammut-Prozess vor dem Landgericht München zu einer langen Haftstrafe verurteilt wurde. Petereit war in dem Prozess zwar vorgeladen, konnte sich aber angeblich an so gut wie nichts erinnern.
Weber sitzt im NSU-Ausschuss, der Petereits Rolle klären soll Um mehr Licht ins Dunkel zu bringen, hat der MV-Landtag kürzlich einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, dem für die AfD Ralph Weber angehört, neuerdings Arbeitgeber von Marius Gansel. Dass Gansel jetzt als Webers-Mitarbeiter möglicherweise Zugriff auf die hochsensiblen Akten des NSU-Ausschusses hat, in den Petereit noch als Zeuge geladen werden soll, findet nicht nur Peter Ritter (Die Linke) schwer erträglich: „Das ist ein Skandal erster Güte. Wenn Herr Weber einen Mitarbeiter hat, der Petereit offensichtlich kennt, dann muss er entweder seine Mitarbeit im NSU-Ausschuss überdenken oder sein Arbeitsverhältnis mit seinem Mitarbeiter.“ Ritter verweist darauf, dass die Verbindung zwischen Gansel und Petereit nicht das erste Mal sei, dass der NPD-Mann sich in AfD-Kreisen herumtreibe. Wohl schwerlich eine „Jugendsünde” Für Ritter ist das ganze ein „unhaltbarer Zustand“, zumal nicht auszuschließen sei, dass die Verbindungen zwischen Gansel und Petereit immer noch bestehen: „Und angesichts des Entstehungsdatums von 2015 für das Foto kann man das auch nicht als Jugendsünde abtun“, sagt Ritter. Genau so hatte Ralph Weber die Aktivitäten seines Mitarbeiters allerdings zu bagatellisieren versucht. Und was sagt Weber nun? Der Nordkurier kontaktierte ihn am Donnerstag erneut – doch er mochte sich zu alledem gegenüber dem Nordkurier nicht äußern, sondern bezeichnete unsere Zeitung in einem wütenden Anruf als Lügenblatt, das falsche Behauptungen über ihn und Gansel verbreitet habe. Auf Nachfrage nannte Weber dann allerdings nicht eine einzige vermeintliche Falschaussage in unserer Berichterstattung, sondern legte kurze Zeit später nach einer weiteren Tirade einfach den Hörer auf. Es bleibt also unklar, was Weber in ein anderes Licht gerückt sehen wollte – Gelegenheit, sich zu äußern, hatte er auf jeden Fall.

via nordkurier: AfD-Neonazi marschierte Seit an Seit mit NPD-Größe

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Amri: Die Zahl der V-Leute erreicht “NSU-Niveau”

Wed, 12/05/2018 - 13:06

Berlins LKA-Chef gibt gleich drei Quellen im Umfeld des Attentäters zu – Untersuchungsausschuss des Bundestages: Wie arbeitet der Verfassungsschutz im Internet? Während bereits der zweite Jahrestag des Terroranschlages auf den Weihnachtsmarkt in Berlin bevorsteht, scheint die Aufklärung der Tat in weite Ferne zu rücken. Am 19. Dezember 2016 starben auf dem Breitscheidplatz zwölf Menschen, viele wurden verletzt, viele erlebten das Ereignis mit und sind traumatisiert. Der 23-jährige Tunesier Anis Amri soll den Lastwagen in die Menschenmenge gesteuert haben. Angeblich ein islamistischer Alleintäter, den die Behörden zwar kannten, der aber falsch eingeschätzt worden sei – so die offizielle Lesart. Dem steht ein anderer Befund entgegen: Von Monat zu Monat steigt die Zahl der Informanten und V-Männer mehrerer Sicherheitsbehörden im Umfeld Amris. Vor wenigen Tagen hat der Leiter des Landeskriminalamtes (LKA) Berlin in nicht-öffentlicher Sitzung des Untersuchungsausschusses die Existenz von gleich drei solcher V-Personen eingeräumt.
Zehn Quellen
Damit ist die Zahl unterscheidbarer Quellen im möglichen Umfeld Amris auf mindestens zehn angestiegen. Drei vom LKA Berlin, zwei vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Berlin, darunter der V-Mann Emanuel P., der im September 2015 wieder abgeschaltet wurde. Zu diesem Zeitpunkt war Amri aber bereits in Berlin aufgetaucht.
In der Hauptstadt hatte außerdem das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in der Fussilet-Moschee eine Quelle platziert, was das Amt lange verheimlichen wollte, letztlich erfolglos. Nach Informationen der ZDF-Sendung Frontal 21 soll auch das Bundeskriminalamt (BKA) eine Quelle in der Islamistenszene Amris gehabt haben. Zu diesen sieben V-Leuten kommen mindestens zwei des LKA Nordrhein-Westfalen. Einer war so nahe an Amri, dass er ihn einmal im Auto nach Berlin chauffierte. Diese V-Person heißt offiziell “VP 01”, weil sie die erste war, die im Zuge der politischen Aufklärungsbemühungen bekannt wurde. Ihr Deckname ist “Murat”. “VP 01/Murat” und Amri gehörten beide zum sogenannten “Deutschsprachigen Islamkreis” (DIK) um die Person Abu Walaa, die in Verbindung mit dem Islamischen Staat (IS) gestanden haben soll und zusammen mit vier weiteren DIK-Mitgliedern derzeit in Celle vor Gericht steht. Daneben soll das Düsseldorfer LKA noch eine weitere Quelle in dem Kreis gehabt haben, die vor allem mit dem Angeklagten Hasan C. in engem Kontakt stand.

via tp: Amri: Die Zahl der V-Leute erreicht “NSU-Niveau”

Die Zahl der V-Leute im Fall #Amri erreicht NSU-Niveau, außerdem: Das demonstrative Unwissen der „Netzexperten“ vom #Verfassungsschutz https://t.co/tCFCntzvBB

— CCC Updates (@chaosupdates) December 5, 2018

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Anschläge in Hessen Brandserie bei linken Projekten

Wed, 12/05/2018 - 13:04

Auf eine Reihe alternativer Wohnprojekte im Rhein-Main-Gebiet hat es offenbar Brandanschläge gegeben. Die Bewohner vermuten politische Motive und kritisieren „Stimmungsmache“ in der Politik. Eine Reihe mutmaßlicher Brandanschläge versetzt derzeit alternative Wohnprojekte im Rhein-Main-Gebiet in Aufregung. Wie am Dienstag durch eine Pressemitteilung der politisch links zu verortenden Frankfurter Wohnprojekte Au und Assenland in Frankfurt-Rödelheim sowie des Wohnprojekts Knotenpunkt in Schwalbach bekanntwurde, kam es seit September 2018 zu nicht weniger als fünf Brandstiftungen im Umfeld der Wohnprojekte. Die Gebäude des Schwalbacher Wohnprojekts Knotenpunkt wurden in Folge des Brandes und der anschließenden Löscharbeiten unbewohnbar. Der Sachschaden wird auf mehr als 200 000 Euro beziffert. (…)
Die Betroffenen kritisieren im Zusammenhang mit den Brandstiftungen die „gefährliche Stimmungsmache gegen linke Projekte“ unter anderem durch AfD, CDU und FDP im Frankfurter Römer. Die AfD hatte unter anderem vor einigen Monaten gefordert, die seit nunmehr 35 Jahren währende Besetzung der Au „unverzüglich zu beenden“. Auch einzelne CDU-Politiker hatten in den vergangenen Monaten gefordert, den „rechtlosen“ Zustand auf dem Gelände zu beenden. Die FDP wiederum hatte die Au und andere linke Zentren in Frankfurt als „linksextreme Treffpunkte“ bezeichnet und deren Schließung gefordert. In das Muster der ungeklärten Brände reiht sich allem Anschein nach auch ein Vorfall von Montagabend in Hanau ein. Dort brannte ein als Gartenlaube genutzter Bauwagen auf dem Gelände des Wohnprojekts „Schwarze 7“ aus.

via fr: Anschläge in Hessen Brandserie bei linken Projekten

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Berlin: Homosexuellen-Denkmal erneut beschädigt

Wed, 12/05/2018 - 12:56

Fenster zur Videoinstallation wurde mit schwarzer Farbe beschmiert. Erneut ist im Berliner Tiergarten das Denkmal für Homosexuelle, die während des Nationalsozialismus verfolgt wurden, beschädigt worden. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die Ermittlungen übernommen. Wie die Berliner Polizei mitteilt, hat der Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes am Samstag gegen 7.00 Uhr die Beschädigung an dem Denkmal gesehen und sofort die Polizeiwache in der Ebertstraße alarmiert. Das Fenster zur Videoinstallation wurde mit schwarzer Farbe übermalt Die Unbekannten haben das Fenster zur Videoinstallation mit schwarzer Farbe beschmiert. Dort können die Besucher normalerweise küssende Frauen- oder Männerpaare in Endlosschleife sehen. Das ist durch den Anschlag derzeit nicht möglich.
Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen wird immer wieder zur Zielscheibe für Vandalenakte. Erst vor einigen Wochen haben Unbekannte den Schriftzug „HIV“ unterhalb der Sichtscheibe des Mahnmals geschmiert. Die Tat sei „niederträchtig und verabscheuenswert“, so der Deutsche Lesben- und Schwulenverband (LSVD). Seit der Einweihung wurde das Denkmal immer wieder beschädigt Das Denkmal wurde auf Beschluss des Deutschen Bundestages errichtet und im Mai 2008 eingeweiht. Es steht unweit des Holocaust-Mahnmals für die ermiordeten Juden Europa. Die Stätte soll die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus ehren und zugleich „ein beständiges Zeichen gegen Intoleranz, Feindseligkeit und Ausgrenzung gegenüber Schwulen und Lesben setzen“.

via ggg.at: Berlin: Homosexuellen-Denkmal erneut beschädigt


Von Orderinchaos – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Ausländerfeindliche Attacke in U-Bahn – Staatsschutz ermittelt – #schauhin #kaltland #bahnhofsprügler

Wed, 12/05/2018 - 12:51

Am Freitagabend wurde ein 28-Jähriger in einer Düsseldorfer U-Bahn von mehreren Männern mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt und anschließend geschlagen. Die Polizei sucht Zeugen, der Staatsschutz ermittelt. Das Opfer war am Freitag in einer U-Bahn zunächst von mehreren Männern beleidigt und aus der Gruppe heraus von einer der Personen körperlich angegangen worden.
Gegen 22.40 Uhr, nach dem Spiel der Fortuna gegen Mainz in der Merkur Spiel-Arena, befand sich der 28 Jahre alte Geschädigte in einer U-Bahn in Fahrtrichtung Innenstadt. In Höhe der Haltestelle Nordpark / Aquazoo wurde er zunächst von vier Männern angesprochen, festgehalten und ausländerfeindlich beleidigt. Im weiteren Verlauf kamen zwei Männer hinzu, die augenscheinlich der Gruppe angehörten, wovon einer der beiden dem 28-Jährigen unvermittelt mit der Faust in sein Gesicht schlug. Nachdem unbeteiligte Personen sich einmischten und dem Opfer halfen, verließen die sechs offensichtlich an der Haltestelle Reeser Platz gemeinsam die Bahn.

via rp online: Ausländerfeindliche Attacke in U-Bahn – Staatsschutz ermittelt

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#AfD – #Spendenaffäre : Ermittler wollen #Schweiz um Hilfe bitten

Wed, 12/05/2018 - 12:36

Für ihre Ermittlungen zu den dubiosen Parteispenden an die AfD hofft die deutsche Justiz auf Unterstützung der Schweizer Behörden. Ein Rechtshilfeersuchen an die Schweiz sei in Vorbereitung, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Konstanz der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Nach einer Wahlkampfspende aus der Schweiz an die AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel, die im Bodenseekreis 2017 kandidiert hatte, ermittelt die deutsche Behörde wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Parteispenden aus dem Nicht-EU-Ausland sind nach dem Gesetz nicht erlaubt.
Ob die Schweizer Behörden die Ermittlungen in Deutschland unterstützen würden, ist dem Vernehmen nach unklar. Eine Voraussetzung dafür dürfte sein, dass Überweisungen aus der Schweiz an eine deutsche Partei dort strafbar sind. Zum Stand der Untersuchungen und zu den Details des weiteren Vorgehens machte die Staatsanwaltschaft mit Hinweis auf ermittlungstaktische Gründe keine Angaben. Das Ermittlungsverfahren richtet sich nach einer früheren Mitteilung der Behörde gegen insgesamt vier Menschen – gegen Weidel und gegen drei Mitglieder ihres AfD-Kreisverbandes Bodenseekreis.

via faz: AfD-Spendenaffäre : Ermittler wollen Schweiz um Hilfe bitten

siehe auch: Anonyme Spenden AfD-Parteivorstand war offenbar schon 2013 informiert. Neue Indizien legen nach SPIEGEL-Informationen nahe, dass die AfD-Spitze schon zur Gründungszeit über geheime Geldgeber im Bilde war. Einer saß damals wie heute im Parteivorstand: Alexander Gauland. Die Anschubfinanzierung anonymer Spender für die AfD wurde bereits 2013 im Bundesvorstand der Partei thematisiert. Das bestätigten die damaligen Vorstandsmitglieder Patricia Casale und Wolf-Joachim Schünemann dem SPIEGEL. Demnach hat sich der AfD-Bundesvorstand mit der Rolle der ehemaligen Pressesprecherin Dagmar Metzger beschäftigt, deren PR-Agentur mehrfach Rechnungen von Parteiveranstaltungen beglichen hatte

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Rechtsextreme versammeln sich auf Heilbronner Wartberg

Wed, 12/05/2018 - 12:31

„Ein Herz für Deutschland“ nennt sich die Gruppe aus Pforzheim, die sich auf dem Heilbronner Wartberg versammelt hat. Die Polizei stuft den Verein als rechtsextrem ein. Mit Musik, Trillerpfeifen und zwei kurzen Reden bezieht das Heilbronner “Netzwerk gegen Rechts” klar Position gegen das Treffen. Die Polizei hält beide Versammlungen an diesem Abend strikt voneinander getrennt. Gegenüber von einem der drei Wanderparkplätze auf dem Wartberg stehen 50 überwiegend junge Menschen. Sie folgen dem Aufruf zum Protest des Netzwerks gegen Rechts. Deren Sprecher Stefan Reiner wehrt sich in seinem Statement gegen Revisionismus, dagegen, „dass Geschichte umgedeutet und aus Tätern Opfer werden“. Der Vernichtungskrieg sei vom deutschen Faschismus ausgegangen.
Weiter entfernt stehen ebenfalls etwa 50 Männer und Frauen. Ihr Platz befindet sich näher am Restaurant, auf der Wiese, die unmittelbar an den Parkplatz des Lokals grenzt. Dort ist mit Blick auf die Bombardierung Heilbronns am 4. Dezember 1944 vom „Terror als Waffe gegen Kinder und Frauen“ die Rede. Die Teilnehmer entzünden Fackelstäbe und schweigen zu Klavierklängen aus einem Rekorder. Mit dieser Zeitung sprechen sie nicht.

via stimme: Rechtsextreme versammeln sich auf Heilbronner Wartberg

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Bayerischer Landtag – Niemand will neben der AfD sitzen

Wed, 12/05/2018 - 12:21

CSU-Abgeordnete beklagen, sie seien im Landtag zwischen Freien Wählern und FDP “eingezwängt”. Um das zu ändern, sollen die Liberalen zur AfD aufrücken, die bisher rechts ganz alleine sitzt. Die FDP wehrt sich – und will lieber nach links umziehen. Im Landtag streiten sie gerade über wichtige Positionen, nicht inhaltlich, sondern wortwörtlich. Es geht um die Frage, an welcher Stelle die Abgeordneten im Plenum sitzen. Die CSU will die FDP nicht mehr neben sich sehen, sondern neben der AfD. Die FDP empfindet das als “Affront”. Auf den ersten Blick mag die Debatte profan erscheinen, schließlich kommt es doch darauf an, was ein Politiker im Landtag von sich gibt und nicht von wo. Auf den zweiten Blick aber hat die Sitzordnung in einem Parlament eine Symbolwirkung mit eigener Historie. So geht die Einteilung des politischen Spektrums in rechts und links auf die Verteilung der Sitze in der französischen Nationalversammlung von 1789 zurück. Genau diese Symbolwirkung fürchten die Liberalen, wenn sie in Zukunft nicht mehr neben der CSU sitzen sollen, sondern auf der anderen Seite des Ganges bei der AfD, im Block am rechten Rand.

via sz: Bayerischer Landtag – Niemand will neben der AfD sitzen

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»Honeypot«: Künstler schalten »Online-Pranger« gegen Rechtsextreme ab

Wed, 12/05/2018 - 11:27

Aktivisten erklären mit Website Daten über Neonazis gesammelt zu haben und laden Innenminister auf einen Kaffee ein Die Künstler- und Aktivistengruppe »Zentrum für politische Schönheit« (ZPS) hat ihren umstrittenen »Online-Pranger« gegen mutmaßliche Neonazis beendet. Am Mittwoch wurden sämtliche Fotos von mutmaßlichen Rechtsextremisten, die an den rechten Demonstrationen und Krawallen Ende August in Chemnitz beteiligt gewesen sein sollen, von der Website soko-chemnitz.de heruntergenommen. Stattdessen bedankt sich das ZPS auf der Seite bei zahlreichen Neonazis, die sich durch die Betätigung der Suchfunktion auf der Internetseite selbst entlarvt hätten. Die Aktion sei ein Erfolg gewesen, sagte ZPS-Gründer Philipp Ruch am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin (…) Insgesamt sind dem ZPS-Gründer zufolge etwa 1.500 Beteiligte an den rechten Demonstrationen in Chemnitz von Ende August identifiziert worden. »Die Aktion war eine Falle, ein sogenannter Honeypot, wie auf der Website jetzt nachlesbar ist«, sagte Ruch. Innerhalb von drei Tagen sei ein »riesiger Datenschatz« entstanden. Über einen Algorithmus könne nun ein breites Netzwerk des Rechtsextremismus in Deutschland abgebildet werden. »Das ist das Relevanteste, was es an Daten in Sachen Rechtsextremismus in Deutschland aktuell gibt«, erklärte Ruch weiter.

via nd: »Honeypot«: Künstler schalten »Online-Pranger« gegen Rechtsextreme ab

siehe auch: Online-Pranger: «Wir decken nur auf, wo Rechtsextreme arbeiten». Der Schweizer Aktionskünstler Philipp Ruch hat ein Onlineportal gestartet, auf dem man Rechtsextreme melden kann. (…) Der Rechtsextremismus ist, entgegen einer weit verbreiteten Meinung, kein Elementarteil des öffentlichen Diskurses – im Gegenteil: Er ist nicht gesellschaftsfähig. Und zur Demokratie gehört nicht, Rechtsextremismus zu dulden. Das war auch nach 1945 nicht anders, bei der Gründung der Bundesrepublik. Trotzdem trägt es wohl nicht zur Qualität des demokratischen Dialogs mit Rechtsdenkern bei, wenn Rechtsradikale gejagt werden und ihre Stelle verlieren? Wir tun das alles nicht für die Rechtsradikalen. Wir tun das für den Fortbestand der demokratischen, weltoffenen und eher unternationalistischen Bundesrepublik Deutschland. Und: Wir decken nur auf, wo Rechtsextreme arbeiten. Entlassen müssen sie die Unternehmen schon selbst; „Soko Chemnitz“: Nazis sollten sich selbst identifizieren. Überraschende Wende bei der Aktion vom Zentrum für politische Schönheit: Mit dem Online-Pranger sollten Rechtsextreme angelockt werden. Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) hat seine umstrittene Denunziationsplattform „Soko Chemnitz“ aufgelöst und für eine überraschende Wendung gesorgt: Ziel der Seite sei es gewesen, dass sich Rechtsextreme durch Suchen ihres Namens selbst identifizieren. Die Aktivisten und Aktionskünstler hatten am Montag die Webseite freigeschaltet und dazu aufgerufen, mögliche Straftäter und Rechtsextreme, die sich bei den Chemnitz-Demonstrationen Ende Augst beteiligt hätten, zu melden . Dafür versprach das ZPS finanzielle Belohnung. Suchfunktion auf soko-chemnitz war das eigentliche Ziel Nun stellt sich heraus: Die Aktion war ein „Honigtopf“, eine gezielte Ablenkung mit einem anderen Ziel: „Ihr liefert uns Euer gesamtes Netzwerk selbst aus und zwar ohne es zu merken. Das wichtigste Element dieser Seite: die Suchfunktion. Über die Suche habt Ihr uns mehr mitgeteilt, als öffentlich zugängliche Quellen je verraten hätten“, schreibt das ZPS auf der Soko-Chemnitz-Seite. Süffisant bedankt sich das ZPS zudem bei den Rechtsextremen für deren Mithilfe und für „das vorzeitige Weihnachtsgeschenk“. Wohl 2,5 Millionen Besucher der Webseite Über 2,5 Millionen Besucher habe die Seite in den knapp drei Tagen, in denen sie online war, gezählt, teilte das ZPS auf Anfrage mit. „Wir werden nun diesen riesen Datensatz gemäß der Datenschutzgrundverordnung auswerten“, sagte ZPS-Aktivistin Zora Kich unserer Redaktion.

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Nigel Farage announces he is leaving UKIP

Tue, 12/04/2018 - 14:04

Nigel Farage has announced he is leaving UKIP, saying it is no longer the party of Brexit. The former UKIP leader made the announcement on his LBC show. He said the party has now become one ‘obsessed with Islam and Tommy Robinson’. Farage was once the leading figure of Brexit before the EU referendum. But after stepping down as UKIP leader following the referendum, Farage has been critical of the party which he cast as disorganised and poorly led. In his resignation letter in the Telegraph, he said: ‘With a heavy heart, I am leaving Ukip. It is not the Brexit party our nation so badly needs.’ Nigel Farage addresses the Ukip party’s annual conference in Bournemouth, as he has insisted he will support “whoever the next leader” of Ukip is as the party prepared to unveil his successor. ‘There is a huge space for a Brexit party in British politics, but it wont be filled by UKIP.’ He also blamed the party for trying to bring in ‘extremists’ and said this would ‘damage the party beyond repair’. Farage criticised a decision by the current leader, Gerard Batten, to appoint far-right activist Tommy Robinson as an adviser. He said: ‘Under my leadership of Ukip, the party banned former members of the BNP and EDL from joining. ‘Many accusations of racism and extremism were thrown at us, but I strongly maintain they were untrue.

via metro: Nigel Farage announces he is leaving UKIP


By Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America – Nigel Farage, CC BY-SA 2.0, Link

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Trotz Haftbefehlen – 467 gesuchte Neonazis auf freiem Fuß

Tue, 12/04/2018 - 13:56

Trotz vorliegender Haftbefehle können 467 Rechtsextremisten in Deutschland nicht festgenommen werden. Sie sind nicht aufzufinden. 99 Personen werden wegen eines oder mehrerer Gewaltdelikte gesucht, 108 wegen politischer Delikte. Die Behörden gehen davon aus, dass sie in Zukunft ähnliche Straftaten begehen. In Deutschland sind Hunderte Rechtsextremisten auf freiem Fuß, obwohl Haftbefehle gegen sie vorliegen. 467 Personen sind nicht aufzufinden, weshalb die Haftbefehle nicht vollstreckt werden können. Mehr als jeder vierte Gesuchte gilt als gewalttätig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet. Nach 108 Verdächtigen werde demnach wegen eines politischen Delikts gefahndet, 99 würden wegen eines oder mehrerer Gewaltdelikte gesucht. Die Behörden gingen davon aus, dass die Verdächtigen künftig ähnliche Straftaten begehen, etwa bei rechten Aufmärschen und Konzerten.
Die Zahl sei im halben Jahr bis Ende September wieder leicht gestiegen. Stand Ende März hätten sich noch 457 gesuchte Rechtsextremisten dem Zugriff der Behörden entzogen. Vor gut einem Jahr, Ende September 2017, waren aber noch 501 per Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten auf freiem Fuß, wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung hervorgeht. (…) Über einen längeren Zeitraum von vier Jahren betrachtet ist die Zahl der gesuchten Neonazis dem Zeitungsbericht zufolge deutlich gestiegen: von 253 auf jetzt 467. Als ein Grund dafür gelte die Flüchtlingskrise, in deren Folge die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Taten wie etwa Anschlägen auf Asylbewerberheime nach oben geschnellt sei.

via sz: Trotz Haftbefehlen – 467 gesuchte Neonazis auf freiem Fuß

Trotz Haftbefehlen sind 467 gesuchte Neonazis auf freiem Fuß. Viele gelten als gewalttätig. https://t.co/jw7oCkvxbK

— Süddeutsche Zeitung (@SZ) December 4, 2018

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White supremacist gang member wanted for shooting in Putnam County

Tue, 12/04/2018 - 13:13

Police are looking for a man accused of shooting a man and assaulting two other people at a residence in Putnam County on Friday night. According to officials with the Putnam County Sheriff’s Office, deputies responded to the shooting at a residence on Bunker Hill Road around 10 p.m. A 26-year-old man from White County was found with a gunshot wound. He was transported to Cookeville Regional Medical Center and later Vanderbilt University Medical Center with critical injuries. He is now in stable condition. A 31-year-old woman and a 31-year-old male also received non-life threatening injuries from an assault related to the shooting. (…) However, investigators identified 38-year-old Avert Lee “Kojak” Johnson as the suspect after interviewing multiple witnesses at the scene. (…) Officials said Johnson has a lengthy criminal history in Putnam County, including convictions for assault, drug possession, weapon possession and traffic offenses. He is also affiliated with the white-supremacist prison gang, Aryan Brotherhood.

via wsmv: White supremacist gang member wanted for shooting in Putnam County

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Police prepare for nationalist and far right marches on Independence Day, won’t ban Nazi salutes

Tue, 12/04/2018 - 13:07

Finnish police are preparing for several marches in Helsinki on independence day, but they will not necessarily ban Nazi salutes. Helsinki will play host to marches by nationalists, Nazis and antifascist groups on Thursday as the city gears up for Finland’s 101st independence day. In recent years far-right marches have grown in size each Independence Day, with counter-protesters also making their presence felt. The National Police Board said on Tuesday that it had laid out guidelines for handling the marches, with an emphasis on the judgement of officers on the ground trumping hard and fast rules for behaviour and crowd control. Police will not, for instance, necessarily stop people making Nazi salutes during their demonstrations. Konsta Arvelin of the board noted that Nazi salutes were not permitted in Sweden, for example. “And everyone can consider for themselves whether that kind of thing is appropriate in this society,” said Arvelin, who added that the Nordic Resistance Movement was already at the boundaries of legally acceptable behaviour as shown by court proceedings to outlaw the organisation.

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Defense set to present case in rally death trial – #charlottesville

Tue, 12/04/2018 - 13:04

James Alex Fields, Jr., 20, of Maumee, Ohio was arrested on suspicion of second-degree murder, and the car that rammed into the Charlottesville rally. The Latest on the trial of a man accused of deliberately driving his car into a crowd of counterprotesters at a white nationalist rally, killing one and injuring dozens more. (all times local): Prosecutors have rested their case against an Ohio man accused of killing a woman and injuring dozens when he drove his car into a crowd of counterprotesters at a white nationalist rally in Virginia last year.
The defense is set to begin presenting its case Tuesday afternoon to jurors in the trial of James Alex Fields Jr., who is charged with killing Heather Heyer and injuring dozens at the 2017 rally in Charlottesville.
Lawyers plan to call witnesses to support Fields’ claim that he was acting in self-defense when he drove into the crowd.
Jurors have watched an interrogation video of a man accused of killing a woman and injuring dozens when he drove his car into a crowd of counterprotesters at a white nationalist rally in Virginia last year.
In the video played for jurors Tuesday at the trial of James Alex Fields Jr., Fields began to cry and hyperventilate after police told him a woman had died and other people had been injured. Jurors also heard two recorded phone calls to his mother from jail. News outlets reported that in one call, Fields said he had been mobbed “by a violent group of terrorists” at the rally. In another, Fields referred to the mother of the woman who was killed as a “communist” and “one of those anti-white supremacists.” Prosecutors say Fields deliberately drove into the counterprotesters. His lawyers say he was “scared to death” after violent clashes between white nationalists and counterprotesters earlier that day.
Jurors in the trial of a man accused of driving into a crowd of counterprotesters at a white nationalist rally have viewed a meme he posted on Instagram showing bodies thrown into the air after a car hits a crowd of people.
An FBI staff operations specialist who analyzed the Facebook and Instagram accounts of James Alex Fields Jr. testified Tuesday that Fields posted the meme publicly to his Instagram page and sent a similar image as a private message to a friend in May 2017. That was three months before his car plowed into a group of people marching against white nationalists in Charlottesville on Aug. 12, 2017. One counterprotester was killed and dozens more were injured. Fields’ lawyers had argued that the memes were unfairly prejudicial to Fields, but prosecutors said they show his state of mind. Judge Richard Moore allowed the jury to see the images.

via kspr: Defense set to present case in rally death trial

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Nazigegner mit Straßenschild attackiert – #kandel

Tue, 12/04/2018 - 12:14

Die Pfälzische Kleinstadt Kandel kommt nicht zur Ruhe und wird wohl auch nicht so bald zur Ruhe kommen. Dort demonstrierten am Samstag, 1. Dezember, rund 300 AntifaschistInnen und DemokratInnen gegen etwa 200 Rechte: gewaltbereite Hooligans und Neonazis des selbsternannten „Frauenbündnisses“. Es kam erneut zu einer schweren Körperverletzung und zu weiteren versuchten Körperverletzungen durch einen gewaltbereiten rechten Teilnehmer. Der Rechte habe auf dem Bahnhofsvorplatz zunächst einen Gegendemonstranten unvermittelt mit einem Straßenschild geschlagen, schwer verletzt und versucht, weitere Personen aus einer Gruppe von AntifaschistInnen zu attackieren. Das berichten Augenzeugen. Der Schwerverletzte wurde mit Bewusstseinsstörungen und einer Kopfplatzwunde ins Krankenhaus eingeliefert. (…)
Während der rechte Demonstrationszug durch die Raiffeisenstraße zog, gelangt es einer Gruppe von Antifaschistinnen, auf den Bahnhofsvorplatz zu kommen. Dort wollten die NazigegnerInnen aus Protest den Versammlungsort der Rechten blockieren. Daraufhin habe ein Teilnehmer der rechten Veranstaltung zu einem Straßenschild gegriffen und einen Gegendemonstranten niedergeschlagen. Nach diesem lebensgefährlichen Angriff habe der Angreifer versucht, mit dem Straßenschild die Gruppe der AntifaschistInnen vom Platz zu vertreiben und weitere Personen zu verletzen, so ein Augenzeuge. Als die Polizei durch Geschrei alarmiert wurde, ging sie zuerst auf die Angegriffenen los, statt den rechten Angreifer, der die AntifaschistInnen weiterhin mit dem Straßenschild bedrohte, zu stoppen. Polizisten trieben die GegendemonstrantInnen mit Schlagstöcken um die Ecke in eine Straße und kesselten sie ein. Als sich die Situation beruhigt hatte, habe die Polizei eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Sie teilte einem Zeugen mit, dass sie den mutmaßlichen Täter „kontrolliert“ habe.

via beobachternews: Nazigegner mit Straßenschild attackiert

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Breiter Protest gegen AfD erwartet

Tue, 12/04/2018 - 12:09

Mehrere antifaschistische Organisationen und Bündnisse haben zum Protest gegen einen AfD-Aufmarsch in Stuttgart aufgerufen. Er ist für Samstag, 8. Dezember geplant. Zu der Demonstration unter dem Motto „Migrationspakt stoppen – Gegen die Abschaffung Deutschlands“ hat der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple, aufgerufen. Den Treffpunkt und die Demonstrationsroute möchte der umstrittene Politiker am Mittwoch bekannt geben. Nachdem bekannt wurde, dass die AfD zu einer Kundgebung und Demonstration in die Stuttgarter Innenstadt einlädt, formierte sich schnell Widerstand bei antifaschistischen Organisationen und Bündnissen in der Stadt. Auf Anfrage unserer Redaktion beim Pressesprecher der Landeshauptstadt Stuttgart, gab das Amt für öffentliche Ordnung bekannt: „Ja, es gibt eine Anmeldung. Wir werden in den nächsten Tagen wie üblich ein Kooperationsgespräch mit dem Anmelder führen, um die Details zu besprechen.“, so Martin Thronberens.

via beobachternews: Breiter Protest gegen AfD erwartet

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Plakat-Aktion gegen Rechts – Anti-AfD-Plakat von Coca-Cola?

Tue, 12/04/2018 - 12:03

Ein vermeintliches Werbeplakat des Brauseherstellers sorgt für Aufruhr. Wer steckt dahinter? Und was meint der Konzern? Montagmorgen, Lützowplatz, in der Nähe der CDU-Zentrale in Berlin, ein großes Plakat mit der Aufschrift: „Für eine besinnliche Zeit: Sag’ Nein zur AfD!“ Dazu das Logo von Coca-Cola und der bekannte Weihnachtsmann mit der Flasche in der Hand. So viel Positionierung eines Konzerns, der Massenwaren produziert – konnte das sein? Der stellvertretende Vorsitzende der AfD Sachsen, Maximilian Krah, schickte seine Fragen dann auch lieber gleich mal an Coca-Cola in Deutschland und den USA: Seine Partei sei doch die größte Oppositionspartei in Deutschland und stehe außerdem Donald Trump politisch nah, schrieb er auf Englisch. Und auf Deutsch: „Ist das echt? Falls nein: Was tun Sie dagegen?“ Zur ersten Frage: Nein, das ist nicht echt. Coca Cola Deutschland bestätigte inzwischen, dass das Plakat nicht von dem Unternehmen stamme. „Auf der Grundlage eines mehrere Jahre alten Weihnachtsplakats hat jemand diese Botschaft selbst gebastelt“, heißt es in einer Mail.
Ein ganz anderes Projekt steckt dahinter: Das jüngst aufgestellte Plakat ist Teil des #AfDentskalenders – einer Initiative von Aktivist*innen, die ihrer Ansicht nach noch nicht aktiv genug waren, es vielleicht auch nicht sein wollten, aber dennoch den Wunsch verspürten, etwas besonderes in die Weihnachtszeit zu legen. 24 Türchen stehen für 24 Aktionen, die im Monat Dezember Aufmerksamkeit erzeugen sollen: Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz – die AfD ist also nicht das Hauptziel, sondern der Aufhänger, der Anfang eines Projektes. (…) Und zur zweiten Frage von AfD-Mann Krah an Coca-Cola – „Was tun Sie dagegen?“: Der Director Public Affairs & Communications bei Coca-Cola, Patrick Kammerer, retweete auf seinem Account ein Bild des Plakats und kommentierte es mit: „Nicht jedes Fake muss falsch sein.“ Der Hauptaccount von Coca-Cola Deutschland retweetete wiederum das. Auch ein Statement.

via taz: Plakat-Aktion gegen Rechts – Anti-AfD-Plakat von Coca-Cola?

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Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme – Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie)

Tue, 12/04/2018 - 11:59

Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme – Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie)Das “Frauenbündnis” um Marco Kurz versuchte am 01.12.18 auf der Welle von Frankreichs „Gelben Westen“ mit zu schwimmen und mobilisierte dennoch nur wenige Teilnehmer*innen für ihre rechte Sache, dafür gewinnt das Kurz-Bündnis immer mehr an an zweifelhaftem “Sektencharakter”. Im Internet proklamiert er 500 Teilnehmer*innen seiner Demonstration des Frauenbündnisses, dass die Polizei in einer Pressemitteilung von 400 Demonstrant*innen insgesamt spricht interessiert ihn wenig. Lügen sind das Geschäft mit dem Kurz jeden ersten Samstag zur Demo in Kandel aufruft.
Die Angaben der Polizei sind realistisch, 150 Teilnehmer*innen konnte Marco Kurz verzeichnen, 250 Demonstrant*innen bildeten als Gegner die Mehrheit. Das Bündnis war wieder breit aufgestellt, vertreten waren u.a. Die Grünen Landau, Heidelberg gegen Rassismus, SPD Heidelberg, Omas gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus und Kandel gegen Rechts u.v.m..

via kommunalinfo mannheim: Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme – Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie)

Kandel bleibt Tummelplatz für Rechtsextreme – Organisationen gegen Rechts in Überzahl (mit Fotogalerie) https://t.co/NWT6Z3ucj0 via @KI_Mannheim

— Udo Beitzel (@UdoPdl) December 4, 2018

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